U-Ausschuss: Kickl fordert Absetzung Sobotkas
WIEN. Die FPÖ schießt sich im Zuge des Ibiza-Untersuchungsausschusses auf die ÖVP ein.
Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka nehme zunehmend eine Rolle als "Tatortreiniger" ein, mutmaßte Klubobmann Herbert Kickl am Dienstag in einer Pressekonferenz. Er forderte die Absetzung Sobotkas als Ausschussvorsitzender und außerdem die Einvernahme jenes Anwalts, der das Ibiza-Video angeboten hatte.
Auch der freiheitliche Fraktionsführer Christian Hafenecker verdächtigte Sobotka, als "Cleaner" der ÖVP im Untersuchungsausschuss tätig zu sein. Hintergrund: Der Nationalratspräsident hatte das Angebot des Anwalts des mutmaßlichen Ibiza-Drahtziehers Julian H. abgelehnt, das Ibiza-Video in der Originalversion zu übermitteln. "Zensurmaßnahmen" vermutet Kickl in der Entscheidung, er glaubt, "dass es an der Zeit ist, dass Sobotka seinen Vorsitz abgibt".
Auch auf eine Einvernahme des Anwalts im Ausschuss selbst will Kickl nicht verzichten. Dieser müsse zwar nicht aussagen, da er nicht österreichischer Staatsbürger ist. Angeboten habe er dies aber. Bei der Gelegenheit könne der Zeuge zudem das ganze angeblich ungeschnittene Video als Beweismittel mitbringen. Nach der Vorführung im Ausschuss gehöre die Aufnahme zudem von dritter Stelle gesichtet.
Konsequenzen fordern Kickl und Hafenecker auch für die in der Causa ermittelnde "SoKo Tape". Diese gehöre aufgrund mehrerer fragwürdiger Vorfälle, die allesamt keine Zufälle sein könnten, aufgelöst. In Wahrheit sei die SoKo eine "Verschleierungseinrichtung der ÖVP im Bundeskriminalamt", glaubt Kickl.
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In mancher Hnsicht scheint mir die Persönlichkeitsstruktur des Sobotkas und des Kickels gar nicht so unähnlich zu sein. Ähnlicher jedenfalls als bei den Gemeinsamkeiten im Charakter, die praktisch alle PolitikerInnen haben. Davon mal abgesehen, kommt mir der Sobotka als Untersuchungsausschussvorsitzender sehr ungeeignet vor - ausser für die OVP, für die ist er wohl genau der Richtige auf diesem Platz, Und überhaupt gab es von diesem Sobotka schon in der Vergangenheit Aussagen und Verhaltensweisen, die es mir nicht schwerfallen machen würden seinen Abschied von all seinen politischen Ämtern nicht zu bedauern. Das gesetzliche Pensionsalter hätte er ohnehin bald und ihn erwartet ja eine Pension in der Höhe, von der der ASVG Pensionist nicht mal träumen kann.
Sollte man gelesen haben, wenn man Kickl, die kurz-sekte udn die Ibiza-Geschichte verstehen will:
https://zackzack.at/2020/06/16/oevp-kommando-ibiza-kickl-entlassen-soko-uebernommen/
Da kann er biezln, der Kickl: der Sobotka ist halt doch ein fertiger Jurist.
JAGO- fertig JA, Jurist NEIN!
Sobotka ist studierter Historiker (Lehramt AFAIK).
Oder - war das ironisch gemeint ... ?
Jago !
Da können'S noch so dumme Posts schreiben-
der Kickl hat nicht gebitzelt
und der Sobotka ist kein Jurist !
Das ist doch der Erzengel der schwarzen Schutzengel.
Wuerde er Abgestzt da wuerde dann der schwarze Himmel einstuertzen.
Himmlische Geheimnisse muesse sollen auch solche bleiben.
Jetzt weiß man es also.
Die 7 Minuten wurden veröffentlicht weil es in öffentlichem Interesse war und daher keine Persönlichkeitsrechte zu schützen waren.
