SPÖ entscheidet Prozedere bei Mitglieder-Befragung

Zu beantworten sind etliche offene Fragen. Dazu gehören der Zeitraum der Abstimmung sowie eine Festlegung, wie lange man schon Parteimitglied für eine Teilnahme sein muss. Seit Dienstag zentral ist auch die Frage, ob man weitere Kandidaten neben Amtsinhaberin Pamela Rendi-Wagner und dem burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil zulässt.

Denn der Wiener Bezirksfunktionär Nikolaus Kowall hat angekündigt, sich ebenfalls um den Parteivorsitz bewerben zu wollen. Allerdings fügte er in mehreren Interviews an, auch zu einem Verzicht bereit zu sein, sollte sich ein "gewichtigerer" Kandidat gegen das bereits feststehende Kandidaten-Duo finden.

Ursprünglich als Duell angelegt

Ursprünglich war die Mitgliederbefragung als Duell angelegt, wollte man in der Partei doch eine allfällige Stichwahl und damit eine noch länger andauernde Führungskrise vermeiden. Ob man bei dieser Position bleibt, ist unklar. Franz Schnabl, Präsidiumsmitglied, sprach sich im Ö1-"Morgenjournal" dafür aus, weitere Kandidaten zuzulassen, wenn diese gewisse Voraussetzungen erfüllen. Das könnte etwa die Unterstützung von fünf Prozent der Mitglieder sein oder die Empfehlung von Teilorganisationen. Dem Vernehmen nach sollen neben Kowall nämlich auch "einfache Parteimitglieder" avisiert haben, ebenfalls kandidieren zu wollen.

Kowall oder auch andere Kandidaten könnten sich aber jedenfalls beim an die Befragung anschließenden Parteitag bewerben, für den auch noch Datum und Ort festzulegen sind. Doskozil und Rendi-Wagner haben kundgetan, das Ergebnis des Mitgliedervotums zu akzeptieren, es also als unterlegener Kandidat nicht bei den Delegierten zu versuchen.

Terminsuche

Beginnen wird die Befragung aller Wahrscheinlichkeit nach erst nach der am 23. April stattfindenden Salzburger Landtagswahl. Heikel ist, ob nun neu eintretende Mitglieder abstimmen dürfen oder man schon eine gewisse Zeit - etwa ein Jahr - Teil der Partei sein muss. In den vergangenen Tagen soll es ja etliche Neueintritte gegeben haben. Schnabl glaubt nicht, dass die Neuen mitmachen dürfen: "Die Frage ist eher mit Nein zu beantworten."

Abgewickelt wird die Befragung gemäß Statut von der Wahlkommission, der der Wiener Harry Kopietz vorsteht - mutmaßlich ein Vertreter des Rendi-Wagner-Lagers. Allerdings ist seine Stellvertreterin Michaela Grubesa der Gruppe Doskozils zuzuordnen. Die technische Organisation wird wohl - auch mangels Interesses ins Gespräch gebrachter Landesgruppen - die Bundespartei übernehmen, eventuell mit notarieller Begleitung. Entschieden werden muss, ob wie bei der letzten Befragung im Jahr 2020 sowohl postalisch als auch elektronisch abgestimmt werden kann.

Ebenfalls noch Thema sein könnte, in welchem Rahmen eine Art Wahlkampf betrieben wird. Dabei gilt es etwa zu klären, ob sich die Kandidaten allenfalls auch gemeinsam den Mitgliedern mit ihren Vorstellungen präsentieren könnten.