Debatte nimmt Fahrt auf: Soll Österreich neutral bleiben?
WIEN. Nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine hat in Österreich eine neue Debatte über die Neutralität begonnen.
ÖVP stellt Neutralität zur Diskussion
Ex-Nationalratspräsident Andreas Khol plädierte am Sonntag in der "Kleinen Zeitung" für einen NATO-Beitritt oder die Mitarbeit an einer europäischen Armee der EU: "Ein neutraler oder bündnisloser Staat bleibt allein, wenn er angegriffen wird". Für ÖVP-Wehrsprecher Friedrich Ofenauer muss über die Neutralität und ihre Ausgestaltung "ernsthaft diskutiert werden".
Für Khol zeigt das Beispiel der Ukraine, dass nur Bündnis-Mitglieder geschützt werden. Gleichzeitig würden drei Viertel der Österreicher noch immer fest hinter der Neutralität stehen, schrieb er in einem Gastkommentar in der "Kleinen Zeitung". Diese müssten von den Folgen des russischen Angriffs informiert und von "den neuen Notwendigkeiten des Schutzes" überzeugt werden.
ÖVP-Wehrsprecher Ofenauer legte am Sonntagnachmittag nach und betonte per Aussendung, dass die Neutralität nur zur Sicherheit Österreichs beitragen können, wenn mit dieser die Unverletzlichkeit und Integrität des Staatsgebietes von allen Staaten akzeptiert und respektiert werde. Am Beispiel der Ukraine sehe man, was passiere, wenn diese Integrität nicht respektiert werde und ein Land bei seiner Verteidigung auf sich alleine gestellt sei. "Aus diesem Grunde muss über die österreichische Neutralität und ihre Ausgestaltung ernsthaft diskutiert werden, denn sie ist nur eine Seite einer Medaille." Die zweite Seite sei die militärische Landesverteidigung im Gleichklang mit der zivilen, wirtschaftlichen und geistigen Landesverteidigung.
Für den Europaabgeordneten Othmar Karas (ÖVP) steht im Rahmen der Diskussion über die künftige EU-Verteidigungspolitik die österreichische Neutralität zur Disposition. "Welche Rolle dabei dann die Neutralität spielt, das wird am Ende der Debatte stehen", sagte Karas am Sonntagabend im Fernsehsender ORF III. Zugleich machte er klar: "Die Neutralität spielt beim Aufbau einer Verteidigungspolitik der EU keine Rolle."
Karas verwies mit Blick auf die entsprechenden Diskussionen in den bisher bündnisfreien Staaten Finnland und Schweden darauf, dass möglicherweise bald 25 der 27 EU-Staaten Mitglieder der NATO sein könnten. Zugleich betonte er, dass Österreich nach dem EU-Beitritt seine Verfassung geändert habe, um in Artikel 23j festzuhalten, dass die Neutralität einer gemeinsamen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU "nicht im Wege steht".
SPÖ für "engagierte Neutralität"
Von der Sozialdemokratie kam am Sonntag eine Absage. SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner hat sich ihrerseits in einem Gastkommentar in der "Kleinen Zeitung" für die Neutralität stark gemacht: "Die Neutralität stärkt als Eckpfeiler der österreichischen Außenpolitik unsere Sicherheit", betonte sie. Im Sinne einer engagierten Neutralität könne Österreich dabei trotzdem klar Stellung beziehen, wenn Völkerrecht gebrochen werde. Auch die zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) pochte in der ORF-Sendung "Hohes Haus" auf die Beibehaltung einer "aktiven Neutralitätspolitik", bei der Österreich sich zwar nicht aktiv an militärischen Auseinandersetzungen beteiligt, aber gleichzeitig zu Solidarität verpflichtet. "Österreich ist eine Dialogmacht, deshalb sind wir auch UNO-Standort, deshalb finden bei uns Abrüstungs- und Friedensgespräche statt." Das habe mit der Neutralität zu tun und das solle man aus sicherheitspolitischen Gründen auch nicht aufs Spiel setzen.
