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Wo TikTok verboten ist

Von nachrichten.at/apa, 14. März 2024, 11:59 Uhr

WIEN. Wegen der Nähe zur chinesischen Regierung steht die Kurzvideo-App TikTok weltweit in der Kritik.

Zahlreiche Staaten befürchten, dass die Volksrepublik persönliche Daten der häufig jugendlichen Nutzer unter ihre Kontrolle bringen und die öffentliche Meinung manipulieren kann. Aus diesem Grund haben sie die Nutzung von TikTok verboten oder planen einen solchen Schritt. Nachfolgend eine Auswahl:

ÖSTERREICH

Ähnlich wie in einigen anderen Ländern dürfen Staatsbedienstete TikTok auf ihren Diensthandys nicht nutzen. Private Geräte seien nicht betroffen.

EUROPÄISCHE UNION

Beschäftigte der EU-Kommission dürfen TikTok auf dienstlichen Geräten nicht nutzen. Dies gelte auch für private Geräte, die bei der Kommission angemeldet seien. Die Maßnahme ziele darauf ab, die Kommission vor Cyber-Bedrohungen zu schützen. Auf Smartphones des Europäischen Parlaments ist die Video-App ebenfalls tabu.

DEUTSCHLAND

Bediensteten des Bundespresseamts ist die Nutzung von TikTok auf ihren dienstlichen Geräten untersagt. Einem Medienbericht zufolge prüft das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) mögliche Risiken der App. Die Ergebnisse dieser Untersuchung werden zunächst nicht öffentlich gemacht. Der Beauftragte für Datenschutz (BfDI), Ulrich Kelber, hat nach eigenen Aussagen bereits 2021 sämtlichen Bundesministerien und -behörden von einer Installation der App auf Diensthandys abgeraten.

IRLAND

Das Nationale Zentrum für Cyber-Sicherheit rät der irischen Regierung und staatlichen Agenturen, die Nutzung von TikTok auf Diensthandys zu verbieten.

BELGIEN

In Belgien dürfen Beschäftigte der Bundesregierung TikTok nicht auf ihren Diensthandys nutzen. Die flämische Regionalregierung hatte zuvor den Zugang zu der Kurzvideo-Plattform über ihre Diensthandys und -computer gesperrt.

NIEDERLANDE

Wenige Tage nach dem Nachbarn Belgien verbietet das Land seinen Bediensteten die Nutzung von TikTok auf Diensthandys. Außerdem rät es davon ab, Programme aus "Staaten mit einem aggressiven, gegen die Niederlande oder niederländische Interessen gerichteten Cyber-Programm" zu nutzen. Hierzu zählen die Niederlande neben China auch Russland, Iran und Nordkorea.

USA

Das Repräsentantenhaus verabschiedet ein Gesetz, das die TikTok-Mutter ByteDance zum Verkauf der Plattform binnen sechs Monaten verpflichtet. Ansonsten drohe ein landesweites Verbot des Kurzvideodienstes. Eine Zustimmung des Senats steht noch aus. US-Präsident Joe Biden hat bereits signalisiert, er würde das Gesetz unterschreiben.

Mitarbeiter sämtlicher US-Bundesbehörden müssen die Video-App von ihren Diensthandys löschen. Zuvor hatten bereits das US-Repräsentantenhaus, das Weiße Haus und das Außenamt sowie die Ministerien für Verteidigung und Heimatschutz die Nutzung untersagt.

Über die Hälfte der US-Bundesstaaten hat TikTok auf Diensthandys ebenfalls verboten. Zahlreiche Universitäten des Landes blockieren zudem den Zugang zur Videoplattform über ihre WLAN-Netze. Außerdem fordert die Regierung den Verkauf von TikTok durch die Muttergesellschaft ByteDance. Ansonsten werde die App komplett verboten.

GROSSBRITANNIEN

Die Regierung in London verbannt TikTok von sämtlichen Diensthandys. Darüber hinaus dürfen britische Staatsbedienstete nur noch Programme nutzen, die auf einer genehmigten Liste stehen. Sie dürfen die Video-App auf ihren privaten Smartphones aber weiter nutzen. Außerdem blockieren das Unter- und das Oberhaus den Zugang zu der Plattform über dienstliche Geräte und das Netzwerk des Parlaments. Einem TV-Bericht zufolge soll TikTok auch von Smartphones des schottischen Regional-Parlaments verschwinden.