Das ganze Video wird dem Ausschuß NICHT vorgeführt weil es nicht von öffentlichem Interesse ist und Persönlichkeitsrechte berührt werden.
Aha, jetzt weiß man es.
Mich würde es nicht wundern wenn ein 'Gönner' der ÖVP dem Anwalt einen Haufen Geld in den Rachen schmeißt damit er es sich anders überlegt und er es nicht herausgibt.
Beim StA scheint ja inzwischen eine frisierte, türkis bereinigte Version herumzugeistern. Vor DER hat Sobotka nämlich seltsamerweise keine Angst.
FPÖ und SPÖ haben im verbissenen Kampf gegen Türkis schon lange fusioniert und kämpfen gemeindam um die dümmsten 25% der Österreicher.
Dass es beim Ibiza Video zu 100% um die Machenschaften der FPÖ geht, und Kickl war für diese sogar in einer Regierung, haben die dümmeren 25% der Österreicher bereits vergessen.
Sobald das Video öffentlich verfügbar ist, und das ist nur eine Frage der Zeit, schaut es für FPÖ und Opportunistenpartner SPÖ noch düsterer aus als bisher.
Bis dahin müssen wir uns noch große Sprüche aus dieser Ecke anhören.
Ey, Suppi - endlich wieder einmal der spoe-Nick - "Hardcore-Meinungsvielfalt"!!!!
Zu den von ihm selbst angesprochenen "dümmeren 25%" passt dein Vorposter hervorragend dazu.
Wenn man im Glashaus sitzt, sollte man nicht mit Steinen werfen!
Der blaue Sumpf war recht leicht trocken zulegen. Kurz hat uns von diesen befreit, denk man, in Wahrheit geben die von ihrem Sumpf nichts her. Sämtliche Coronazuwendungen gehen nur an die Freunde, für den Rest gilts primär die neuen Schulden zu bezahlen. Da fließen nur so die Milliarden, die die Strache nichtmal annähernd zu sehen bekam. 2 Mrd. für grüne Projekte, der Rest verteilt, und die Ärmsten mit 450 abgespeist..
Stimmt ja, aber sie haben die ÖVP selbst vergessen, welche zu diesem Sumpf dazugehört.
Während sich in der FPÖ viele lustige Gesellen wie in der Dalton-Bande tummeln, montiert sich die SPÖ durch ihren affektierten Publikumsliebling Pamela R.W. selbst ab.
Nur die ÖVP beherrscht die Netzwerke, macht tolle Politik für ihre Gönner.....und lässt sich durch dichtest gewobenen Filz auch nicht erwischen, bzw. erstickt jegliche Ermittlungsansätze im Keim.
Wenn man im Glashaus sitzt, sollte man nicht mit Steinen werfen!
Kickl hat recht!
So jetzt könnt Ihr loslegen
Stimmt, es geht bei Ibiza nicht um die FPÖ, Kickl war auch nie FPÖler und auch nie FPÖ Innenminister, der für die FPÖ die strafrechtlichen Steine aus dem Weg geräumt hat. Da besteht auch kein Zusammenhang zum Ibiza-Skandal und die unglaublichen Verdachtsmomente gegen Strache und die FPÖ.
Kickl und seine SPÖ Freunde haben voll recht, wie immer.
im Gegensatz zu Dir "JA"
„ Da lasse ich lieber meinen Hund auf die Wurst aufpassen als die ÖVP auf das Ibiza- Video “ !!!
Ein Vorsitzender, der eine türkise Brille trägt,
sieht natürlich Alles in türkisem Licht !
Der Anwalt hat alle notwendigen Hintergrundinformationen um sich selbst und seine Klienten (Detektiv) maximal zu verteidigen und gleichzeitig den politischen Richtern mit der Veröffentlichung des Videos und Aussagen des Detektivs zu drohen, wenn er selbst oder seine Klienten ungerecht bestraft würden. Der Untersuchungsausschuss bekommt daher nur einen Zusammenschnitt zu sehen. Also wird weiterhin nur HC und sein FPÖ Umfeld gezeigt und medial politisch vermarktet und der Rest wird geschreddert und der UA und die Opposition kann nur hilflos zusehen, dass weis Kickl.
