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Deutsche AfD-Delegation warf Spitzenkandidat Krah hinaus

Von nachrichten.at/apa, 10. Juni 2024, 13:17 Uhr
Maximilian Krah
Maximilian Krah Bild: (APA/AFP/FREDERICK FLORIN)

BERLIN. Der umstrittene deutsche AfD-Spitzenkandidat für die Europawahl, Maximilian Krah, wird nicht Teil der künftigen AfD-Delegation im Europaparlament sein.

Die Parlamentarier hätten dafür gestimmt, Krah nicht in die Gruppe aufzunehmen, teilte dieser am Montag selbst mit. Krah will aber "selbstverständlich" ins EU-Parlament einziehen.

Die Rechtspopulisten-Fraktion Identität und Demokratie (ID) hatte erst kürzlich alle AfD-Abgeordneten ausgeschlossen. Begründet wurde dies unter anderem mit den Aussagen Krahs über die nationalsozialistische SS in einem Interview. Krah hatte in der italienischen Zeitung "La Repubblica" gesagt, nicht alle Mitglieder der SS seien kriminell gewesen. Zudem wird gegen ihn wegen Vorwürfen der Einflussnahme aus Russland ermittelt. Auch wegen mutmaßlicher China-Verbindungen geriet er in die Schlagzeilen.

Die künftige AfD-Delegation im Europaparlament wird vom Thüringer AfD-Vizechef René Aust geführt. Das entschieden die neu gewählten Abgeordneten am Montag in Berlin, wie Parteichefin Alice Weidel anschließend mitteilte. Im Gegensatz zu Krah wird der Listenzweite Petr Bystron Teil der künftigen AfD-Delegation im Europaparlament sein, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen der konstituierenden Sitzung der AfD-Delegation erfuhr. Gegen den bisherigen deutschen Bundestagsabgeordneten Bystron wird unter anderem wegen Bestechlichkeit und Geldwäsche ermittelt. Es sollen Zahlungen aus Russland-freundlichen Quellen geflossen sein.

Aufgrund der Entscheidung der Delegation vom heutigen Montag sitzen zwar 15 AfD-Politiker im künftigen Europaparlament, die Delegation der Partei wird nach jetzigem Stand aber nur 14 Mitglieder haben. Begründet worden sei der Schritt mit möglichen Verhandlungen mit der in der ID führenden französischen Partei Rassemblement National (RN) von Marine Le Pen über die Bildung einer gemeinsamen Fraktion im neuen Europaparlament, berichtete Krah.

"Momentaufnahme"

Nach der Entscheidung gegen seine Mitgliedschaft in der künftigen AfD-Europadelegation sagte Krah, er halte den Schritt für strategisch falsch. Die Entscheidung sei auch nicht in Stein gemeißelt. "Das ist heute eine Momentaufnahme, jetzt warten Sie mal ab, wie das die ostdeutschen Landesverbände beurteilen, warten Sie mal ab, wie das die Parteibasis beurteilt. Das ist doch immer eine Momentaufnahme. Davon geht die Welt nicht unter, das ist parlamentarisch bedeutungslos." Zu seiner künftigen Rolle im Vergleich zu den anderen AfD-Abgeordneten sagte er: "Parlamentarisch gesehen sind wir auf einer Stufe. Es gibt keinen Unterschied, (...) in der Hölle sind alle gleich."

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