Gesetz gegen Hass im Netz: Pflicht zum Löschen von Postings und Strafdrohung
WIEN. Verantwortung wird einer Online-Plattformen übertragen, Verschärfungen gibt es auch im Strafrecht.
Es werde klargestellt, dass "das Internet kein rechtsfreier Raum ist": So sieht es Justizministerin Alma Zadic (Grüne), die am Donnerstag das – mehrmals verschobene – Paket ("Kommunikationsplattformen-Gesetz") gegen "Hass im Netz" gemeinsam mit den Ministerkolleginnen Karoline Edtstadler und Susanne Raab (beide VP) sowie Grünen-Klubchefin Sigrid Maurer vorstellte. Die Eckpunkte des Entwurfs dazu:
Wer verantwortlich ist: Alle "in-und ausländischen Anbieter von Kommunikationsplattformen", allerdings erst ab 100.000 registrierten Usern pro Quartal oder ab einem Jahresumsatz von 500.000 Euro in Österreich. Ausgenommen sind Handelsplattformen wie "willhaben", Online-Enzyklopädien wie Wikipedia und Medienunternehmen.
Wie Inhalte gelöscht werden: Die Anbieter müssen ein "wirksames und transparentes Verfahren" einrichten, wo Nutzer mittels "leicht auffindbarer und ständig verfügbarer Funktionalitäten", etwa ein Online-Formular, rechtswidrige Inhalte melden können.
Innerhalb von 24 Stunden nach Meldung muss ein Inhalt gelöscht werden, wenn die Rechtswidrigkeit "bereits für einen juristischen Laien offenkundig ist", innerhalb von sieben Tagen, wenn eine "detaillierte Prüfung" nötig sei. Die Anbieter werden außerdem verpflichtet, einen Ansprechpartner in Österreich mit "Anordnungsbefugnis" zu benennen. Betroffene können mit einem Formblatt die Ausforschung von Tätern durch das Gericht anstoßen, die ersten drei Jahre ist das Verfahren kostenfrei. Umgekehrt soll es auch ein Beschwerdeverfahren gegen Löschungen geben, um sogenanntes "Overblocking" zu vermeiden.
Strafdrohung: Sind Nutzer mit dem Verfahren unzufrieden, können sie sich an die Medienbehörde KommAustria wenden. Diese kann bei wiederholten Verstößen Geldbußen bis zu zehn Millionen Euro verhängen. Bei ausländischen Firmen ohne Sitz in Österreich soll versucht werden, die Strafe einzutreiben, indem Zahlungen etwa von Werbekunden "abgefangen" werden.
Strafrecht: Nachgeschärft wird auch bei den Bestimmungen gegen Verhetzung. Ist bisher nur Hetze gegen Personengruppen strafbar, so wird dies auf Hetze gegen Einzelpersonen ausgedehnt. "Cybermobbing" soll schon ab dem ersten Posting strafbar werden. Neu geschaffen wird eine Strafbestimmung gegen unbefugte heimliche Bildaufnahmen des Intimbereichs ("Upskirting"). Der Strafrahmen: bis zu einem Jahr Haft.
- Leitartikel zum Thema: "Der Weg aus der digitalen Blase führt über Bildung, Wissen und Empathie", analysiert OÖN-Politikredakteur Alexander Zens. [OÖNplus]
OÖN-TV Sendung vom 03.09.2020
Mit einem neuen Gesetzespaket sollen Hassposter schneller und strenger bestraft werden. Die Corona-Hilfen des Landes zeigen Wirkung. Zu diesem Schluss kommen heute Wirtschaftsexperten. Und: Vermutlich Jugendliche zündeln in Kirchdorf. Zwei Menschen sind verletzt. Drei Wohnungen unbewohnbar.
Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer (VP) begrüßte das Gesetzespaket als "einen weiteren wesentlichen Schritt für ein gerechtes Miteinander". Von den Oppositionsparteien gab es dagegen Kritik. SPÖ und FPÖ beanstandeten umgehend, dass die Verantwortung für die Löschung von Inhalten nicht bei österreichischen Behörden, sondern wieder bei großen Online-Konzernen liege. "Statt österreichischer Juristen werden Praktikanten von US-Großkonzernen über Österreicher urteilen", interpretierte FP-Verfassungssprecherin Renate Fürst. Katharina Kucharowits (SP) verlangte die "Schaffung einer staatlichen bzw. unabhängigen Stelle". Den Neos fehlt es an "Zielgenauigkeit", sie kritisieren außerdem die Grenzen, ab denen Plattformen verantwortlich sind, als "zu niedrig".
