Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.

gemerkt
merken
teilen

Polizeieinsatz gegen "BlockGas"-Aktivisten: Solidaritätsdemo am Abend

Von nachrichten.at/apa, 03. April 2023, 11:13 Uhr
Polizeibeamte hatten am vergangenen Montag eine nicht angemeldete Kundgebung des Bündnisses "BlockGas" teils gewaltsam aufgelöst. Tags zuvor hatten Aktivistinnen und Aktivisten die Zufahrt zum Privatjetterminal am Flughafen Wien blockiert (Bild). Bild: andreas stroh (BÜNDNIS BLOCKGAS/ANDREAS STROH)

WIEN. Eine Woche nach der gewaltsamen Auflösung eines Protests gegen die Europäische Gaskonferenz in der Wiener Innenstadt durch die Polizei haben mehrere Organisationen für heute, Montagabend, zu einer Solidaritätsdemo aufgerufen.

Das Motto der angemeldeten Kundgebung lautet: "Kriminalisierung sozialer Bewegungen stoppen!" Diese Kriminalisierung habe rund um die Gaskonferenz ein neues Level erreicht, kritisierte das Bündnis "BlockGas". Demo-Start ist um 17.45 Uhr am Ballhausplatz. An der Kundgebung beteiligen sich Organisationen wie Attac, "Extinction Rebellion", "Erde Brennt", "Big Sibbling", "Omas gegen Rechts" und "System Change, not Climate Change". Neben dem Bündnis "BlockGas" werden Vertreterinnen und Vertreter von "LobauBleibt" sowie eines französischen Umwelt-Protestbündnisses Reden halten. Auch Greenpeace rief am Montagvormittag in einer Aussendung zur Teilnahme auf. "Friedlicher und gewaltfreier Protest ist eine der Grundsäulen funktionierender Demokratie und muss entsprechend geschützt werden", betonte Adam Pawloff, Programmdirektor bei Greenpeace Österreich.

Gewaltsame Auflösung der nicht angemeldeten Kundgebung

Die Exekutive hatte am vergangenen Montag eine nicht angemeldete Kundgebung des internationalen Bündnisses "BlockGas" teils gewaltsam aufgelöst. Die Polizei habe Demonstrierende eingekesselt, sei "sehr aggressiv" vorgegangen und habe "unverhältnismäßig Pfefferspray und Schlagstöcke eingesetzt", kritisierte danach auch die Menschenrechtsorganisation Amnesty International Österreich.

Die Polizei begründete den Waffeneinsatz damit, dass zwei Beamte verletzt worden waren und die Aktivisten versucht hätten, gewaltsam zum abgesperrten Tagungshotel an der Ringstraße vorzudringen, wobei sich einige von einer Baustelle Steine und anderes Material besorgt haben sollen. Mehr als 140 Personen wurden festgenommen, auch der Paragraf 274 StGB "schwere gemeinschaftliche Gewalt" wurde angezeigt. Mit dem gefährlichen Strafrechts-Paragraphen 274 versuche die Polizei ganze Demonstrationen zu kriminalisieren und beschneide damit deren Recht auf Versammlungsfreiheit massiv, warnte "BlockGas" in dem Demo-Aufruf.

mehr aus Chronik

Wiener Würstelstände sollen Weltkulturerbe werden

Vor Bluttat in Wien bat Frau ihre Arbeitskollegen um Hilfe

Zweijähriger stürzte in Wien aus Fenster im 2. Stock

Kind kam bei Murenabgang in der Steiermark ums Leben

Interessieren Sie sich für dieses Thema?

Mit einem Klick auf das “Merken”-Symbol fügen Sie ein Thema zu Ihrer Merkliste hinzu. Klicken Sie auf den Begriff, um alle Artikel zu einem Thema zu sehen.

Lädt

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

1  Kommentar
1  Kommentar
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
Flachmann (7.306 Kommentare)
am 03.04.2023 14:38

Bei solchen Aktivitäten gehört das Strafrecht in voller Härte eingesetzt.
Die Demostranten sollten es mal mit "Arbeiten" versuchen.

lädt ...
melden
antworten
Aktuelle Meldungen