Eine sehr spannende neue Ibiza-Verschwörungstheorie haben sie da konstruiert, NODEMO!
Gibt es davon mehr?
Man mag ja den Kickl mögen oder nicht.
Das hat aber rein gar Nix damit zu tun,
daß die Ablöse Sobotkas höchst notwendig
und ein Gebot der Stunde ist!
Ein Vorsitzender der im Ausschuss nur die Interessen
seiner Partei durchzusetzen versucht, koste es was es wolle,
und Alles was zur Aufklärung der Verwicklungen der ÖVP/Türkisen
in den Ibiza Skandal betrifft, zu hintertreiben bereit ist,
ist schlicht und einfach eine FEHLBESETZUNG.
Stimme völlig zu, WEYERMARK!
Leider kann man von Leuten wie Sobotka nicht erwarten, dass sie so viel Anstand haben. Beschädigt wird aber dabei vor allem die Demokratie und natürlich auch der Parlamentarismus als Ganzes!
Danke an die Voll*** von der türkisen Fraktion!
Es ist schon paradox, wenn der “Zudecker“ Sobotka den Mitgliedern des Untersuchungsausschusses genau jenes Video vorenthält, dessen Inhalt Gegenstand des Untersuchungsausschusses ist.
Gänzlich unverständlich ist für mich, dass die Grünen diese Sauerei noch mittragen!
Die sitzen halt auch gerne am Trog.
Die Grünen trage JEDE Sauerei mit damit sie ja lange am Trog sitzen können.
Zurecht wird die Absetzung sobotkas gefordert! Das schaut alles inzw nicht mehr nach sachlicher unbefangen Vorsitz aus!
bin ich schon ganz weg? ich nehme als Sobotka doch nicht ein Video eines Anwaltes an von dem ich nicht weis was er vorher damit getan hat. Außerdem steht das Gesetz dem gegenüber. Ich bin auch kein Sobotka Fan aber hier hat er und auch die anderen Entscheidungsträger ganz richtig gehandelt. Obs dem Kickl und auch der Krisper (Neos) passt oder nicht.
Also, ich vertraue dem „offiziellen“ Video, nachdem die SOKO (Immerhin der Vertrauensperson Nehammer unterstellt) so lange brauchte, es für die Justiz zu bearbeiten, schon gar nicht.
Da wäre das Video dieses Anwaltes als Vergleich sehr wichtig. Aber, wie es scheint, wollen es sich die NEOS eh besorgen.
GRAGRU jetzt sagen sie, WELCHES Gesetzt steht dem entgegen!
Bitte um ihre Rechtsauffassung, das wird jetzt spannend!
Es ist das erste Mal, dass ich der gleichen Meinung Kickls bin.
Sie werden sich noch wundern, was alles möglich ist
Wir werden uns aber sicher nicht wundern,
wenn der Ausschuss wieder abgedreht wird -
mit 2 bis 3 ganz unterschiedlichen Schlussberichten.
Und wenn's nicht anders geht, dann halt durch Wahlen !
Das haben wir vom grasgrünen BP ja schon öfters erlebt.
Praktisch reinigt Sobotka den eigenen und den Tatort der ÖVP. Da passt natürlich auch die Shredder Aktion und das löschen von SMS Perfekt dazu.
Das kann auch nur der FPÖ einfallen, Forderung zur Absetzung des Vorstandes weil er die Gesetze einhalten will. Verrückte Welt.
Welches Gesetz will Sobotka denn einhalten???
Welches Recht ? Das, das er sich selbst zurecht gebogen hat.
Sobotka sollte vor Allem ein Recht vertreten:
ALLES aber wirklich ALLES im Ibiza Skandal aufzuklären !
Und sich nicht hinter § verstecken, die nie und nimmer dafür gedacht sind,
Verbrechen und Verfehlungen zu verschleiern.
