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Neue Führerscheinregeln in der EU

Von nachrichten.at/apa, 04. Dezember 2023, 13:43 Uhr
Die mögliche Prüfung des Gesundheitszustands bei der Erneuerung des Führerscheins, wie sie in einigen EU-Staaten üblich ist, hatte in Österreich die Wogen hochgehen lassen. Bild: HANS KLAUS TECHT (APA)

BRÜSSEL. Die EU-Mitgliedstaaten haben sich bei der Reform der EU-Führerscheinregeln auf eine gemeinsame Position geeinigt.

Demnach sollen Führerscheine alle 15 Jahre erneuert werden - kürzere Fristen im Alter sollen den jeweiligen Ländern überlassen werden, hieß es in einer Aussendung des Rats am Montag. Auch Fahrtauglichkeitsprüfungen sollen nicht verpflichtend sein. Alternativ können die EU-Staaten auf die Selbsteinschätzung der Fahrerinnen und Fahrer setzen.

Die mögliche Prüfung des Gesundheitszustands bei der Erneuerung des Führerscheins, wie sie in einigen EU-Staaten üblich ist, hatte in Österreich die Wogen hochgehen lassen. Österreich habe sich hier immer sehr ablehnend positioniert, sagte Verkehrsministerin Leonore Gewessler (Grüne) vor dem heutigen Ratstreffen in Brüssel. Sie gehe davon aus, dass solche Gesundheitschecks auch nach den Verhandlungen mit dem EU-Parlament weiter vom Tisch seien.

Gewessler plädiert auf  Selbsteinschätzung

Sie plädierte jedenfalls klar dafür, dass Österreich bei der Umsetzung der Richtlinie auf die Selbsteinschätzung der Lenkerinnen und Lenker setzt. Dies sei die praktikabelste Lösung, so Gewessler. Die Ministerin sprach sich auch dagegen aus, die Gültigkeitsdauer des Führerscheins bei älteren Menschen zu verkürzen.

Für ihren Kollegen aus Berlin, den deutschen Verkehrsminister Volker Wissing (FDP), geht auch die Selbsteinschätzung zu weit. Er befürchtet, dass es dadurch zu mehr Bürokratie kommen werde.

In einen nächsten Schritt können nun die sogenannten Trilog-Verhandlungen mit dem Europaparlament starten. Allerdings müssen sich die EU-Abgeordneten dafür zuerst auf eine eigene Position einigen.

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72  Kommentare
72  Kommentare
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fragesteller (179 Kommentare)
am 06.12.2023 11:00

Schön das man in der EU keine anderen Sorgen hat. Dafür werden uns Millionen € abgenommen. Dann sollte man einmal die Menschen fragen die fernab von Öffis wohnen, die nur in den nächstgelegen Ort zum Arzt od. Apotheke müßen. Vielleicht sollte man auch die jungen Raser testen!

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kpader (11.506 Kommentare)
am 06.12.2023 06:42

Traurig die feige Handlungsweise der Politik.

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HumanBeing (1.686 Kommentare)
am 05.12.2023 19:30

Gesundheitschecks kann niemand ablehnen, aber bitte auch Gesundheitschecks für alle. Meinetwegen auch altersmässig in unterschiedlichen Zeiträumen.

Für viele gesundheitliche Mängel kann man Abhilfe schaffen, wie z.B. durch Brille. Wer nicht mehr in der Lage ist, ein Auto zu lenken, der soll auch nicht mehr Autofahren

Was aber tut man gegen charakterlichen Mängel der zigtausenden Strassenrowdies?
Geldstrafen helfen dagegen nicht, so viel steht fest. Ich warte auf Vorschläge der Pensionisten-Basher.

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sagenhaft (2.045 Kommentare)
am 05.12.2023 11:42

Raus aus der EU, besser heute als morgen

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LASK1971 (328 Kommentare)
am 05.12.2023 14:40

Sag ich schon seit Jahren, dass wir diese Maf... verlassen sollten.
Nichts wurde von dem Versprochenen eingehalten. Ein aufgeblähter Apparat.

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LASimon (10.889 Kommentare)
am 05.12.2023 15:19

Was konkret wurde versprochen und nicht eingehalten?

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LASimon (10.889 Kommentare)
am 05.12.2023 15:18

Und was machen wir dann mit den Arbeitslosen, deren Firmen ihre Tätigkeit in einen EU-Staat auslagern, weil sie weiterhin Geschäfte mit den dort ansässigen Firmen machen wollen? Auf in Österreich produzierte Produkte wird dann nämlich Zoll eingehoben, wodurch diese nur mehr sehr eingeschränkt wettbewerbsfähig sind.

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HumanBeing (1.686 Kommentare)
am 05.12.2023 19:25

"...nur mehr sehr eingeschränkt wettbewerbsfähig sind."

