Jugendschutz in Oberösterreich: Was ab heute verboten ist

"Das ist kein Kaugummi" steht auf einem Werbeplakat, das eine Dose Nikotinbeutel zeigt. Auf einem weiteren Plakat ist ein neongelber Dampfer abgebildet, mit dem Hinweis "Das ist kein Leuchtstift". Es handelt sich um eine sogenannte "E-Shisha". Die bunten Einwegzigaretten mit Fruchtgeschmack ziehen vor allem Jugendliche in ihren Bann - die OÖN haben mehrfach berichtet. Das Land greife mit der Novelle des Jugendschutzgesetzes bei diesem Trend ein, sagte der zuständige Landesrat Michael Lindner (SP). Mit der Leiterin der Gruppe Jugend des Landes Oberösterreich, Christa Pacher, präsentierte er am Montag die neue Kampagne "Wissen, was geht" und stellte die ab Freitag geltenden Gesetzesänderungen vor. Was dürfen Jugendliche, was ist verboten?

7 Fragen und Antworten:

1. Was ändert sich? Zu den verbotenen Substanzen gehören nun auch tabakfreie Nikotinbeutel, umgangssprachlich auch "Snus" genannt, sowie rauchbare CBD-Produkte, also Blüten und Liquids. Generell bleibt das Rauchen für Jugendliche unter 18 Jahren verboten. Darunter fallen nicht nur klassische "Tschick", sondern auch Dampfer wie Shishas oder E-Zigaretten. Sogenannte "Vapes" in Leuchtstift-Optik zählen auch dazu. 
2. Wie lange dürfen Jugendliche fortgehen? Es bleibt dabei: Unter 14-Jährige müssen um 22 Uhr zu Hause sein, 14- bis 16-Jährige um Mitternacht, sofern sie ohne ihre Eltern oder einer Aufsichtsperson unterwegs sind. In allen anderen Bundesländern dürfen Jugendliche eine Stunde länger ausgehen, also bis 23 bzw. 1 Uhr. Die Forderung von Landesrat Lindner, die oberösterreichische Regelung an jene der übrigen Länder anzugleichen, lehnte die schwarz-blaue Koalition ab. "Ich werde weiter für die Verlängerung der Ausgehzeiten kämpfen", kündigte Lindner am Montag in einer Pressekonferenz an.
3. Ab welchem Alter ist Alkohol erlaubt? Der Konsum, der Erwerb und der Besitz ist Jugendlichen bis 16 Jahren untersagt. Zum 16. Geburtstag dürfen sie mit Bier und Wein anstoßen. Gebrannter Alkohol - dazu zählen neben Schnaps auch Cocktails, Alkopops, Mixgetränke und Liköre. - ist ab 18 Jahren erlaubt. 
4. Welche Medieninhalte und Internetseiten sind verboten? Jene, die als "jugendgefährdend" eingestuft sind, dürfen Minderjährige weder nutzen noch besitzen, buchen oder kaufen. Als "Jugendgefährdend" gelten besonders brutale, gewaltverherrlichende oder diskriminierende Inhalte oder pornografische Darstellungen. 
5. Dürfen Jugendliche in Nachtclubs oder ein Wettcafe gehen? Nein, Discos sind wie Bordelle generell verboten, auch in Discos und Wettbüros darf man sich bis zur Volljährigkeit nicht aufhalten. Brief- und Rubbellose dürfen Jugendlichen, die älter als 16 Jahre sind, verkauft werden, der Gewinn darf ihnen ausgezahlt werden. Die Österreichischen Lotterien haben mit Juli 2023 selbst die Altersgrenze für den Verkauf von Wettscheinspielen und Sofortlotterien in ihren Teilnahmebedingungen auf 18 Jahre angehoben, um den Jugendschutz zu unterstützen.
6. Was passiert bei Verstößen gegen das Jugendschutzgesetz? Wenn Jugendliche etwa mit Nikotinbeuteln erwischt werden, können sie freiwillig an einem Beratungsgespräch teilnehmen. Wird dies nicht in Anspruch genommen, wird eine Verwaltungsstrafe eingehoben. Bei schwerwiegenden Gesetzesübertretungen müssen üblicherweise soziale Leistungen, etwa im Pflegebereich, erbracht werden. Wenn dies nicht geschieht, fällt eine Geldstrafe bis zu 200 Euro, "Wiederholungstäter" riskieren eine 300-Euro-Strafe. 
7. Welche Ausweise gelten als Altersnachweise? Jeder amtliche Lichtbildausweis wie Reisepass, Personalausweis oder Führerschein und der Öffi-Ausweis. In Oberösterreich ist auch die "4youCard" zulässig, die kostenlos beantragt werden kann. Aber auch digital, zum Beispiel mit Ausweisen über die Plattform ID Austria oder die App4you, können Jugendliche ihr Alter nachweisen.

Kampagne mit Michael Skopek

Teil der Jugendschutz-Kampagne des Landes ist auch der Welser TikTok-Star Michael Skopek. Er hat zwei Videos produziert, die ab 2024 in den heimischen Kinos zu sehen sein werden. Darin klärt der Influencer über die neuen CBD- und Nikotinbeutel-Regelungen auf. Alle Infos finden Sie auf www.wissenwasgeht.at.