Kickl scheint den Untergriff als beste Verteidigung zu sehen.
Die FPÖ will vergessen lassen, dass es um Verfehlungen ihrer Parteiführung und Parteifreinde geht. IBIZA Video is 100% FPÖ.
Den Eindruck macht die ÖVP mit ihren Sobotka-Manövern aber nicht. Und daran ist sie alleine selber schuld.
Apropos FPÖ:
einer amtsbekannter rechtsextremer (u.a. auch Autor der rechtsextremen Zeitschrift "Aula" wurde schon wieder beim Lügen, Verleumden und Hasspredigen erwischt...
https://ooe.orf.at/stories/3053389/
Zum Glück hat die FPÖ mit Rechtsextremismus (wie. z.B. die rechtsextremen Zeitschrift "Aula" der beiden FPÖ-Politiker Martin Pfeiffer und Albert Engelmann) genauso wenig zu tun wie mit Burschenschaftern (wie dem ober erwähnten rechtsextremen Hassprediger D.)
Dazu passt ergänzend dieser Artikel:
https://taz.de/!5435900/
FRAGENDER - wieder das Wort Burschenschafter.
Dient Ihnen das wirklich zur Traumabewältigung und fühlen Sie sich dann dadurch besser, oder haben Sie nur so einen kleinen Wortschatz ?
Finden Sie es wirklich so schändlich Burschenschafter zu sein, dass man dieses Faktum nicht mehr erwähnen darf?
Ich dachte die so heldenhaft und standhaft paranoid jammernden Heulsusen wären stolz auf Ihre Verbindungen?!?
Es ist sicher nicht meine Schuld, dass auch dieser amtsbekannte Rechtsextremist die Burschenschaften noch tiefer in den braunen Sumpf drückt, als es seine Kameraden von der Burschenschafter-Partei (die mit Burschenschaften angeblich nichts zu tun hat) ohnehin tun
..... aber er ist ja ganz sicher auch nur ein "Einzelfall".... einer von ganz vielen "Einzelfällen" halt....
Und Das hat Was genau
mit der Amtsführung Sobotkas im U Ausschuss zu tun ?
Oder ist Ihr Beitrag zu Diskussion der :
" Bitt' Herr Lehrer, da Franzi hat auch." ??
Oder eh nur ein kindlicher Versuch,
von den Vorwürfen gegen Sobotka abzulenken?
Weyi....ich habe gestern einen alten Song entdeckt, der auch zu der Thematik passt, "dem du einen Vorwurf gemacht hast", das er ablenkt.
Der Song ist "heart and soul", und der Rhythmus ist der Schrei und die Hoffnung, für ein würdevolles Leben in der Zukunft... die Gegenwart (2020) ist nun diese Zukunft, aber die Gewalt, die Unterdrückung und Ungerechtigkeit ist immer noch fast die Selbe, wie in der Vergangenheit.
Solltest du Interesse haben den Song zu hören.... ich traue mich nicht zu senden, weil mit Sobotka hat er nur indirekt zu tun.
Trau de nur !
Der Song will sicher nicht von Sobotka ablenken
(Wer würde Sobotka auch besingen?).
Wahrscheinlich gibt der Song das Dilemma der Schöpfung wieder.
Na gut, Sobotka ist auch eins
(also, dann doch ein Zusammenhang !).
Weyi...mit Janis Joplin, weil ich einfach neugierig geworden bin, welche Musiker ihre Vorbilder waren.
In die anderen Songs werde ich mich noch mehr hinein hören, ab taugt ma.
https://www.youtube.com/watch?v=-uW5U6DN2sU&list=RD-uW5U6DN2sU&start_radio=1&t=97
Have a nice time. (-:
Er hat für viele Menschen diesen Song gesungen, da er wusste was Freiheit bedeutet, und "but I got my pride and more than a thousand people", die sich jetzt für Amerikaner stark machen, die Wissen was es bedeutet von Pein befreit zu sein.