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Erdogan droht Netanyahu mit Anklage als Kriegsverbrecher

Von nachrichten.at/apa, 04. Dezember 2023, 12:14 Uhr
EU-Kommission will Beziehungen zur Türkei wieder vertiefen
Erdogan greift Netanyahu immer wieder scharf verbal an. Bild: APA/AFP/TOBIAS SCHWARZ

ISTANBUL. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan will den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu wegen der Offensive im Gazastreifen vor dem Kriegsverbrechertribunal sehen.

Erdogan erklärte, dass Netanyahu wegen der andauernden Offensive der israelischen Armee im Gazastreifen als Kriegsverbrecher angeklagt werde. Einzelheiten nannte er zunächst nicht.

Bereits früher hatte Erdogan das Vorgehen der israelischen Armee scharf kritisiert. In einer Rede vor der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) in Istanbul sagte Erdogan am Montag weiter, der Gazastreifen sei palästinensisches Land und werde es immer bleiben.

"Als Schlächter von Gaza vor Gericht gestellt"

Netanyahu werde "nicht nur als Kriegsverbrecher, sondern darüber hinaus bestimmt auch als Schlächter von Gaza vor Gericht gestellt werden, wie auch Milosevic vor Gericht gestellt wurde", führte der türkische Staatschef aus. Er nahm damit Bezug auf den früheren serbischen Machthaber Slobodan Milosevic, der vor internationalen Jugoslawien-Tribunal (ICTY) in Den Haag wegen Kriegsverbrechen angeklagt worden war. Milosevic starb vor dem Ende seines Prozesses 2006 im dazugehörigen UNO-Gefängnis an einem Herzinfarkt.

Erdogan greift Netanyahu immer wieder scharf verbal an. Er hatte ihn bereits vergangene Woche als "Schlächter von Gaza" bezeichnet. Gaza gehöre den Palästinensern, und das werde auch so bleiben, sagte Erdogan bei seiner Rede weiter. Er machte zudem erneut deutlich, dass eine Zwei-Staaten-Lösung im Nahost-Konflikt in den Grenzen von 1967 mit einem friedlichen Nebeneinander von Israelis und Palästinensern nötig sei.

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