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"Anreiz, aus der Arbeitslosigkeit zu kommen, wird also nicht erhöht"

Von Ulrike Rubasch,  03. Dezember 2022 04:30 Uhr
"Anreiz, aus der Arbeitslosigkeit zu kommen, wird also nicht erhöht"
Arbeitsminister Martin Kocher Bild: APA/GEORG HOCHMUTH

WIEN/LINZ. Die große Reform der Arbeitslosenversicherung ist abgeblasen: Knackpunkt waren die Zuverdienstgrenzen, sagte Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) im OÖN-Interview.

Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) wollte unter anderem mehr als 15.000 arbeitslose Personen, die die Zuverdienstmöglichkeiten nützen, mit einer Reform der Arbeitslosenversicherung wieder in den Arbeitsmarkt bringen. Das und auch die Arbeitsmarktreform insgesamt sind am Freitag – wie berichtet – endgültig am Widerstand des Koalitionspartners für diese Legislaturperiode gescheitert. Aus der Opposition hagelte es Kritik.