Macron ruft zur Verteidigung Europas auf
DRESDEN. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat in Dresden eindringlich vor der Gefahr von Extremen in Europa gewarnt.
Demokratie und Freiheit seien allen als so selbstverständlich erschienen, sagte Macron am Montag. Nach dem Mauerfall habe man gedacht, dieser Wind werde sich überall ausbreiten. "Aber lasst uns heute um uns schauen! Lasst uns die Faszination für autoritäre Regime anschauen. Lasst uns in Europa den illiberalen Moment anschauen, den wir durchleben!"
Viele sagten sich, man wolle das Geld aus Europa, aber nicht die Unabhängigkeit der Justiz, die Pressefreiheit, die Vielfalt der Kultur, die Autonomie der Universitäten. "Diese Tendenz ist keine Tendenz, sie ist Realität in Ungarn. Das war Realität bis zu den wunderbaren Wahlen in Polen." Macron ergänzte vor der Dresdner Frauenkirche: "Überall in unseren Demokratien gedeihen diese Ideen, denen von den Extremen und besonders den Rechtsextremen Aufschwung gegeben wird."
Macron appellierte: "Lasst uns aufwachen! Unser Europa ist kein Supermarkt!" Europa sei nicht nur ein Ort, an dem man sich gemeinsame Regeln gebe. "Es ist eine Säule der Werte, der Kultur, der individuellen und politischen Freiheiten." Er betonte: "Wir müssen die Kraft, das Engagement wiederfinden, es überall zu verteidigen, und dies in jedem Land angesichts dieses schlechten Windes und der Extremen zu tun." Auf die Sorgen und auf die Gründe für die Wut müsse man mit einem Europa des Respekts antworten.
Macron warb auch für ein starkes und souveränes Europa als Garant für Frieden, Wohlstand und Demokratie. Europa befinde sich an einem Scheideweg, sagte der Präsident in seiner Rede. "Europa ist eine Geschichte von Frieden, Wohlstand und Demokratie." All dies sei nun aber bedroht, wenn Europa nicht handle. "Europa ist ein Garant für Frieden. Für viele von uns klang dieses Argument lange Zeit überholt. Doch heute herrscht wieder Krieg in Europa."
"Russland bedroht unsere Sicherheit"
Gerade angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine sei es nötig, dass Europa eine eigenständige Sicherheits- und Verteidigungspolitik formuliere und dass die Europäer als Alliierte innerhalb der NATO agierten. Auch in der Wirtschaftspolitik müsse Europa souveräner und unabhängiger werden, insbesondere gegenüber der Konkurrenz durch China und die USA. "Europa braucht ein Wachstumsmodell für künftige Generationen", sagte Macron. Dabei gelte es, wirtschaftliches Wachstum und Klimaschutz gleichermaßen voranzutreiben.
Europa müsse sich stärker vor Feinden stützen und dabei nicht nur auf die USA vertrauen. "Russland bedroht heute auch unsere Sicherheit. Russland hat die Ukraine angegriffen und kann möglicherweise morgen hier sein oder übermorgen", sagte Macron: "Es geht in der Ukraine wirklich um unseren Frieden und unsere Sicherheit."
Außerdem forderte der französische Präsident eine Verdopplung des EU-Haushalts für nötige Investitionen nach der kommenden Europawahl. Die genaue Finanzierung ließ er aber offen. "Wir brauchen doppelt so viele Investitionen in Europa", so Macron. Als eine Möglichkeit nannte er die in etlichen EU-Staaten allerdings umstrittene gemeinsame Schuldenaufnahme in der EU. Zunächst müssten Deutschland und Frankreich hier mehr Wagemut zeigen.
Laut der Nachrichtenagentur dpa wurde Macron "wie ein Star von Zigtausenden jungen Zuhörern bejubelt". Seine Rede wurde als "leidenschaftlich" und ein "flammendes Plädoyer" eingeschätzt.
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Der Appell an die Einheit Europas ist so selbstverständlich wie notwendig, gerade weil die entsolidarisierenden Kräfte in Europs zunehmen!!!
gerade wo Macron eine Kolonie, Polynesien abhanden zu kommen scheint, möchte er sich andernorts wichtig machen!