SPÖ-Vizeklubchef Jörg Leichtfried forderte am Sonntag per Aussendung von Bundeskanzler Karl Nehammer und Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (beide ÖVP) eine "unmissverständliche Klarstellung der ÖVP-Position zur Neutralität". Immerhin werde Ex-Klubobmann Khol von der Partei immer wieder ausgeschickt, um in Diskussionsrunden oder Kommentarspalten ÖVP-Positionen zu vertreten. Nehammer hatte zuletzt zwar hervorgehoben, dass die Neutralität 1955 eine Bedingung der Russen für die Freiheit Österreichs gewesen sei. Sie habe sich allerdings als "praktikables Instrument" bewährt. Diese Beteuerungen des Kanzlers würden angesichts von Kohls Ansage allerdings unglaubwürdig klingen, so Leichtfried. Es sei zu hoffen, dass Bundespräsident Alexander Van der Bellen klare Worte an die ÖVP richte, dass die immerwährende Neutralität Österreichs nicht zur Debatte stehe. Dieser hatte zuletzt eine Aufgabe der österreichischen Neutralität abgelehnt. "Wir haben gute Erfahrungen mit der Neutralität gemacht", sagte Van der Bellen diese Woche.
Freiheitliche für Neutralität
Die Freiheitlichen halten ebenfalls an der Neutralität fest: Der Dritte Nationalratspräsident Norbert Hofer betonte am Sonntag auf Twitter, Österreichs solle die Neutralität im Rahmen der umfassenden Landesverteidigung (militärisch, wirtschaftlich, zivil, geistig) schützen. "Seien wir stolz auf unsere Neutralität anstatt einem NATO-Beitritt das Wort zu reden." Auch Ex-Verteidigungsminister Mario Kunasek, Chef der steirischen FPÖ, sprach sich in der "Kleinen Zeitung" dagegen aus, mit Blick auf die Ukraine die 'immerwährende Neutralität' Österreichs kurzerhand über Bord zu werfen". Bundeskanzler Nehammer müsse vielmehr die "Neutralität wieder aktiv mit Leben befüllen und die militärische Landesverteidigung in den Fokus rücken".
NEOS gegen Neutralität
Bei den NEOS sieht man unterdessen Handlungsbedarf. Rechtlich habe Österreich seine Neutralität durch die unionsrechtlichen Verpflichtungen im Rahmen der Verträge von Maastricht, Nizza, Amsterdam und Lissabon ohnehin aufgegeben, "auch wenn die Politik wider besseres Wissen Werbung mit ihr macht", so Gründungsmitglied Veit V. Dengler am Wochenende in einem Gastkommentar für den "Standard". Nun sei es Zeit, "die verbliebenen Reste der Neutralität zu beseitigen". Die EU reiche als Schutzgemeinschaft nicht. Das einzige funktionierende und historisch sehr erfolgreiche Verteidigungsbündnis sei die NATO und Österreichs Beitritt zu dieser sei fällig. NEOS-Parteichefin Beate Meinl-Reisinger hatte zuletzt auf eine gemeinsame europäische Sicherheitspolitik und ein gemeinsames europäisches Berufsheer gedrängt. "Die Frage, ob das möglich ist innerhalb der Neutralität, ist eine rechtsdogmatische."
Wie es zur Neutralität Österreichs kam
Russland wird von der Weltgemeinschaft als Rechtsnachfolgerin der Sowjetunion angesehen, die Österreich nach der Befreiung vom Nationalsozialismus im Zweiten Weltkrieg gemeinsam mit den USA, Großbritannien und Frankreich besetzt gehalten hatte. Die Sowjetunion kontrollierte dabei große Teile Wiens, die Bundesländer Niederösterreich und Burgenland sowie in Oberösterreich das Mühlviertel.
Die alliierte Besatzung endete mit dem Staatsvertrag von Wien am 15. Mai 1955. Österreich hatte sich zuvor zur immerwährenden Neutralität bereit erklärt, wodurch sich Österreich verpflichtete, keinem Militärbündnis beizutreten und keine militärischen Stützpunkte im Land zuzulassen. Die Sowjetunion hatte nach dem Krieg auch versucht, einen neutralen Status für Deutschland zu erreichen. Die Westmächte erteilten entsprechenden Vorschlägen eine Absage, wodurch es zur Teilung des Landes kam. Österreich blieb eine Teilung damit erspart.
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Ist ja nur eine weitere Ablenkungsstrategie der Schwarzen od. Türkisen oder villeicht braunen Huren der Reichen!-Freunde irgendwann wird das leider langweilig und uninteressant.Leider werdet ihr damit nicht wählbarer-Räuberbande, sonst nix!
