"Jamaika"-Fahrplan steht
BERLIN. Deutsche Koalitionsgespräche nehmen Fahrt auf.
Jetzt geht es Schlag auf Schlag: Gestern fand die erste Vierer-Runde der Sondierungsgespräche für eine neue deutsche Bundesregierung statt. Die Spitzenvertreter der Unionsparteien CDU und CSU sowie der Liberalen und der Grünen – insgesamt mehr als 50 Unterhändler – verhandelten bis in die Abendstunden über eine "Jamaika"-Koalition.
Unmittelbar vor der ersten großen Runde haben sich CDU, CSU, FDP und Grüne auf einen ambitionierten Fahrplan geeinigt: Die nächsten Vierer-Treffen finden am 23., 24. und 30. Oktober sowie am 1. und 2. November statt. Nach dieser ersten Sondierungsrunde sind dann im Laufe des November weitere Treffen geplant.
Ein optimistisches Szenario sieht vor, dass die Koalitionsverhandlungen schließlich bis Weihnachten abgeschlossen werden können. Über einen schwarz-gelb-grünen Koalitionsvertrag könnten Grüne und FDP um den Jahreswechsel ihre Mitglieder befragen. Die erneute Wahl von Angela Merkel (CDU) zur Kanzlerin sowie die Ernennung der Minister könnte im Jänner über die Bühne gehen.
Die Bildung der ersten Jamaika-Koalition auf Bundesebene gilt wegen der zum Teil großen inhaltlichen Differenzen als schwierig. Allerdings ist das Bündnis derzeit die einzige mögliche Option, wenn die SPD in Opposition gehen will.
Es gibt jedoch im nördlichen Bundesland Schleswig-Holstein seit wenigen Wochen ein Jamaika-Bündnis, das gut funktioniert.