Sagen sie die Wahrheit, nämlich nicht mehr wettbewerbsfähig.

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sagenhaft (2.045 Kommentare)
am 06.12.2023 08:00

war gerade in London. denen gehts gut und die beschraenken jetzt auch die unqualifizierte blauweissrot card Zuwanderung

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2020Hallo (4.235 Kommentare)
am 05.12.2023 09:26

<<<<< Selbsteinschätzung der Fahrerinnen und Fahrer setzen.>>>>>>

😂🤣😂👎👎👎

Sieht man eh beim Alk und bei den Drogen!

Bei vielen reicht es auch schon wie die NÜCHTERN fahren - auch da gehört bei einigen der Schein weg!

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2020Hallo (4.235 Kommentare)
am 05.12.2023 09:23

WANN werden aus der EU endlich einmal die Querulanten ( a östlicher Nachbar) ausgeschlossen?

Es kann doch nicht für alles die Einstimmigkeit gelten und der eine lässt sich das alles teuer abkaufen!

Dann soll er sich zu seinem Kriegstreiber Putin zuwenden, ist besser so!

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2good4U (17.140 Kommentare)
am 04.12.2023 20:52

Bitte auch die Selbsteinschätzung bei der Steuer einführen.
Und beim Gehalt. Und bei den Radarmessungen.

Das ist dermaßen lächerlich, dass ich nicht weiß ob ich lachen oder weinen soll.

Kann sich in Zukunft jeder 18-jährige selbst einschätzen ob er des Führerschein bekommt?!

Das ist nichts weiter als ein Kniefall vor einer großen Wählergruppe.

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Friz (168 Kommentare)
am 05.12.2023 07:49

Stimme zu 100% zu, dass ist nichts anderes als ein Kniefall vor den Pensionistenverbänden.

Aber beim Energiesparen hält Gewessler nicht von der Selbsteinschätzung. Da nervt sie mit unüberlegten Forderungen wie 19 Grad in allen öffentlichen Gebäuden, Verbot aller Verbrenner KFZ und ähnlichem Unsinn.

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lesemaus (1.696 Kommentare)
am 04.12.2023 20:20

Wenn ein 89jähriger dir bei voller Fahrt seitlich ins Auto kracht weil er Stoptafel nicht sah und der Alte 14 Tage vorher bereits einem dir Autotür weg rasiert hat weil anscheinend so wenig Platz war,ist es mit der Selbeinschätzung bei mir vorbei .Ab 75 Überprüfung des Führerscheins.

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Austria3 (123 Kommentare)
am 04.12.2023 19:58

Ich kenne einige Menschen über 80 Jahre und weit darüber, die ein Auto besitzen und auch damit unterwegs sind. Sie sind keine Raser, aber für die Raser ein Hinderniss auf der Strasse. Vor allem brauchen sie das Auto, um in einen Supermarkt einzukaufen und die wenigen Kilometer den Raser nicht zu gefährden. Hinter einem Fahrschulauto oder einen E17 habt ihr doch Verständiß - oder - ich schon.

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2good4U (17.140 Kommentare)
am 04.12.2023 20:55

Es spricht nichts dagegen dass alte Menschen langsamer fahren.
Aber sie müssen das Fahrzeug unter Kontrolle haben.
Es soll ja nicht allen pauschal der Führerschein abgenommen werden.
Nur den paar Prozent die sehr gefährlich unterwegs sind.
Es gab auch schon Tote auf Parkplätzen. Es braucht also nicht viel Geschwindigkeit.

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Friz (168 Kommentare)
am 05.12.2023 07:51

Unsinn, ein Gesundheitscheck ist kein Fahrverbot. Ganz im Gegenteil kann das rechtzeitige Erkennen von Defiziten die Fahrtauglichkeit verlängern.

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RonaldWeinberger (155 Kommentare)
am 04.12.2023 18:04

Es lohnt sich zu lesen, was anerkannte Qualitätsmedien wie der SPIEGEL schreiben. Da findet sich heute, in spiegel.de ein Artikel namens "Unfallforscher widerspricht Wissing-Aussage zu Senioren am Steuer". Wahrlich lesens- und bedenkenswert.

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jack_candy (7.608 Kommentare)
am 04.12.2023 18:53

Der Wissing ist ja allgemein nicht gerade für geistig allzu hoch stehende Äußerungen bekannt.

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il-capone (10.272 Kommentare)
am 04.12.2023 17:10

Kommuniziernde Blackbox für jedes motorisierte Vehikel brauch ma uns sunst goa nix.
Dann hört sich die tägliche Killer- und Ellbogenfreiheit früh auf.
Und keine bis dato wischi waschi Konsequenzen.

