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Taschenspielertrick um Rechnungshof-Kontrolle?

Von Sigrid Brandstätter,  17. Mai 2024 05:51 Uhr
Taschenspielertrick um Rechnungshof-Kontrolle?
Landesrechnungshof überprüfte Raumordnungsthemen, etwa auch, ob Gebäude ins Grünland reichen. Bild: (Colourbox)

LINZ. Leerstandsabgabe: Grüne werfen Landesregierung vor, heikles Thema aus einer Folgeprüfung gedrängt zu haben

Gestern veröffentlichte der Landesrechnungshof (LRH) die Ergebnisse einer Folgeprüfung zu Raumordnung und Flächeninanspruchnahme in Oberösterreich. Darin heißt es, Empfehlungen wurden oder werden umgesetzt. Doch die Grünen werfen der Landes-VP und ihrem Koalitionspartner FPÖ in dem Zusammenhang einen Taschenspielertrick vor – etwa im Zusammenhang mit einer Leerstandsabgabe. Die OÖN haben gestern über die weiteren Pläne dazu in Oberösterreich berichtet.