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Mehr Demokratie? Symposium wird nicht fortgesetzt

Von Markus Staudinger,  22. März 2024 05:48 Uhr
In der Vorwoche fand Demokratiesymposium mit Diskussion aller Landtagsklubobleute statt.
In der Vorwoche fand Demokratiesymposium mit Diskussion aller Landtagsklubobleute statt. Bild: Land OÖ/Kauder

LINZ. Grüne und Neos werfen schwarz-blauer Landeskoalition "erschütterndes Desinteresse an demokratischer Weiterentwicklung" vor.

Es hätte der Startpunkt für eine Demokratiereform in Oberösterreich sein können: Vergangene Woche veranstaltete der Landtag ein Demokratiesymposium mit Expertinnen und Vertretern aller Landtagsparteien – die OÖN berichteten ausführlich. Doch die Hoffnung von SPÖ, Grünen, MfG und Neos, dass das Demokratiesymposium eine Fortsetzung findet, wurde gestern von ÖVP und FPÖ im zuständigen Ausschuss gedämpft. Konkret hatten die Grünen die gemeinsame Planung nächster Schritte beantragt. "Alle