Linzer SPÖ prescht vor und beschließt Direktwahl der Spitzenfunktionäre

Letztlich sei wieder alles unkonkret gewesen, sagte der Linzer Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) über die Sitzung des Bundesparteivorstandes am Freitag. Deshalb habe man sich in Linz entschlossen, eigene Wege zu gehen. In einer Sitzung am Montag beschloss die SPÖ Linz die Direktwahl für Parteivorsitz und Spitzenkandidatur bei den Wahlen 2021.

Außerdem soll eine Mitgliederbefragung durchgeführt und das Wahlprogramm offen erarbeitet werden. Das genaue Procedere soll in der nächsten Sitzung im Jänner feststehen. Luger selbst will sich rechtzeitig vor der Bezirksparteikonferenz im Mai der Direktwahl der Mitglieder um den Parteivorsitz für Linz-Stadt stellen.

Applaus für den Linzer Vorstoß kommt von der Landes-SPÖ. Vorsitzende Birgit Gerstorfer nennt ihn "beispielgebend". Es sei positiv, wenn eine "große Organisationseinheit mit der Realisierung einer Idee voranschreitet". Innerhalb der Landespartei sei man noch mitten in der Diskussion. "Wir sind noch nicht ganz so weit", sagt Landesgeschäftsführer Georg Brockmeyer, der sowohl eine offene Diskussion als auch die Direktwahl der Spitzenkandidaten für "denkbar" hält. Besonders positiv sei, dass Linz aktiv geworden sei: "Das ist ein starkes Signal Richtung Bund."

Video: Die SPÖ hat sich dazu entschieden, ihre Spitzenfunktionen von jetzt an direkt zu wählen.

Befragung im April 2020

Man habe die "internen Diskussionen in den Funktionärszirkeln der Bundespartei" nicht abwarten wollen, so Luger. Die Befragung der 6603 Mitglieder der SPÖ Linz soll im April 2020 stattfinden. Bei dieser Gelegenheit werden die Linzer SP-Mitglieder auch gefragt, ob es eine solche Direktwahl der Spitzenkandidaten in allen Bezirken und auch auf Landes- und auf Bundesebene geben soll. "Ich bin jedenfalls dafür", sagt Luger. Denn: "Eine Mitgliedschaft muss auch etwas wert sein. Die Zeiten, wo einfach geschluckt wird, was Gremien beschließen, sind vorbei. Die Menschen wollen mehr Mitbestimmung haben." Grundsätzlich sei aber der Linzer Beschluss nicht als "Widerspruch" zum Bund zu verstehen, betont Luger: "Er ist nur tiefergehend und zeitlich konkreter."

Wie berichtet, plant auch die Bundes-SPÖ eine Mitgliederbefragung. Nach einer achtwöchigen Phase der Analyse durch die Landes- und Teilorganisationen sollen die Ergebnisse abgefragt und in einem Zukunftskongress im April diskutiert werden.

Von Seiten der Bundes-SPÖ ist man bemüht, den Linzer Vorstoß zum Teil dieses Prozesses zu erklären. "Das entspricht dem Weg, den wir beschlossen haben", sagte Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch auf OÖN-Anfrage. Es sei positiv, wenn "verschiedene Formen und Modelle ausprobiert" werden. Ob auch im Bund eine Direktwahl des Parteivorsitzes notwendig wäre, sei "Teil der Diskussionen". Diesen wolle er nicht vorgreifen, so Deutsch. Eine Direktwahl hatten mehrere SP-Mitglieder gefordert, darunter Tirols Landesparteichef Georg Dornauer, der Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler und die Jugendorganisationen. SJ-Vorsitzende Julia Herr lobte die Linzer auf Twitter für deren "mutigen Schritt".