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Verboten, aber gleichzeitig vom russischen Staat gekauft

Von Stefan Scholl,  25. April 2020 00:04 Uhr
Verboten, aber gleichzeitig vom russischen Staat gekauft
Bild: Privat

Seit zwei Jahren versucht der russische Staat den Messengerdienst Telegram lahmzulegen, nutzt seine Kanäle aber gleichzeitig für eigene Zwecke. Ein neuer Gesetzesentwurf soll den offiziellen Krieg beenden.

Das russische Internet diskutiert den Entwurf, den die beiden Parlamentarier Fedot Tumussow und Dmitri Jonin vorgestellt haben: ein Verbot, Internetdienste wie Telegram, die die Behörden zu Informationszwecken nutzen, zu blockieren. Die "deklarative" Blockade des Messengers schade diesem weniger als dem Prestige der russischen Staatsmacht. Es ist die erste Gesetzesinitiative für mehr digitale Freiheit in Russland seit Jahren.