Die Diskussion über das in Stein gemauerte Faktum der Neutralität ist in unserem Land eine emtionale, aber keine realistische Debatte!
Nach dem zweiten Weltkrieg war die Neutralität ein wichtiger und richtiger Schritt, der aber in einer sich veränderten und sich entwickelten geopolitischen Lage, dem Beitritt in die EU und dem politischen Bekenntnis zur Demokratie sowie dem Krieg in der Ukraine neu bewertet und diskutiert werden muss!
Auch wenn wir von Ländern umgeben sind, von denen wir keine kriegerische Aggression zu befürchten haben, können wir uns unter den momentanen Bildern nicht aus einer moralisch ethischen Verantwortung verabschieden!
Ob die Verantwortung NATO oder Neues Europäisches Verteidigungsbündnis heisst, sei dahingestellt und kann diskutiert werden, aber sich unter dem Deckmantel der Neutralität von der Verantwortung zur Verteidigung demokratischer Werte zu verabschie, sie nicht zu verteidigen, halte ich für falsch und Augenauswischerei! Sie ist diskutabel!
Unsere Neutralität hat dort zu bleiben
wo sie die letzten 67 Jahre schon war.
In der Verfassung und Realität Österreichs.
Die Unsicherheit der letzten 77 Jahre
waren für Ö wichtiger als die kriegerische
Sicherheit der tausend Jahre davor.
NATO-Freunde, Militaristen & Monarchisten
schlagt euch eure Flausen aus den Kopf-!-!-!-
die Schweizer sind mehr als 200 Jahre neutral.
die Schweizer haben sich einige Kriege erspart.
Österreichs Politiker werden doch wohl nicht so blöd sein und die Neutralität aufgeben?
So ehrlich muss man aber sein, neben der Tatsache dass die Schweiz die Landesverteidigung ernst nimmt, wurden die Schweizer hauptsächlich dadurch beschützt dass alle Mächte dort ihr Geld lagern bzw. waschen lassen.
Pläne für Angriffe auf die Schweiz gabs während der Weltkriege genug.
Deine Frage werde ich die beantworten, wenn du mir einen Intelligenten Politiker zeigst.
Ein paar Deppen wollen die Neutralität abschaffen!
Der greise Expolitiker sollte seine Tage genießen und
sich aus der Politik raushalten, der war nie ein großartiger
Mann sondern öfter ein Fähnchen im Wind!
Deine Frage werde ich die beantworten, wenn du mir einen Intelligenten Politiker zeigst.
Wenn man darueber nachdenkt ob die Neutralitaet heute schon ueberfluessig ist, koennte man auch gleich darueber nachdenken ob man in dieser grossen Welt einen Staat Oesterreich braucht.
Putin weiss sicher schon die Antwort.
Die Diskussion über das in Stein gemauerte Faktum der Neutralität ist in unserem Land eine emtionale, aber keine realistische Debatte!
Nach dem zweiten Weltkrieg war die Neutralität ein wichtiger und richtiger Schritt, der aber in einer sich veränderten und sich entwickelten geopolitischen Lage, dem Beitritt in die EU und dem politischen Bekenntnis zur Demokratie sowie dem Krieg in der Ukraine neu bewertet und diskutiert werden muss!
Auch wenn wir von Ländern umgeben sind, von denen wir keine kriegerische Aggression zu befürchten haben, können wir uns unter den momentanen Bildern nicht aus einer moralisch ethischen Verantwortung verabschieden!
Ob die Verantwortung NATO oder Neues Europäisches Verteidigungsbündnis heisst, sei dahingestellt und kann diskutiert werden, aber sich unter dem Deckmantel der Neutralität von der Verantwortung zur Verteidigung demokratischer Werte zu verabschie, sie nicht zu verteidigen, halte ich für falsch und Augenauswischerei! Sie ist diskutabel!
"... aber sich unter dem Deckmantel der Neutralität von der Verantwortung zur Verteidigung demokratischer Werte zu verabschie, sie nicht zu verteidigen, halte ich für falsch und Augenauswischerei! ..."
Ja sie haben recht.
