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Zeit läuft für die EU im Handelsstreit mit den US-Amerikanern ab

30.April 2018

Zeit läuft für die EU im Handelsstreit mit den US-Amerikanern ab
Cecilia Malmström

Im Handelsstreit zwischen der EU und den USA läuft den Europäern die Zeit davon. Auch am Wochenende gab es keine Anzeichen dafür, dass US-Präsident Donald Trump den europäischen Herstellern von Stahl und Aluminium weiter Ausnahmen bei den neuen Einfuhrzöllen nach Ablauf der Schonfrist am morgigen Dienstag gewährt.

Die EU-Kommission bereitete deshalb Gegenmaßnahmen vor, wollte aber den Gesprächsfaden zu den USA nicht abreißen lassen. Die deutsche Wirtschaft zeigte sich enttäuscht vom Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel bei Trump, der am Freitag ohne erkennbare Annäherung bei diesem Streitthema geblieben war.

Bisher treffen die US-Zölle in Höhe von 25 Prozent auf Stahl und zehn Prozent auf Aluminium vor allem China. Die USA hatten der EU bis zum 1. Mai Ausnahmen gewährt. Schon vor der Abreise Merkels nach Washington hatte es in der deutschen Bundesregierung geheißen, dass die Zölle ab dann wohl auch für EU-Hersteller gelten.

Ein Regierungsvertreter sagte, dass Deutschland offen sei, mit den USA auch Gespräche über andere Zölle und den Abbau sonstiger Handelsbeschränkungen zu führen. Dafür müssten aber erst die US-Schutzzölle dauerhaft verschoben werden.

Auch EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström forderte in der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung", dass die EU "dauerhaft und bedingungslos" von den Zöllen auf Stahl und Aluminium ausgenommen wird. Derzeit liege die Priorität der Brüsseler Behörde bei diesem Thema noch auf einem Dialog auf hoher Ebene.

Sollte dieser nicht fruchten, gebe es Gegenreaktionen der EU. Im Gespräch sind unter anderem eine Beschwerde bei der Welthandelsorganisation (WTO) und Zölle auf ausgewählte US-Waren wie Whiskey oder Motorräder.

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