Drei Frauen sollen die SPÖ modernisieren

"Möglicherweise hat der Herr Kollege Dornauer nicht alles verstanden" – mit dieser Spitze gegen den Tiroler Landesparteichef ging die SP-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner am Freitag in den Bundesparteivorstand.

Georg Dornauer hatte davor kritisiert, dass die SPÖ die Sondierungen mit VP-Chef Sebastian Kurz nach der zweiten Runde beendet hat. Er sei "gegen SPÖ-Ultimaten", denn "mit wem Kurz noch Gespräche führt, ist seine Sache", so Dornauers Einwand. Rendi-Wagner hat allerdings kein Ultimatum gestellt, sondern erklärt, man stehe ab sofort für Regierungsverhandlungen zur Verfügung, wenn diese exklusiv geführt würden.

Man habe auch Dornauer klargemacht, dass man nur noch für echte Koalitionsverhandlungen zu haben sei. Der Ball liege damit bei Sebastian Kurz, sagte Rendi-Wagner nach der Sitzung. Wobei sie sich keine einfachen Verhandlungen erwarten würde. Denn schon in den Sondierungsgesprächen habe man inhaltliche Differenzen "diagnostizieren" können.

Frauen-Trio für die Erneuerung

Hauptthema war gestern der "Erneuerungsprozess". Drei Frauen sollen die SPÖ als Köpfe von "Zukunftslabors" unter dem Titel "Die neue Zeit" ins 21. Jahrhundert führen.

Nominiert wurden dafür GPA-djp-Chefin Barbara Teiber, die Vorsitzende des Renner-Instituts, Maria Maltschnig, und Bildungssprecherin Sonja Hammerschmid. Sie sollen in der kommenden Woche ihre Arbeit aufnehmen. Abgeschlossen werde der Prozess Anfang Mai mit einem "Zukunftskongress". Davor stehe noch "eine der größten Mitgliederbefragungen", die die Sozialdemokratie je erlebt habe, auf dem Programm, wie Rendi-Wagner ankündigte. Der Beschluss zu dieser Vorgangsweise sei mehrheitlich bei vier Gegenstimmen gefallen.

Bei der konstituierenden Nationalratssitzung am kommenden Mittwoch will die SPÖ eine Initiative zur Bekämpfung der Kinderarmut einbringen. Außerdem gehe man mit der Forderung nach einer "Klima-Milliarde" und nach Schaffung eines "Klima-Rates" in die neue Legislaturperiode.