Diese Diskussion über Sicherheit, Demokratie, Verteidigung der Werte unserer Gesellschaft ... von Altpoltikern anzustossen, die kein kritisches Wort dazu verloren als ihr türkiser Säulenheiliger die Verfassung dieser Republik zu "juristischen Spitzfindigkeiten" abwertete, seine Geringschätzung der Institutionen des Rechtsstaates zur Schau stellte, Hilfsorganisationen wie Ärzte ohne Grenzen quasi als Schlepperorganisation kriminalisierte, engste Mitarbeiter zu Ausfällen gegen Männer der Kirche anspornte ...
... da gab es Mutigere als Schüssel und Khol in der ÖVP die das Wort zur Verteidigung demokratischer Werte erhoben und dafür verhöhnt wurden als sie politischen Anstand und Ende fahrlässiger Rotzbüberei forderten.
Manche wissen wann schweigen klüger ist.
Die Neutralität ist ein Fundament unseres Staates. Sie hat Österreich International eine wesentliche Bedeutung als Vermittler verschafft. Ohne Neutralität hätten wir keine UNO in Wien und viele andere bedeutende politische und wirtschaftliche Organisationen ebenso wenig. Mit der NATO würden wir zu einer Kriegspartei.
Man sieht auch in der Dunkelheit gibt es ein Licht das brennt.
Bringt uns die UNO in Wien außer Kosten irgendwas?
22.00 Uhr, daher kann jetzt die OÖN ihre NATO-Kampagne einstellen. Funktioniert eh nicht.
hoffen wir es.
aber ich denke keine Regierung wird sich trauen, dieses Gesetz aufzuheben.
Nicht nur die OÖN.
Man darf als medial und politisch interessierter Bürger durchaus im Gefühl leben, der alten Herren Schüssel und Khol öffentliches zündeln mit der Neutralität entsprang keinem Zufall, sondern dem klarem Kalkül die Diskussion stellvertretend für jene in der dauerhaft von Korruptionsbereitschaftsschwaden be- und geleiteten Partei anzustoßen welche diese zwar wünschen aber damit nicht zwingend beginnen möchten.
Wissend welch Stellenwert die Neutralität, im Gegensatz zu den Urhebern dieser Diskussion, bei den Menschen im Land hat und geniesst.
Etwas zum Nachdenken.
https://www.merkur.de/politik/ukraine-krieg-putin-russland-angriff-schweden-baltikum-geschichte-merkel-europa-interview-91392394.html
Wie auch immer:
Es gibt für jede Sicht der Dinge gute und weniger gute Argumente.
Zur Zeit ist es gut, wie es ist; ob das auch so bleiben muss, soll in RUHE diskutiert werden, aber nicht JETZT.
Ehrlichkeit hat Charakter
nichts gibts zu Diskutieren:
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1096513/umfrage/neutralitaet-vs-nato-beitritt-in-oesterreich/
Wer cneissr noch immer nicht, dass dieses Thema von der FPÖ rein populistisch gepusht/instrumentalisert wird ,
nachdem es der betagte övp Khol lanciert hat.
Eine völlig sinnlose, weil realpolitisch folgenlos deppate Debatte!
geb dir recht, es gibt bei der Neutralität nicht zu diskutieren, absolut nichts.
Neues Handy, neues sch
...Programm!!
"gegneisst"!!!
toi toi toi beim Gewöhnen *g*
Die Neutralität hat für Nehammer auch keinen Wert mehr, seitdem die Ukrainer im Kriegsgeschrei verkünden, lieber tot, als neutral, ohne Unterstützung der USA-Nato-EU-Fördergelder und ohne deren Waffenlieferungen zu leben.
Ihre Unkenntnis langweilt!
„Ist der Ruf der Neutralität erst einmal komplett runiert, kämpft sich in der NATO ungeniert“ - Perfekte diplomatische Strategie in die Hände der Waffenmenschentötungsindustrie …….
.... Weltweites Wettrüsten kann nicht die Antwort auf die aktuelle Situation sein, auch wenn sich diese Ansicht wie „die Welle“ zu verbreiten scheint!
@BIENE1 Wettrüsten dient nur den Kriegstreibern, denen welche am und mit dem Krieg ihr Geld verdienen.
Dass durch Waffen und dem darausfolgenden Krieg kein Friede entstehen kann, ist wohl klar....... dazu braucht es keine Experten, dazu reicht wie in so vielen anderen Angelegenheiten des Lebens auch der normale Hausverstand sofern er noch nicht abhanden gekommen ist!
