Koalitionsgespräche in Oberösterreich: "Finale Phase" steht bevor

Wegen der Turbulenzen in der Bundes-VP ist Landeshauptmann Thomas Stelzer derzeit doppelt gefordert. Neben seinen Krisengesprächen am Telefon und in Video-Konferenzen wurden am Samstag und Sonntag die schwarz-blauen Koalitionsverhandlungen in Oberösterreich fortgesetzt. Am Samstag tagten ÖVP und FPÖ von rund 16 bis 23 Uhr im Bildungshaus St. Magdalena in Linz. Am Sonntag wurde in Untergruppen verhandelt, dies wird am Montag fortgesetzt.

Am Dienstagnachmittag geht es mit der vierten großen Verhandlungsrunde weiter. Für Mittwoch sind ebenfalls Gespräche angesetzt. "Auch wenn noch viele Punkte offen sind und Klärung brauchen, sind wir optimistisch, dass wir bereits Ende kommender Woche in die finale Phase der Gespräche starten können", teilten Stelzer und Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FP) am Sonntag mit.

"Hinter uns liegt eine intensive Verhandlungswoche mit guten und zielorientierten Gesprächen", so Stelzer bei der Verkündung des Verhandlungs-Zwischenstands. Man habe "in wesentlichen Bereichen eine tragfähige Basis" gefunden. Laut Haimbuchner wurden "im Großteil der Themenbereiche bereits grundlegende Leitlinien fixiert". Man sei inhaltlich "ein gutes Stück vorangekommen".

In sieben von neun Themengebieten haben sich die Verhandler auf eine "Grobfassung" geeinigt: Corona; Leistungsfähiger Staat; Arbeiten für einen modernen, klimafreundlichen Standort; Sicherheit und Integration; Moderne Infrastruktur; Gesundheit; Unsere Lebenswelten. Letzteres umfasst etwa Sport, Kultur, Frauen, Ehrenamt, Raumordnung. Strittige Punkte in diesen sieben Themengebieten sollen in der "finalen Phase" ausgeräumt und legistische Fragen geklärt werden.

Noch nicht behandelt wurden in den Gesprächen die Themenbereiche Soziales sowie Kinderbetreuung und Bildung. Sie kommen ab Dienstag an die Reihe. (az)