In Kraft treten soll das Gesetz mit 1. Jänner 2021, zunächst geht es in Begutachtung. Gleichzeitig liegt es bei der EU-Kommission zur Notifizierung auf, da es Binnenmarktregeln betrifft.
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Es ist jetzt a bisserl komisch. Habe alle Postings durchgesehen.
Es ist ausschließlich der rechte Rand der nicht akzeptieren kann oder will dass Internet eben doch kein rechtsfreier Raum ist und man sich auch beim Posten und Kommentieren zumindest a bisserl im Griff haben sollte.
Ich verstehe diese Diskussion nicht so ganz. Ich bin gegen jede Form von Hass und Beleidigung und Gewalt. Aber ganz besonders stört mich dass es möglich ist das alles anonym zu machen.
Ich befürworte dass alle diese Postings nicht anonym sein dürfen. Es sollte verpflichtend sein sich ehrlich zu deklarieren. Ich meine dass dann (aus Feigheit) schon einiges nicht geschrieben werden würde. Wenn ich zu einem Thema eine Meinung habe, dann kann ich auch dafür einstehen.
Nur mit gültiger Email Adresse (welche geprüft und bestätigt ist) sollte Posting möglich sein. Ich hätte auch nichts dagegen die IP Adresse beim Posting (automatisch) anzuführen. Wem das nicht passt der muss ja nichts von sich geben.
Der Informationswert aller anonymen Wortmeldungen ist in meinen Augen verzichtbar.
Harte Zeiten für die vielen linken Hassposter.
Ein Geisterfahrer? - Nein, Hunderte kommen mir entgegen....
DIE haben selbstverständlich Narrenfreiheit.
Da jammerter jetzt der Rechte Recke JOPC.
Jetzt kannst bald nimmer so komplett konsequenzenlos "Neger zurück nach Afrika" posten so wie neulich. Wird jetzt a bisserl eng für dich und deinen radikalen Sprechdurchfall.
Was meint der Flickschuster?
Https://SOL3.COM
Und für die Rechten erst, Flickschuster!
Https://SOL3.COM
Glauben die vier Damen auch, dass sie dem Mond per Gesetz gebieten könnten, wie hell er scheinen darf. Der Mond wird sich genauso wenig kümmen, wie sich die amerikanischen Konzerne darum kümmern werden. Mit dem Gesetz wurde die Frau Justizminister Alma Zadic von ihren Ministeriumsbeamten ordentlich aufs Glatteis geführt.
Genau das ist meine Auffassung.
Vielleicht wäre es besser gewesen, dem Gesundheitsminister Rudi Anschober bei seinen Erlässen und Vorschriften mit dem Justizministerium unter die Arme zu greifen und nicht so ein Luftschloss an einem Gesetz zu basteln. Hass ist eine Charakterangelegenheit und wird sich per Gesetz schwer verbieten lasse, meine lieben vier Damen im Bild.
Wie würden Sie dieses Problem angehen, oder sehen Sie da nicht einmal eins? Muss sich jeder beschimpfen lassen? Wie gesagt, eine Diskussion auszutragen ist wünschenswert. Sich hinter einem Pseudonym versteckt seinen ganzen verbalen Müll auszukippen ist schlichtweg feige und absolut abzulehnen, oder sehen Sie das anders? Wie würden Sie denn z.B. Ihre Tochter verteidigen wollen, wenn Sie Opfer von sexuellen Angriffen und vielleicht sogar einer Morddrohung ausgesetzt wäre oder würden Sie das auch unter freier Meinungsäusserung einordnen??
READERI,
ich habe meine Meinung hier begründet und entsprechend formuliert. Über dich möchte ich nicht -wie du mir anonym antwortest- 'meinen verbalen Müll auskippen' um mit dir zu diskutieren.
Tut mir leid, Sie waren damit ehrlich nicht gemeint, aber beim Lesen von sehr vielen Kommentaren zu den einzelnen Themen wird einem ganz übel, mit welchen Äusserungen und Beleidigungen nicht wenige Poster agieren. Noch einmal, sollten Sie sich von meinem Post betroffen gefühlt haben, entschuldige ich mich dafür selbstverständlich!
