Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.
gemerkt
merken
teilen

Karas will mit "Neutralitätslüge aufräumen"

Von nachrichten.at/apa, 16. Jänner 2011, 11:57 Uhr
Was passiert mit der Wehrpflicht?
Bild: APA (Schlager)

WIEN. In der aktuellen Wehrpflicht-Diskussion stellt der ÖVP-EU-Abgeordnete Karas die österreichische Neutralität zur Debatte. "Die Neutralität ist de facto ein sicherheitspolitisches Konstrukt des 19. Jahrhunderts und keine sicherheits- und verteidigungspolitische Antwort des 21. Jahrhunderts", sagte Karas.

"Daher müsse man "mit der Neutralitätslüge aufräumen". Karas kritisiert die von der SPÖ initiierte Wehrpflichtdebatte als "oberflächlich", zu wenig aufrichtig und von der Reihenfolge her falsch. Vor einer Entscheidung über die Wehrpflicht müsse man nämlich klären, was Österreich als EU-Mitglied leisten müsse, was man finanziell leisten könne und erst dann Konsequenzen ziehen. Außerdem verweist Karas darauf, dass das von Verteidigungsminister Darabos gewünschte "Mischsystem" aus Berufsheer und Freiwilligenarmee schon jetzt existiere.

DerEU-Abgeordnete plädiert für eine gemeinsame europäische Verteidigungspolitik und verweist darauf, dass alle EU-Staaten gemeinsam rund 200 Mrd. Euro jährlich für die Verteidigung ausgeben würden. Dies sei zwar halb so viel wie USA, dennoch erreiche man damit nur zehn bis 20 Prozent der Effizienz des amerikanischen Verteidigungssystems. "Alle Länder haben ein Problem mit den Kosten der Landesverteidigung und der personellen Ausstattung", betont Karas. Die Antwort darauf wäre aus seiner Sicht eine europäische Kooperation nach dem Vorbild des Militärabkommens zwischen Frankreich und Großbritannien.

Welchen Stellenwert die Neutralität in diesem Zusammenhang noch haben könne, müsse "offen zur Diskussion gestellt werden". Die Neutralität Österreichs spiele eine "immer geringere Rolle", innerhalb der EU gebe es ohnehin keinen Neutralitätsvorbehalt mehr ("wir sind ja überall dabei") und im Übrigen erfülle Österreich seine neutralitätspolitischen Pflichten seit Jahren nicht. Neutralität bedeute auch, die militärische Landesverteidigung selbst sicherstellen zu können, so Karas: "Wir höhlen finanziell, strukturell und personell seit Jahren die Verpflichtungen aus dem Neutralitätsgesetz aus." Zuerst müsse man jedenfalls über Ziele und Aufgaben der Verteidigungspolitik sprechen und erst dann über die Struktur.

Lädt

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

3  Kommentare
3  Kommentare
Die Kommentarfunktion steht von 22 bis 6 Uhr nicht zur Verfügung.
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
( Kommentare)
am 16.01.2011 19:52

vollkommen anders .... aber es sind ja nur schweizer ?!

das interessante daran ist, dass sich das schweizer "system" seit !! 1515 !! bestens bewährt hat !!!
aber es sind ja nur die schweizer ?!

die waren bei der iq-verteilung - im gegensatz zu uns - aber von anfang an dabei ?
wir leihen uns den i-quotienten (hat übrigens gar nix mit einem apple-i zu tun!) einmal von dort und einmal von da ... und diese leih-iq`s sind halt schon ein wenig gebraucht und abgenützt, wenn nicht des öfteren völlig unbrauchbar ?

lädt ...
melden
kronikarl (881 Kommentare)
am 16.01.2011 19:21

Karas abschaffen und Neutralität behalten!!!

lädt ...
melden
( Kommentare)
am 16.01.2011 18:50

...wenn der Mann Geschichte lernen täte !
Das so ein Politwendehals dann Geschichte auch noch versteht, ist ohnedies zuviel verlangt.

lädt ...
melden
Aktuelle Meldungen