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Federspiel (3.426 Kommentare)
am 05.12.2023 11:30

Gibt's schon lange.
Ich weiß nahezu in Echtzeit, wenn meine Frau mit meinem Auto losfährt wohin
und wie schnell, oder ob mal wieder nicht abgeschlossen ist.
;-)

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maschine (299 Kommentare)
am 04.12.2023 17:04

Gut. Aber dann bitte fürderhin auch Alkokontrollen durch eine "freiwillige Selbsteinschätzung" des Fahrers ersetzen!

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maierei (1.122 Kommentare)
am 04.12.2023 16:47

Finde ich gut. Siehe Unfall am Bahnübergang. Hier gehört dringend die Fahrtüchtigkeit überprüft

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Nachrichtenfux (4 Kommentare)
am 04.12.2023 20:44

Also auch bei jener 27-jährigen Lenkerin, welche in die Trauseetram gefahren ist!

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maierei (1.122 Kommentare)
am 05.12.2023 18:06

Ganz genau. Bei solchen Unfällen gehört angesetzt

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dachbodenhexe (5.523 Kommentare)
am 04.12.2023 16:37

Ja ich bin dafür, dass wir alle 5 Jahre abstimmen ob wir uns aus Brüssel noch Vorgaben machen lassen oder nicht!

Dieser Kontrollverein soll sich endlich um wichtige Dinge kümmern aber in erster Linie u das WOHL der EU Bürger !!!

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susisorgenvoll (16.438 Kommentare)
am 04.12.2023 16:39

Um das Wohl der BürgerInnen? Prinzipiell wäre die Idee gut, aber mir fiele NICHTS ein, was die EU für mich Positives getan hätte! Daher: Raus aus dem teuren Verein! Zusammenschluss mit der Schweiz und Liechtenstein! Sollen die doch schauen, wer Kriege & Co finanziert! Ohne uns!

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docholliday (7.810 Kommentare)
am 04.12.2023 17:02

@SUSISORGENVOLL
Zusammenschluss mit der Schweiz und Liechtenstein?
Na, dreimal dürfen's fragen, was die genau nicht wollen!🤣🤣🤣

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glingo (4.901 Kommentare)
am 04.12.2023 21:29

SUSISORGENVOLL

Bevor Sie was schreiben sollten Sie sich etwas informieren,
In der Schweiz gibt es die Untersuchung für Führerschein Besitzer ab einem gewissen Alter schon!

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LASimon (10.889 Kommentare)
am 05.12.2023 11:15

Liechtenstein ist Mitglied im EWR und hat daher alle Regeln der EU zu befolgen. Die Schweiz ist durch bilaterale Verträge mit der EU verbunden. Die beiden können sich gar nicht mit uns als nirgendwo Zugehörigem zusammenschliessen.

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Juni2013 (9.450 Kommentare)
am 04.12.2023 18:14

Wenn Kickl seine geplante Festung Ö baut braucht man eh keinen Führerschein mehr. Oder haben Sie in einer Festung schon einmal ein Auto fahren gesehen? Bzw. wo soll man in einer Festung hinfahren?

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dobisam (843 Kommentare)
am 04.12.2023 16:19

Wie ausgeprägt die Fähigkeit der richtigen Selbsteinschätzung ist, sieht man bei vielen Politikern bzw. Politikerinnen!

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Zonne1 (3.573 Kommentare)
am 04.12.2023 15:44

In Österreich gibts mindestens 8 Mio "beste Autofahrer der Welt" ... Nein, das stimmt nicht, es sind 8 Mio die Glauben, das sie selber der einzige "beste Autofahrer der Welt" sind, und alle Anderen sind unfähige Hindernisse und Slalom-Stangen.

Mit der Selbsteinschätzung werden die Unfallzahlen steigen, aber wenn irgend eine Partei da etwas ändern wollte, dann braucht sie bei der nächsten Wahl gar nicht antreten ...

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dobisam (843 Kommentare)
am 04.12.2023 16:16

Da man in Österreich erst ab 17 den Führerschein für mehrspurige Kraftfahrzeuge ablegen kann und des weiteren viele Staatsbürger keinen Führerschein besitzen, müsste nach Ihrer Aussage die Bevölkerung von Österreich so bei ungefähr 11 - 12 Millionen liegen. Denken Sie nach, bevor Sie mit Zahlen um sich schmeißen?

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linza4 (90 Kommentare)
am 04.12.2023 18:36

Auffallend ist aber, wie viele Lenker in letzter Zeit erwischt werden, die entweder nie einen Führerschein besaßen oder denen er entzogen wurde. Praktisch: Was man nicht hat, braucht man auch nicht verlängern. Hier sind wohl die Strafen dzt. eindeutig zu niedrig. In D ist das eine Straftat, d.h. Gefängnis möglich.

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jack_candy (7.608 Kommentare)
am 04.12.2023 18:56

Mit der Selbsteinschätzung werden die Unfallzahlen nicht steigen, weil sie bedeuten würde, dass im Prinzip alles genau so weitergeht wie bisher.

