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Niederlande: Rücktritt erschwert Regierungssuche

Von OÖN, 28. November 2023, 00:21 Uhr
Niederlande: Rücktritt erschwert Regierungssuche
Bild: APA/AFP/ANP/REMKO DE WAAL

DEN HAAG. Koalitionssondierer steht unter Betrugsverdacht

Noch bevor die Regierungsbildung in den Niederlanden überhaupt losgehen konnte, ist der beauftragte Sondierer nach Betrugsvorwürfen zurückgetreten. Der Rechtspopulist Geert Wilders hatte nach seinem klaren Wahlsieg vergangene Woche den Abgeordneten seiner Partei, Gom van Strien, als Sondierer vorgeschlagen.

Am Wochenende war allerdings bekannt geworden, dass dessen früherer Arbeitgeber Anzeige wegen Betrugs erstattet hatte. Van Strien wies die Vorwürfe zwar zurück, trat aber am Montag zurück. Dabei sollte er am Montag auch Gespräche mit den Fraktionsvorsitzenden zur Bildung einer Regierung aufnehmen. Nun ist unklar, wie es mit der Regierung weitergeht. Wilders hatte mit seiner radikal rechten Partei für die Freiheit (PVV) 37 der 150 Mandate gewonnen. Er will nun gemeinsam mit der Zentrumspartei NSC sowie der rechtsliberalen VVD des scheidenden Premiers Mark Rutte eine Koalition bilden. Die VVD lehnte eine Regierungsteilnahme bereits ab. Damit ist es für Wilders fast unmöglich, eine stabile Mehrheit zu finden.

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