Lade Inhalte...

Innenpolitik

Kickl brachte angekündigte Klage gegen Rosam ein

Von nachrichten.at/apa   21. September 2021 07:56 Uhr

CORONA: FP?-PRESSEKONFERENZ ZU AKTUELLEN MASSNAHMEN
FPÖ-Chef Herbert Kickl betont: "Ich bin nicht geimpft"

FPÖ-Chef Herbert Kickl hat die von ihm gegen den PR-Berater und Falstaff-Herausgeber Wolfgang Rosam angekündigte Klage auf Unterlassung, Widerruf und Veröffentlichung beim Handelsgericht Wien eingebracht.

 Konkret geht es um Rosams Auftritt beim Sender oe24.at vom vergangenen Donnerstag, bei dem er in den Raum stellte, Kickl könnte entgegen seinen eigenen Angaben bereits gegen COVID-19 geimpft sein. Der Parteichef sieht darin ehrenrührige und kreditschädigende Aussagen. Wien. In der Klage, die der APA vorliegt, werden Rosams Worte über Kickl zitiert: "Es gibt ja ganz böse Zungen, muss ich aufpassen, was ich jetzt sage, ich sage es jetzt nicht, dass es so ist, aber ich habe gehört, er wäre schon geimpft, heimlich, ja, also wenn man das beweisen könnte, das wäre natürlich der Überhammer, dann hätten wir morgen einen Rücktritt", so der Herausgeber in der Sendung "FELLNER Live". Dem "Durchschnittseher" sei die Position Kickls hinsichtlich der Impfung bekannt - ebenso, dass der FPÖ-Chef wiederholt mitgeteilt habe, dass er nicht gegen COVID-19 geimpft ist, heißt es in der Klage. 

Debatte um geimpfte FPÖ-Politiker

Rosams Äußerung, Kickl wäre heimlich geimpft, sei so auszulegen, dass der FPÖ-Chef "in der Öffentlichkeit, im Speziellen gegenüber seinen Wählern, und gegenüber Medien verschweige, dass er sich gegen COVID-19 habe impfen lassen". Problem sei nicht Rosams Vorwurf, der Kläger sei womöglich geimpft, sondern die damit "transportierte Tatsachenbehauptung des Beklagten, dass der Kläger Wähler und Öffentlichkeit in einer ganz wesentlichen Frage wissentlich belüge". Rosams Aussagen über Kickl seien "massiv ehrenrührig und kreditschädigend".

Als "PR-Profi" habe er genau gewusst, dass er Gerüchte - "noch dazu ohne jede Quelle" - verbreitet habe. "Dem Beklagten geht es darum, den Kläger als unglaubwürdig zu stigmatisieren." Rosam habe vorsätzlich Tatsachen verbreitet, "deren Unwahrheit er auch kannte bzw. kennen musste". Kickl begehrt daher einen Widerruf und dessen Veröffentlichung in der gleichen Form wie die inkriminierte Behauptung - nämlich in der Sendung "FELLNER Live!" sowohl im Internet als auch im TV.

Kickl selbst untermauerte in einem schriftlichen Statement gegenüber der APA seine bereits am Montag dargelegte Position. Er sei nicht geimpft, betonte er neuerlich. "Aber um meinen Impfstatus per se geht es dem ÖVP-nahen Berater Rosam ja gar nicht. Nicht die Frage, ob jemand geimpft ist oder nicht, ist die Ehrenbeleidung und Kreditschädigung, sondern der Vorwurf, ich würde 'Wasser predigen und Wein trinken'". "Er hat diesen Schmarren hinausposaunt, um offensichtlich meinen Ruf zu schädigen. Ich wünsche ihm viel Spaß dabei, mit einem Gerücht, das von vorn bis hinten erlogen ist, den Wahrheitsbeweis anzutreten.".

Vilimsky "kleines Opfer des indirekten Impfzwangs"

Laut dem Medienbericht sind Wiens FPÖ-Chef Dominik Nepp und alle blauen Landtagsabgeordneten im Rathaus bereits gegen Corona geimpft, ebenso u.a. EU-Faktionsführer Harald Vilimsky und auch die übrigen freiheitlichen EU-Parlamentarier. Auch die jeweiligen blauen Landesspitzen und ein "Großteil der Parlamentarier" sollen demnach bereits zur Impfung geschritten sein. Vilimsky erklärte seinen Schritt damit, dass er durch seine vielen Auslandsreisen zu einem "kleinen Opfer des indirekten Impfzwangs" geworden sei, auch er betonte die FPÖ-Linie der Wahlfreiheit.

Wiens FP-Chef Nepp wollte den Bericht am Rande einer Pressekonferenz nicht bestätigten. "Ich mache bei diesem Impfstriptease nicht mit", sagte er. Es sei die persönliche Entscheidung jedes einzelnen, ob er sich impfen lasse. Jeder müsse für sich auch entscheiden, ob er darüber Auskunft gebe. Er wolle das aber nicht tun. "Ich frage ja auch nicht, ob jemand seine Blutdruckmedikamente schon genommen hat."

"Kickl manövriert sich in die Isolation"

Kanzleramtsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) betonte unterdessen in einer Aussendung, sie hoffe, dass sich die "vernünftigen Kräfte" in der FPÖ durchsetzen - "und ihren Chef von seinem Kurs der Vitaminpräparate und Grünem Tee als Schutz vor Corona abbringen". "Während Herbert Kickl die Bevölkerung mit falschen Informationen gegen die Corona-Impfung aufstachelt, lässt sich die Führungsriege der FPÖ, von Dominik Nepp bis Harald Vilimsky, insgeheim impfen. Das zeigt: Nicht nur europaweit stehen die FPÖ und ihr Parteiobmann mit ihrer Haltung zur Impfung ziemlich alleine da." Der FPÖ-Chef manövriere sich damit "auch in seiner eigenen Partei in die Isolation".

Der Grüne Gesundheitssprecher Ralph Schallmeiner sagte in einer Aussendung, er fühle sich an den Filmklassiker "Kevin - Allein Zu Haus" erinnert. "Während der geschasste ehemalige Parteiobmann Hofer selbst von einer wirksamen Impfung spricht, scheint es immer mehr prominente Parteimitglieder in der FPÖ zu geben, die vernünftigerweise selbst geimpft sind. Fast scheint es, dass Kickl mit seiner Ablehnung demnächst allein auf weiter Flur steht." Es wäre höchste Zeit, "dass Kickl, Belakowitsch und Co endlich ihre Haltung aufgeben und stattdessen Verantwortung übernehmen", so der Abgeordnete.

Interessieren Sie sich für dieses Thema?

Mit einem Klick auf das “Merken”-Symbol fügen Sie ein Thema zu Ihrer Merkliste hinzu. Klicken Sie auf den Begriff, um alle Artikel zu einem Thema zu sehen.

Lädt
turned_in

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

turned_in

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

turned_in

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

turned_in

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

250  Kommentare expand_more 250  Kommentare expand_less