Mit dem kleinen Unterschied, dass die Leute alle paar Jahre gefragt werden: "Trauen Sie sich noch zu, sicher am Straßenverkehr teilzunehmen?" und dass sie dann antworten: "Ja, eh klar!", und weiterfahren wie bisher.

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Infoplus (1.134 Kommentare)
am 04.12.2023 15:39

Selbsteinschätzung auch bei Umweltauflagen wäre der nächste Schritt, die Firmen werden doch nix anstellen

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il-capone (10.272 Kommentare)
am 04.12.2023 17:13

Kannst mind genausogut bei jedem Konsumenten anlegen.
Koa Chance, bei der hiesigen Vollkaskomentalität 🤨

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SePatzian (1.891 Kommentare)
am 04.12.2023 15:13

Angesichts dessen was regelmäßig an Amokläufen im partnerschaftlich-familiären Umfeld mit legal besessenen/getragenen Schusswaffen passiert, scheint Selbsteinschätzung ohnehin das weniger gefährliche Beurteilungskriterium in diesem Land zu sein.

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nixnutz (3.908 Kommentare)
am 04.12.2023 15:13

Du hast "haarscharf" das Thema verwechselt.

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Franzlinger08 (5 Kommentare)
am 04.12.2023 20:44

Einfach zum Nachdenken!
Ich würde mir um die Fraktion der Messerschwinger mehr Gedanken machen, denn deren Anzahl hinsichtlich der durchgeführten Straftaten ist um etliches höher als diese, die durch Menschen mit Berechtigung eine legale Schusswaffe zu besitzen durchgeführt werden.
LG nach links.

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NeujahrsUNgluecksschweinchen (25.589 Kommentare)
am 04.12.2023 14:29

Schade, ich hätte Gewessler für vernünftiger gehalten.
Bei der Selbsteinschätzung liegen etliche völlig daneben.

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docholliday (7.810 Kommentare)
am 04.12.2023 14:32

@NEUJAHRSUNGLUECKSSCHWEINCHEN
Man kann die Leute nicht entmündigen!
Was kommt denn als nächstes von diesem Verein?
Wann wer und wo ein Schnitzel essen darf?
Freiheit schaut anders aus!

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Federspiel (3.426 Kommentare)
am 04.12.2023 15:11

"Was kommt denn als nächstes von diesem Verein?
Wann wer und wo ein Schnitzel essen darf?"

Aber ganz sicher sogar!

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wiesi87 (851 Kommentare)
am 04.12.2023 16:30

@DOCHOLIDAY: Dieses Argument der "Entmündigung" ist einfach nur dämlich. Wenn jemand nicht mehr fahrtauglich ist, dann gehört diese Person nicht mehr hinter das Lenkrad! Völlig unabhängig von Alter, Geschlecht, Religion, Haarfarbe, Schuhgröße und was weiß ich wie man Menschen noch kategorisieren kann. Das hat absolut NICHTS mit Freiheit zu tun! Wollen sie auch allen Blinden das Autofahren ermöglichen, um sie nicht zu entmündigen oder ihrer persönlichen Freiheit zu berauben? JEDER Mensch hat gewisse Einschränkungen zu ertragen, nur leider halt manche mehr als andere. Kann man halt leider (noch) nicht ändern!

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susisorgenvoll (16.438 Kommentare)
am 04.12.2023 16:37

DU wirst staunen, wie es aussehen wird, wenn die Autos selbst fahren! Da dürfen dann ALLE in einem KFZ sitzen und keiner wird es mehr steuern .....

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wiesi87 (851 Kommentare)
am 04.12.2023 16:40

Ja, darauf freue mich schon. Und bis es soweit ist soll die Fahrtüchtigkeit in gewissen Zeiträumen geprüft werden. Wird ja auch schon bei LKWs und Bussen so gehandhabt, und das ist auch gut so!

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susisorgenvoll (16.438 Kommentare)
am 04.12.2023 16:44

Ich bin ein Fan der "ÖAMTC-Schleuderkurse" und habe in den letzten 20 Jahren schon weit mehr als 10 gemacht! Das macht Sinn! Aber kein Zwang!

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il-capone (10.272 Kommentare)
am 04.12.2023 17:22

@sus
> Ich bin ein Fan der "ÖAMTC-Schleuderkurse"

- - - - -

Besagt aber genau gar nix wie du die Verkehrsregeln handhabst.

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MThommy (865 Kommentare)
am 04.12.2023 17:09

Was ist daran eine Entmündigung, wenn man von Zeit zu Zeit die Fahrtauglichkeit überprüft?
Fühlen Sie sich auch entmündigt, weil Sie ihr Fahrzeug regelmäßig auf Fahrtüchtigkeit überprüfen lassen müssen?

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