Großrazzia bei Amazon Österreich

Bei Amazon Österreich sind Beamte der Finanzpolizei vorstellig geworden. Mit 63 Mann filzte die Behörde zwei Stunden lang das Verteilzentrum Großebersdorf bei Wien, berichtete "Die Presse" am Dienstagnachmittag online. Im Visier stand nicht der Onlineriese selbst, sondern die Subfirmen, die für Amazon im Großraum Wien die Pakete zustellen. Die Finanzpolizei vermutet "gewerbsmäßige Schwarzarbeit".

Das Finanzministerium bestätigte den Einsatz gegenüber der APA. Sichergestellt worden seien die Fahrerlisten, um die tatsächlichen Dienstzeiten zu überprüfen, sagte ein Sprecher des Finanzministeriums. Viele der rund 500 Mitarbeiter bei den Paketzusteller-Firmen sind nur geringfügig angemeldet. 174 Dienstnehmer bei 36 Betrieben seien kontrolliert worden, dabei seien 49 Verstöße gegen das Arbeitsrecht festgestellt worden, so der Sprecher - unter anderem gegen das Lohn- und Sozialdumpinggesetz und das Ausländerbeschäftigungsgesetz.

185.000 Euro gepfändet

Bei zehn Unternehmen habe es Forderungsverpfändungen von in Summe 185.000 Euro gegeben sowie bei einem Unternehmen einen Sicherstellungsauftrag in Höhe von 105.000 Euro, da dieses seit Mai 2019 keine Sozialabgaben mehr entrichtet habe. Die Paketdienstleister-Branche sei allgemein anfällig für Schwarzarbeit, es gebe regelmäßig Überprüfungen, so der Sprecher weiter. Anlass für die Razzia waren zwei Anzeigen von Subfirmen. Gegen Amazon selbst wird nicht ermittelt. Die Hausdurchsuchung dauerte von 10.00 bis 12.00 Uhr.

Das Amazon-Management vor Ort habe sich betont kooperativ und freundlich gezeigt, schreibt die "Presse". In einem der APA übermittelten Statement erklärte der Versandhändler bereit, mit den Behörden zusammenzuarbeiten: "Unsere Partner sind verpflichtet, sich an die geltenden Gesetze und den Verhaltenskodex für Amazon Lieferanten zu halten. Amazon setzt sich insbesondere dafür ein, dass unsere Lieferpartner ihre Mitarbeiter im Einklang mit geltendem Recht beschäftigen. Wir ergreifen unverzüglich Maßnahmen gegen Partner, die diese Erwartungen nicht erfüllen."

"Kein Kavaliersdelikt"

Amazon hatte das Verteilzentrum in Großebersdorf im Norden von Wien im Februar 2019 eröffnet. 70 Mitarbeiter beschäftigt Amazon dort. Dazu kommen je nach Auftragslage bis zu 150 Mitarbeiter. Im April 2020 plant Amazon, ein weiteres Paketlager im Süden Wiens zu eröffnen.

Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) freute sich über die Ermittlungsarbeit seiner Beamten: "Diese Kontrollen sind wichtig, weil sie einen Beitrag für mehr Steuergerechtigkeit leisten. Lohn- und Sozialdumping ist kein Kavaliersdelikt, sondern schädigt unseren Wirtschaftsstandort. Die Finanzpolizei leistet hier wichtige Arbeit, auch im Interesse der vielen Unternehmerinnen und Unternehmer, die sich selbstverständlich an alle Regeln halten."