Von der Leyen hat sich von der USA aufs ärgste verarschen lassen!
USA´s Wirtschaftsdaten sind in die Höhe geschossen, während Europa wirtschaftlich abgeschmiert ist!
@Biene1, da sind wir aber selber schuld und nicht die USA.
Die USA haben nach Corona ein riesiges Konjunkturpaket in Zukunftstechnologien aufgelegt. Außerdem ist das Unternehmertum und die Selbstverantwortung dort viel höher.
Bei uns legt man sich lieber in die Hängematte des Sozialstaats und diskutiert über 32h-Woche.
Rechtsstaatlichkeit, Demokratie, Meinungsfreiheit, Gewaltentrennung und vieles mehr wird in Europa immer weniger!
@Biene1, ja da ist noch einiges zu machen.
Es sind aber die Einzelstaaten, die auf der Bremse stehen. Ohne Regierungschefs geschieht wenig.
Dennoch: Das europäische Parlament, das wir ja bald wählen, hat in den letzten Jahren deutlich an Wichtigkeit zugenommen.
ich rufe Macron dazu auf zuerst seine mannigfachen Probleme in Frankreich in den Griff zu bekommen, bevor er sich als Kriegs... Europas aufspielt!
wo man ihn noch nicht kennt wird er bejubelt, in Frankreich wird er im großen Stil ausgebuht!
@Biene1, das Ergebnis des Krieges wird auch Auswirkungen auf unseren Wohlstand und unsere Freiheit haben.
China und Russland haben sich verbündet, um die Weltordnung zu ihrer Gunsten zu verschieben. Da geht es um ganz so trockene Dinge, wie
Wer hat Einfluss auf gewisse Regionen?
Wer hat Zugang zu Rohstoffen?
Sind die Handelsrouten frei?
Gibt es Freihandel?
Gibt es günstige Energie?
Sehr gut!
Viele wahre Worte. Etlichen wird das nicht gefallen.
Was fantasiert der bitte zusammen!?
Auch beachten bei der Verteidigung Europas , bitte:
Die Berliner Humboldt-Universität wurde von „Pro-Palästina“-Demonstranten besetzt, die dort nicht nur ihre Solidarität mit den Menschen in Gaza und ihre Ablehnung gegenüber Israel kundtaten, sondern auch offen Sympathie mit der Terrororganisation Hamas bekundeten. So wurden zum Beispiel sogenannte „Hamas-Dreiecke“ im Institut gefunden. Für all jene, die nicht wissen, was ein Hamas-Dreieck ist: Der Islam-Experte Ahmad Mansour sagte der BILD dazu folgendes:
„Das Dreieck wurde seit dem Hamas-Terror vom 7. Oktober in Videos benutzt, um Israelis zu markieren, die kurz danach angegriffen werden. Das ist hochmilitärisch und hochterroristisch. Es erinnert sehr stark an Videospiele, funktioniert deswegen gut. Sie versuchen, ihre „Heldentaten“ mit Jugendkultur-Elementen zu verherrlichen und das ist eines davon.“
Ja, das ist irre.
In Linz habe ich auch solche Demonstranten gesehen. Dort war sogar eine Regenbogenfahne. Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen LQBT setzt sich für eine islamische Terrororganisation ein, die sexuell anders orientierte sofort hinrichten lassen würde. Einfach nur irre, die von TikTok manipuliteren Kids.
Auch einer, der meint, Kaiser Napoleon über ganz Europa zu sein.
Endlich wird einmal über Gefahren und Probleme innerhalb der EU offen gesprochen.
nicht wirklich wie ich meine!😉
@Biene1, Kopf in den Sand stecken bringt nichts.
Was auf der Welt los ist geht uns sehr wohl etwas an.
China und Russland wollen die Weltordnung zu ihrer Gunsten verschieben. In die Hände von riesigen Diktaturen. Sie werden zunehmen aggressiver gegenüber ihre Nachbarn. Nationalismus, Imperialismus .. das alles ist gefährlich und wird unseren Wohlstand und unsere Freiheit gefährden.