KANADA

Die kanadische Regierung verbannt TikTok wegen "inakzeptabler Risiken" von sämtlichen Diensthandys, obwohl es bisher keine konkreten Anhaltspunkte für den Abfluss von Daten gebe. Ministerpräsident Justin Trudeau schließt dennoch weitere Schritte gegen die App nicht aus.

AUSTRALIEN

Wegen Sicherheitsbedenken verbannt das Land TikTok von sämtlichen Regierungshandys.

NEUSEELAND

Der Insel-Staat blockiert den Zugang zu TikTok über das Regierungsnetzwerk. Für diejenigen Bediensteten der neuseeländischen Regierung, die die App für ihre Arbeit bräuchten, könnten Sonderregelungen getroffen werden.

INDIEN

Indien verbot bereits 2020 TikTok und Dutzende andere Apps chinesischer Firmen landesweit, als die Spannungen mit dem Nachbarstaat wegen des umstrittenen Grenzverlaufs in der Himalaya-Region wieder zugenommen hatten. Es begründet die Entscheidung mit Risiken für die nationale Sicherheit. Die Regierung in Peking sieht darin einen Verstoß gegen die Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) und fordert die Aufhebung des Banns.

NEPAL

Das Land am Himalaya erlässt Medienberichten zufolge im November 2023 ein Komplettverbot. TikTok störe den sozialen Zusammenhalt und werde durch die missbräuchliche Nutzung der Video-App gestört.

AFGHANISTAN

In Afghanistan wird ein Verbot von TikTok und des Video-Kampfspiels PUBG des chinesischen Konzerns Tencent diskutiert. Den regierenden Taliban zufolge bringen diese Programme die Jugend des Landes "vom Weg ab".

PAKISTAN

Pakistans Regierung hat TikTok mindestens vier Mal vorübergehend verboten. Der bisher letzte Bann wegen angeblich unmoralischer und anstößiger Inhalte endet im November 2022.

TAIWAN

Der Inselstaat verbannt TikTok und einige andere chinesische Apps Ende 2022 von staatlichen Smartphones. Außerdem leitet die Regierung eine Untersuchung wegen mutmaßlicher illegaler Aktionen ein. Die Regierung in Peking betrachtet Taiwan als Teil des chinesischen Staatsgebiets.

MALAYSIA

Der Regierung zufolge befolgt TikTok die Gesetze des Landes unzureichend. Die Plattform tue zu wenig, um verleumderische oder irreführende Inhalte zu unterbinden.

VIETNAM

Wegen "toxischer" Inhalte nimmt das vietnamesische Informationsministerium TikTok genauer unter die Lupe. Die Prüfung auf schädliche oder illegale Beiträge sei schwieriger als bei anderen Online-Plattformen. Eine Löschung reiche nicht aus. Details zu möglichen verschärften Maßnahmen bleiben zunächst unklar.

SENEGAL

Das afrikanische Land sperrt den Zugang zu TikTok im August 2023 bis auf weiteres. TikTok werde "von Personen mit schlechten Absichten bevorzugt, um hasserfüllte und subversive Nachrichten zu verbreiten, die die Stabilität des Landes bedrohen", teilt das Kommunikationsministerium Senegals mit.

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2  Kommentare
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nichtschonwieder (8.442 Kommentare)
am 14.03.2024 19:42

Soviel Angst?

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franz.rohrauer (1.043 Kommentare)
am 14.03.2024 14:52

Zu TikTok kann ich nichts sagen, ein Vergleich drängt sich mir als Laien dennoch auf:

In verschiedenen Fachartikeln wird immer wieder bemängelt, dass Microsoft derzeit dabei ist, die Office-Anwendungen einschließlich der Dateien der Benutzer in seine Cloud zu verlagern. Stößt zwar Datenschutzverantwortlichen sauer auf, scheint aber toleriert zu werden.

Frage: was macht Microsoft bezüglich Datenschutz und DSGVO besser als TikTok?

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