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Außenpolitik

Mit neuem Kongress beginnt auch Barack Obamas zweite Halbzeit

03. November 2010 00:04 Uhr

Mit neuem Kongress beginnt auch Barack Obamas zweite Halbzeit
Hat Barack Obama bereits die Präsidentenwahl 2012 im Blick?

WASHINGTON. Die USA haben gewählt: Ab 3. Jänner muss US-Präsident Barack Obama mit einem neu konstituierten Kongress zusammenarbeiten. Gleichzeitig beginnt die zweite Hälfte seiner ersten Amtszeit.

 

Damit rücken die Präsidentschaftswahlen 2012 und die Frage, ob Barack Obama eine zweite Amtszeit regieren wird, in den Blickpunkt. Er selbst hat zwar mehrmals betont, dass ihm politische Projekte wie die tatsächlich historische Gesundheitsreform wichtiger sind als eine zweite Periode als US-Präsident. Tatsache ist aber, dass es bei Präsidentenwahlen einen Bekanntheits-Bonus für den Amtsinhaber gibt – halbwegs akzeptable Umfragewerte vorausgesetzt.

Erster Schritt der Tea Party

Gleichzeitig dürfte die rechte Tea-Party-Bewegung die Kongresswahl nur als ersten Schritt gesehen haben. Sie wird vermutlich für 2012 darauf drängen, dass ein Vertreter ihrer Ideen republikanischer Herausforderer für Obama wird. Tea-Party-Ikone Sarah Palin gilt als mögliche Kandidatin.

Bis zur Angelobung des neu zusammengesetzten Kongresses am 3. Jänner hat Obama theoretisch noch die Möglichkeit, mit den derzeitigen alten Mehrheiten in beiden Kammern Politik zu machen. Dazu kommen zahlreiche drängende Probleme (siehe Grafik). In jedem Fall kehrt nach der gigantischen Wahlschlacht wieder der Normalzustand im Politik-Betrieb Washingtons ein – auch wenn die Gräben zwischen beiden Lagern weiter vertieft wurden. Rund zwei Milliarden Dollar ließen sich die beiden großen US-Parteien den Wahlkampf kosten.

Thema Österreich

Am Rande des Wahlkampfs war auch Österreich ein Thema: Verantwortlich dafür war Alvin Greene. Er ist in South Carolina der erste afroamerikanische Kandidat für einen Senatsposten. Der Demokrat tritt unter anderem für ein Gesundheitssystem wie in Großbritannien, Kanada oder Österreich ein. Beraten wird er unter anderem von Professor Jonathan Farley, der auch an der Johannes Kepler Universität in Linz geforscht hat. Greenes Chancen bei der Wahl sind aber sehr gering.

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