READERI,
ein derartiges Anliegen sollte europaweit geregelt werden und nicht von der Frau Justizminister in Österreich. Frau 'Europaminister' Karoline Edtstadler (ÖVP) war anwesend, von ihr fehlten jedoch entsprechende Ansätze, erfolgreich in Europa dieses europäisch gemeinsame Anliegen zu vertreten. In meinen Augen war diese Pressekonferenz eine Präsenzkonferenz von vier sehr hübschen Damen. Der Anblick war bestimmt sehr angenehm. Ihre Aussagen waren wertlose Fiktionen.
Der Gesetzestext definiert sehr genau den Begriff der Verhetzung. Fühlen Sie sich dadurch eingeengt, wenn ja, durch welche Passage im Text? Das wär jetzt wirklich interessant!
"PEAS (3.935 Kommentare)
vor einer Stunde
Ich finde man muss wirklich sehr gut aufpassen wenn es darum geht ein Meinungsdiktatur zu etablieren, oder eine Gedankenpolizei zu installieren.
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Es ist ein Zeichen von radikalem Denken keine andere Meinung zuzulassen und das geht immer einher mit der Deutungshoheit. Ich bin mehr als skeptisch und das ist auch angebracht!"
Ich hab mal ein WhatsApp bekommen mit einem Bild.
Es hieß: Grünes Wahlprogramm.
Darauf sind 72 "Verkehrsschilder" zu sehen, mit allem was Spaß macht.
Moped, Motorrad, Motorboot, Eis essen, Campen, Mountainbiken, Fischen,
Skaten, Baden, Blumen pflücken, usw. usf.
DIE SCHILDER WAREN AUSSCHLIEßLICH VERBOTSSCHILDER.
Jetzt klärt sich auf, dass es Ihnen um die Couleur der Frau Justizminister geht. Die Sache an sich ist anscheinend wieder einmal zweitrangig. Und soweit ich das verfolgen kann, wird daran gearbeitet, den amerikanischen Konzernen mehr Verantwortung und Konsequenz aufzuerlegen. Zugegebenermaßen mit vernachlässigbarem Erfolg. Aber solange es zu viele Nutzer dieser Plattformen gibt, die ihren Frust dort abladen anstatt ihr Leben selbst in die Hand zu nehmen und andere deren "Rechte" für dieses abscheuliche Treiben glauben schützen zu müssen.....
Mir geht es sehr wohl um die Sache!
Die haben Google und Facebook ins Visier genommen,
dabei aber die Schrotflinte erwischt.
Kollateralschäden ohne mit der Wimper zu zucken in Kauf nehmend!
Ich verwehre mich zutiefst über linken Gesinnungsterror, denn dass die Grünen
meinen, überall die Deutungshoheit zu haben und willkürlich agieren, sieht man
derzeit bei Anschober.
Für mich ist und bleibt das eine Spaßbremsen- und Verbotspartei.
Die Sache ist zu ernst als dass man das mit Spassbremserei bezeichnet....Spassbremse, d.h. jeder darf jeden beleidigen, bedrohen...das dürfte man eigentlich nie. ...oder irre ich da?
Blödsinn
Beleidigung kann jetzt auch schon verfogt werden.
Dazu braucht es keine neuen Gummiparagraphen die mit Sicherheit sehr einseitig ausgelegt werden.
Wenn sie Spass über anpöbeln, hetzen und mobben definieren ist Ihrer Aussage bzgl. Spassbremse natürlich zutreffend.
Hier wurden die Geissen selbst zu Gärtnerinnen gemacht:
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/gruen-abgeordnete-zadic-wegen-uebler-nachrede-verurteilt-79238611
https://kontrast.at/karoline-edtstadler-kabinett-richterin-urteil/
es beginnt mit diesem gesetz gegen hass im netz, eine ganz neue art von gesetzlich festgeschriebener diktatur. rechtsansprüche (im nachhinein einklagbar und ersatzpglichtig) daran zu binden dass "diese auch für einen Laien offenkundig als rechtswidrig erkennbar" seien? wozu kann das sehr wahrscheinlich führen? meinungsdiktat einflussreicher personen, meinungsdiktat mediengesteuerter masse zum beispiel. mir graut wenn ich das zu ende denke.
