Ermittlungen zu mutmaßlichem rechten Konzert bei Germania Ried laufen

Ein mutmaßlicher "Liederabend" mit dem rechten Liedermacher "Fylgien" im Mai 2017 bei der Germania Ried ist nach wie vor Gegenstand von Ermittlungen. Anfang Juli 2018 brachte der ehemalige Parlamentarier Karl Öllinger eine Sachverhaltsdarstellung über die mutmaßlichen Vorfälle rund um dieses Konzert bei der Staatsanwaltschaft Ried ein, seither wird ermittelt, die OÖN haben im Juli darüber berichtet. Die Ermittlungen des Landesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung sollen sich aber nicht direkt gegen die Germania Ried richten.

Bekannt gemacht wurde das mutmaßliche Konzert vom Internetportal "Netzradio Germania". Dort bedankte man sich bei der Germania für die interessanten "Führungen" durch Braunau und Ried", auf Fotos ist ein Mann vor dem Hitlergeburtshaus in Braunau zu sehen. "Die Kombination aus einem rechtsextremen Radioportal und Sänger sowie der Burschenschaft ist sicher Anlass genug, um der Sache näher auf den Grund zu gehen", sagte Öllinger im Juli gegenüber den OÖN.

"Die Ermittlungen nach dem Verbotsgesetz des Landesamts für Verfassungsschutz gegen unbekannte Täter rund um ein Konzert bei der Germania Ried sind noch nicht abgeschlossen", sagt Alois Ebner, Sprecher der Staatsanwaltschaft Ried auf OÖN-Anfrage. Dem Vernehmen nach dürften die Ermittlungen aber noch einige Wochen andauern.

Parlamentarische Anfrage

Im August brachte die oberösterreichische SP-Nationalratsabgeordnete Sabine Schatz eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Burschenschaft Germania zu Ried" im Innenministerium ein. In dieser Anfrage bezieht sich die Abgeordnete unter anderem auf einen Artikel der OÖN.

Sehr viel Licht bringt die Beantwortung aber nicht ins Dunkel. Mehrere Fragen werden nicht beantwortet. "Um allfällige Ermittlungsergebnisse nicht zu konterkarieren, muss von einer Beantwortung der Frage Abstand genommen werden", heißt es. Der Verfassungsschutz habe vom Liederabend mit Fylgien nichts gewusst. Erst durch Presseartikel sei man darauf aufmerksam geworden.

Eine Veranstaltungsanmeldung sei nicht vorgelegen. Im Falle einer geschlossenen Veranstaltung sei eine solche aber auch nicht notwendig gewesen, heißt es in der Beantwortung des Innenministeriums.

SP-Abgeordnete Schatz ist mit der Beantwortung nicht zufrieden. "Während es Innenminister Herbert Kickl bei Zeitungsberichten über straffällig gewordene Einzelpersonen gar nicht detailliert genug sein kann, sind die Beantwortungen aus seinem Ministerium oberflächlich und ausweichend", sagt Schatz, die aufgrund der aktuellen Causa rund um das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) von einer "Gefährdung für die Demokratie" spricht.

Fälle, wie beispielsweise das mutmaßliche Konzert bei der Germania würden zeigen, dass die internationale Zusammenarbeit von Verfassungsschutz-Behörden von großer Bedeutung sei, so Schatz.