Land plant für 2020 und 2021 mit Überschüssen

Jeweils rund 23 Millionen Euro sollen unter dem Strich in den Jahren 2020 und 2021 übrig bleiben. Und jeweils knapp 100 Millionen Euro an Schulden sollen abgebaut werden. Das gaben am Dienstag Landeshauptmann Thomas Stelzer (VP) und sein Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FP) bekannt. Erstmals in der Geschichte Oberösterreichs wurde ein Doppelbudget präsentiert. Damit wolle man noch mehr Berechenbarkeit und Planbarkeit, hieß es.

Mit „Stabilität und Verlässlichkeit“ betitelten die beiden Politiker den Budgetkurs. 2018 gab es in Oberösterreich erstmals seit Jahrzehnten mit rund 18 Millionen Euro einen Überschuss.

Die Steuereinnahmen sollen laut Annahmen des Landes 2020 und 2021 um 2,1 und 1,7 Prozent steigen auf letztlich 3,161 Milliarden Euro – also deutlich weniger als in den Jahren zuvor (4,6 und 4,2 Prozent). Die von der Türkis-Blau beabsichtigte Steuerreform sei schon voll eingepreist, weil man äußerst vorsichtig agiere, so Stelzer. Wie berichtet, wurde nur die erste Tranche dieser Steuerreform, die im Jahr 2020 schlagend wird, tatsächlich schon beschlossen.

Das oft umstrittene  Sozialbudget des Landes steigt um jeweils rund 3,7 Prozent auf letztlich 640 Millionen Euro. Darüber gebe es mit Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer (SP) Einvernehmen, so wie mit allen anderen Referenten über ihre jeweiligen Bereiche, wie Stelzer sagte. Ein Schwerpunkt seien Investitionen in den öffentlichen Verkehr mit in Summe 357 Millionen Euro in den nächsten beiden Jahren sowie Klimaschutzmaßnahmen generell mit 400 Millionen Euro Förderungen.