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"Besuch für den Frieden": Xi reist nach Moskau

Von OÖN, 18. März 2023, 04:30 Uhr
"Besuch für den Frieden": Xi reist nach Moskau
Wladimir Putin und Xi Jinping bei einem Treffen im Februar 2022 in Peking Bild: AFP/SPUTNIK/ALEXEI DRUZHININ

PEKING/MOSKAU. Ob der chinesische Staatschef auch den ukrainischen Präsidenten Selenskyj treffen will, ist aber weiter unklar.

Vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs in der Ukraine reist Chinas Präsident Xi Jinping kommende Woche zu Gesprächen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin nach Moskau. Der Staatsbesuch dauere von Montag bis Mittwoch, teilten beide Seiten am Freitag mit. Das chinesische Außenministerium bezeichnete die Reise Xis als "Besuch für den Frieden".

Es gehe darum, "wahren Multilateralismus zu praktizieren, das globale Regieren zu verbessern und Beiträge zur Entwicklung und zum Fortschritt der Welt zu leisten", hieß es aus Peking. Xi und Putin würden ihre Ansichten über bilaterale Beziehungen und wichtige internationale und regionale Themen austauschen, sagte Ministeriumssprecher Wang Wenbin. "China wird seine objektive und faire Haltung in der Ukraine-Krise beibehalten und eine konstruktive Rolle bei der Förderung von Friedensgesprächen spielen", fügte er hinzu.

Laut Kreml geht es bei dem Treffen vor allem um einen Ausbau der Beziehungen. Im Mittelpunkt der Gespräche sollten "die Vertiefung der umfassenden Partnerschaft und der strategischen Zusammenarbeit zwischen Russland und China" insbesondere "auf der internationalen Bühne" stehen. Darüber hinaus würden "wichtige bilaterale Dokumente" unterzeichnet. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow zufolge ist am Montag ein erstes Treffen und ein gemeinsames Abendessen geplant, am Dienstag folgen die offiziellen Gespräche.

Das Treffen findet etwas mehr als ein Jahr nach dem Beginn der russischen Invasion in der Ukraine statt. China hat sich bemüht, sich als neutrale Partei in dem Konflikt darzustellen. Etliche westliche Staats- und Regierungschefs halten das jedoch für wenig glaubwürdig. Sie werfen Peking vor, Moskau stillschweigend zu unterstützen.

China hatte im Februar einen Zwölf-Punkte-Plan zur Beendigung des Ukraine-Kriegs vorgestellt. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte daraufhin erklärt, er wolle Xi treffen. Das chinesische Außenministerium wollte am Freitag nicht bestätigen, ob Xi Selenskyj treffen will. Allerdings hatte zuvor der neue chinesische Außenminister Qin Gang mit seinem ukrainischen Kollegen Dmytro Kuleba telefoniert. Qin forderte Kiew und Moskau auf, "so schnell wie möglich" wieder Friedensverhandlungen aufzunehmen.

"Wir hoffen, dass Präsident Xi sich direkt an Präsident Selenskyj wendet, da wir weiterhin der Meinung sind, dass es sehr wichtig ist, dass er auch von ukrainischer Seite hört und nicht nur von Herrn Putin und nicht die russische Sicht", sagte gestern der Kommunikationsdirektors des Nationalen US-Sicherheitsrates, John Kirby.

Slowakei: MiG-29 an die Ukraine

Die Slowakei wird wie Polen ihre Kampfflugzeuge vom sowjetischen Typ MiG-29 der Ukraine überlassen. Das habe die Regierung bei einer Online-Kabinettssitzung am Freitag beschlossen, sagte Ministerpräsident Eduard Heger in Bratislava.

"Besuch für den Frieden": Xi reist nach Moskau
Zwei MiG-29 bei einer NATO-Übung im Oktober 2022 in Polen Bild: APA/AFP/RADOSLAW JOZWIAK

Insgesamt werde die Slowakei 13 Kampfflugzeuge sowie einen Teil des Luftabwehrsystems KUB in die Ukraine schicken. Die Slowakei hat laut Heger für die Maschinen keine Verwendung mehr. Vergangenen Sommer wurden sie ausgemustert. Der Ukraine schenkt man sie. Befürchtungen, dass die Slowakei mit diesem Schritt in den Krieg in der Ukraine hineingezogen werden könnte, wies Heger zurück.

Am Donnerstag hatte Polen bekannt gegeben, schon in den kommenden Tagen vier MiG-29-Kampfjets an die Ukraine zu übergeben.

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