Ad Red...: Meinungsdiktat? Du unterliegst einem Irrglauben! Wenn beispielsweise jemand die Justizministerin mit Mord bedroht oder ärgsten beschimpft, hat dies nichts mit Meinung zu tun, sondern ist schlicht strafbar. Schon jetzt. Wichtig ist vielmehr, dass diese Verstöße auch geahndet werden.
Sie finden beschimpfen, bedrohen, beleidigen als freie Meinungsäusserung und das noch dazu im Netz, wo jeder Feigling anonym alles von sich geben kann? Eine sehr seltsame Ansicht und Gott sei Dank nicht relevant!
Irre linksgrüner Extremismus in der Regierung !
Gefühle werden strafbar..... Nebenwirkung des Genderwahns?
Die Gender-Damen der Regierung wurden beleidigt ?
Du wirst es doch schaffen, deine Gefühle auszudrücken, ohne dabei jemanden zu beleidigen oder zu bedrohen!
Der Weg in den neuen Totalitarismus ist frei.
Ja das haben viele noch nicht begriffen welcher Wind im Kopf der Grünen weht. Selbst radikal ohne Ende, aber andere nach deren Maßstäbe von Ethik und Moral maßregeln. Und natürlich, was hetzen bedeutet, das sagen wir (dazu muss man sich nur die Kommentare solcher Schreiber hier in diesem Forum durchlesen). Eine andere Meinung ist per se schon radikal, mit dem Zusatz "Hetze" und das Schlüsselwort "Nazi" kommt auch vollkommen inflationär zum Einsatz. Letzteres wohl eher bei jüngerem Publikum.
Wir nähern uns den deutschen Zuständen an und die sind bekanntlich total am Ende.
Radikalismus ist eben keine Meinung.
Ich finde man muss wirklich sehr gut aufpassen wenn es darum geht ein Meinungsdiktatur zu etablieren, oder eine Gedankenpolizei zu installieren.
In Deutschland kann man mit Recht von einer Fassadendemokratie sprechen. Und woher die Grünen gerne Anleihe nehmen weiß man. Es ist ein Zeichen von radikalem Denken keine andere Meinung zuzulassen und das geht immer einher mit der Deutungshoheit. Ich bin mehr als skeptisch und das ist auch angebracht!
aber zukunftsweisende oder welt verändernde meinungen sind in der vergangenheit ganz oft als radikal angesehen worden.
@REDNIWO
Stimmt auch. Bewertungen (denk ich mir) hängen immer auch von der Zeit in der man betrachtet ab. Rückblickend ist wohl vieles anti-semitisch in unserer Geschichte (als negatives Bsp.). Zum damaligen Zeitpunkt werden kritische Stimmen wohl eher die Minderheit gewesen sein. Man sagt auch gerne, ob es eine gute Entscheidung war, wird die Zeit zeigen. Und selbst das ist dem individuellen Meinungsspektrum unterworfen, denn so mancher Fortschritt, moralisch höher stehend, darf als Zeichen der Dekadenz begriffen werden. Oder im Bereich der Wissenschaft als diskussionswürdig betrachtet werden (Fortschritt erfordert Umweltzerstörung und oder Globalisierung). Viele Köpfe viele Meinungen. Eine Zensur ist jedenfalls bis zu einem gewissen Grad ein Versuch, das freie Denken einzuschränken. Und wenn man es nun Hetzparagraph nennt oder wie auch immmer, es bleibt eine Meinung, einer Richtline (wer erstellt die, wer sagt was erlaubt, was verboten ist) unterworfene Zensur.
Ich hoffe, es ist Ihnen der Unterschied zwischen Meinungsäusserung und Bedrohung oder Beleidigung bekannt. Die Verrohung der Sprache ist leider viel zu sehr fortgeschritten. Oft kommt es einem so vor, dass eine Meinung ohne einhergehende Beleidigung für einige gar nicht mehr möglich ist. Hass ist kein gesundes Gefühl, da müsste man sich eigentlich Hilfe holen...
Blaunschildboy, Nazi......
alles in Ordnung daher?
Wer definiert, was Radikalismus ist?
Jegliche negative Pauschalisierung ("alle/die Flüchtlinge sind kriminell", "die Juden beherrschen die Welt") ist Hetze gegen Personengruppen. Aufforderungen zur "Beseitigung" von Menschen ("Soros muss weg") sind gleichfalls Hetze.
