U-Ausschuss widmet sich OMV und "Projekt Edelstein"

Nicht ganz so prominent besetzt wie in den vergangenen Wochen werden die kommenden Sitzungen des Ibiza-Untersuchungsausschusses am Mittwoch und Donnerstag. Dennoch könnten die Befragungen aufschlussreich werden, geht es doch weiterhin um die Themen Postenbesetzungen und das "Projekt Edelstein", also um angebliche Privatisierungspläne für das Bundesrechenzentrum.

Neben der Staatsholding ÖBAG werden die Fraktionen auch die OMV unter die Lupe nehmen. Am Mittwoch sind deshalb etwa OMV-Chef Rainer Seele und -Aufsichtsratschef Wolfgang Berndt geladen. An diesem Tag soll zudem noch eine Abteilungsleiterin aus dem Finanzministerium den Abgeordneten Rede und Antwort stehen.

Am Donnerstag rückt dann das "Projekt Edelstein", also der offenbar unter Türkis-Blau geplante Verkauf des Bundesrechenzentrums (BRZ) an die teilprivate Post, ins Zentrum. Aufklärung darüber sollen Edith Hlawati, Aufsichtsratsvorsitzende der Post AG, und der Leiter Team Öffentliches Recht und Regulierungsmanagement der Post AG, Torsten Marx, liefern. Davor wird an diesem Tag noch ein Vorstandsassistent der ÖBAG von den Abgeordneten befragt.