DACHBODENHEXE
Das ist Unsinn und du solltest da nicht mir "Hausverstand" kommen. Die längste Zeit des Friedens verdanken wir in Europa nur dem "Gleichgewicht des Schreckens" in dem die ehemaligen Kriegsgegner, auf Grund beiderseits vorhandener Atomwaffen, vor kriegerischen Handlungen geschützt waren. Nicht so viel Glück hatten schwächere Länder in anderen Gebieten der Welt die vor Übergriffen ihrer Nachbarn nicht immer verschont wurden.
diese Diskussion findet nur in der Politik statt. Fragen wir das Volk und gut ists (haben wir halt eine Volksabstimmung umsonst, weil das Ergebnis klar ist).
Liebe Politiker, bitte haltet einfach die Klappe.
Eine exklusive Volksabstimmung unter FPÖ Wählern würde ein klares Ergebnis bringen, ansonsten ist das nicht ganz so klar.
Die Abstimmungsmaschine im zugehörigen Artikel zeigt ein klares Bild, das Ihre Meinung so gar nicht stützt.
Doch: Lt. Klickumfrage der OÖN vom 12,02,2022 setzt sich das Forum zu 70% aus FPÖ&MFG zusammen.
lt Ö3 - Umfrage am Samstag waren es ca. 80 % für die Neutralität
Freu mich schon, wenn ich dich dann im Krieg an d er Front sehe, wenn du so Kriegsgeil bist.
BTW - das hat so was von gar nichts mit der FPÖ zum tun.
Im linkslinken Standard steht es 50:50.
lt Abstimmung im Standard stehts 441:71 für die Neutralität
Ist auch deine Zeitung , die hat immer
recht.
Ist für TT den Ümfragenexperten!
Das ist kein linkslinkes, sondern liberales Blatt, mit Schwerpunkt wirtschaftsliberal, und das lesen natürlich die NEOS.
aber auch um objektiv zu bleiben:
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1096513/umfrage/neutralitaet-vs-nato-beitritt-in-oesterreich/
Vielleicht sparst dir einfach mal deine sinnlosen Anti-FPÖ-Postings.
Nicht ALLES dreht sich um Parteipolitik, manches geht darüber hinaus.
Der echte Österreicher ist aus Schleim gemeißelt geht durchaus über Parteipolitik hinaus
wieso kannst nicht einfach zugeben, dass du dich geirrt hast? Die Umfrageergebnisse sprechen für sich.
Statt dessen postest irgendeinen Blödsinn.
Die Debatte nimmt überhaupt keine Fahrt auf, denn jeder Schritt von Herrn Khol könnte sein letzter sein, zumindest trägt er alles Menschenmögliche dazu bei, dazu kommen die inneren Zustände.
Aus meiner Sicht ist die größte Gefahr für Österreich der Körper von Herrn Khol, mit dem er seinen geistigen Ergüssen unangebrachte Verbreitung sichert.
Wenn man sich viele der Kommentare durchliest die sich großteils dafür Aussprechen Trittbrettfahrer der europäischen Sicherheits-Politik zu bleiben statt selber Verantwortung zu übernehmen - in einer EU-Armee oder als NATO Mitglied - wird man erinnert an den Karl Kraus zugeschriebenen Spruch
"DER ECHTE WIENER IST AUS SCHLEIM GEMEISSELT"
....man braucht nur das "WIENER" auf "ÖSTERREICHER" umändern!
Danke Nichtschweiger. Ich hab schon fast geglaubt, das hier ist eine FPÖ WhatsAppgruppe.
Karl Kraus wird auch das Diktum zugeschrieben, dass die Österreicher die einzigen seien, die aus Schaden dumm werden.
Ob das stimmt, kann ich generell nicht bestätigten, aber auf Herrn Khol trifft es zu.
JOSEFBROZ
Der Schaden ist schon eingetreten - Putin ist in die Ukraine einmarschiert und bedroht den Westen mit Atomwaffen und wir können nichts tun!
Khol hat daraus die richtigen Schlüsse gezogen - sie nicht!
Gegen das Szenario, dass Putin jemanden mit Atomwaffen bedroht, kann allerdings überhaupt niemand, USA inkl., etwas machen. Was sollen die tun? Auf den Knopf drücken? Dann startet ein wechselseitiger Vernichtungsautomatismus, den niemand verhindern kann.
Also, was will der Herr Khol machen? Einen Atomkrieg starten? Wie gesagt, es welche, die werden aus Schaden dumm.