PS: Die Aussagen in Klammern sind lediglich aktuelle Beispiele. Etwa auch alle Reichen des Diebstahls oder Raubes zu bezichtigen, ist gleichfalls Hetze.
As Zero...: Warum Totalitarismus? Du kannst auch künftig kritisieren, soviel du möchtest. Da ändert sich nichts.
Aber, und das geht nicht in manche Köpfe hinein: Beleidigungen, Beschimpfungen, Verhetzungen, falsche Beschuldigungen, Bedrohungen von Leib und Leben etc. haben nichts mit Meinungsfreiheit zu tun, sondern sind strafbar. Schon jetzt.
@Sumpfdotterblume
Sie haben recht mit:
Beleidigungen, Beschimpfungen, falsche Beschuldigungen, Bedrohungen von Leib und Leben
Aber nicht mit "Verhetzungen". Weil es unklar ist was verhetzt bedeutet und viel Freiraum für Interpretation schafft. Und eine Interpretation durch jemanden ist immer gefährlich. Was für mich "radikal" ist, ist für sie vielleicht nicht radikal und umgekehrt. Diese Leute maßen sich an über andere urteilen zu wollen, das sehe ich höchst kritisch!
Und das Personen wie Frau Maurer hier sich als federführend präsentieren, trägt das Übrige dazu bei. Ob die jemals objektiv und pol. neutral ein Urteil zu fällen vermag zweifle ich sehr sehr sehr stark an (um es vorsichtig zu formulieren). Mit dem "Genderwahnsinn" wurde kein Tor geöffnet, sondern viele Freiheiten verhindert und damit meine ich bestimmt nicht eine Dominanz von Männern ggü. Frauen. Wenn die Männer auf die Idee kommen, auch auf deren "Rechte" zu pochen, dann sind beim ultimativen "Auseinanderdividieren" (wie man sagt) selbst bei den Geschlechtern angekommen. Solch ein Denken leugnet die Tatsache, dass Geschlechter sehr wohl unterschiedlich sind. Und ist da ein Ausdruck des Versuches alles und jeden ungeachtet seines Geschlechts gleich machen zu können. Das macht mich mehr als traurig.
Ich denke, Sie habe da etwas missverstanden. Geschlechter kann man nicht "gleichmachen", aber es geht um die wirklich gleichen Rechte. Das ist dem männlichen Geschlecht offensichtlich immer noch nicht geheuer und wird immer wieder diskutiert. Wirklich männlich wäre, wenn das für die Männer selbstverständlich wäre. Unmännlich ist Angst, man könnte die Macht über die Frauen verlieren, die leider noch in vielen Bereichen ausgeübt wird.
Ist das "Gendern" und die Möglichkeit für Frauen in der Infanterie zu dienen und oder bei der Polizei ein Bierzelt zu räumen ein Recht, oder ein Versuch der Gleichmacherei?
Ich weiß genau was Sie meinen und ich widerspreche Ihnen nicht, denn ich denke wir wollen beide das Gleiche. Ein Gesetz trifft es aber eben nicht!
Ich denke, man sollte Männern und Frauen das gleiche Recht zusprechen, den Beruf ihrer Wahl auszuwählen und dann auch noch die gleiche Bezahlung dafür zu erhalten. Bezahlt wird ja eigentlich der Job, der gemacht wird und nicht die Tatsache, von welchem Geschlecht dieser ausgeübt wird.
Bezahlt sollte werden, wie er ausgeübt wird. Das er von beiden ausgeübt werden darf suggeriert, dass ihn beide machen können.
Qualifikation ist ja nicht nur eine Sache die über angehäuftes Wissen geht, sondern definitiv auch über (körperliche) Voraussetzungen. Und da ist man eben beim Geschlecht angelangt.
Für die absolute Mehrheit von Berufen haben Sie natürlich Recht, aber um die geht es mir auch gar nicht.
Wer ein Problem damit hat das es mittlerweile Frauen bei der Polizei gibt oder beim Bundesheer lebt entweder im falschen Jahrzehnt oder im falschen Land.
Saudi Arabien oder die 50er würden für Sie ganz gut passen.
Relativ schnell umgesetzt!
Die Kosten für Internetkonzerne werden mehr, und zudem werden neue Arbeitsplätze geschaffen, so kann man die sozialen Netzwerke nicht mehr so profitabel gestalten, was auch eine gute Nachricht ist.
Sowas zu betreiben, bedeutet auch Verantwortung leben.