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Van der Bellen: "Kommt's ein bissl oba"

Von nachrichten.at/apa   23.Januar 2018

Trauer in der Familie des Bundespräsidenten
Bundespräsident Alexander Van der Bellen zieht Bilanz.

Opposition, Medien und Zivilgesellschaft könnten dazu ihre Stimme erheben, aber der Machtwechsel "ist nicht grundsätzlich illegitim, daran muss ich manche meiner Freunde schon erinnern".

"Meine Aufgabe ist ja, die Dialogbereitschaft aufrecht zu erhalten", so Van der Bellen über seine Rolle als Bundespräsident. "Niemand kann mich hindern, sei es in Reden, sei es hinter verschlossenen Türen, meine Meinung zu sagen. Und zu versuchen, Einfluss zu nehmen." Das Staatsoberhaupt pocht allerdings auf Subtilität: "Ich bitte auch immer wieder, kommt's ein bissl oba aus der täglichen Aufgeregtheit. Der Ausdruck von Gelassenheit wird mir auch abgenommen, glaube ich." Klar sei, dass er alles tun werde, damit an den seit gut 150 Jahren in der Verfassung verankerten Grund- und Freiheitsrechten nicht gerüttelt werde.

"Keine Sympathie für das Deutschnationale"

Entspannt zeigt sich der Bundespräsident - wie schon in früheren Wortmeldungen - bezüglich der viel kritisierten Burschenschafter in FPÖ-Ministerbüros beziehungsweise deren Durchführung des Akademikerballs. Er hege einerseits "keine Sympathie für das Deutschnationale", er habe aber an der Universität Innsbruck in den späten 1960er-Jahren mit einer Hochschülerschaft zusammenarbeiten müssen, die zu einem Drittel vom Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) gestellt wurde. Seine Erfahrung aus dieser Zeit: Im Gegensatz zum ÖVP-nahen Cartellverband hätten Vereinbarungen mit den blauen Studenten auch stets gehalten.

An all das habe er sich jetzt erinnert, so Van der Bellen. "Im Übrigen: Auf Ministerebene spielen die Burschenschafter keine große Rolle, bei den Kabinetten kann es schon sein." Auch bei den neu geschaffenen Generalsekretären in den Ministerien, die den Beamten ohne Ausschreibung vorgesetzt werden können, sieht das Staatsoberhaupt keinen Grund zur Aufregung. "Ich bin eigentlich ein Anhänger des Berufsbeamtentums", sagt der Bundespräsident, "aber ich verstehe, dass sich der neue Minister, die neue Ministerin die eigenen Vertrauensleute ins Kabinett beziehungsweise an die Spitze der Beamtenschaft holt".

"Ja mein Gott. Es kommt darauf an, was man im 68er-Jahr sieht"

Dass FPÖ-Innenminister Herbert Kickl die ÖVP-FPÖ-Regierung jüngst als "offensiven Gegenentwurf" zur Ideologie der 1968er-Generation angepriesen und den 68ern eine zerstörerische Wirkung auf den Staat attestiert hatte, nimmt der gestandene 68er Van der Bellen gelassen. "Ja mein Gott. Es kommt halt darauf an, was man im 68er-Jahr sieht." Die internationalen Studentenproteste hätten damals in Österreich ohnehin nur "in sehr mildem Ausmaß" durchgeschlagen. Hier sei es in erster Linie gegen den Vietnam-Krieg oder für mehr Mitbestimmung an den Universitäten gegangen.

"Da hamma halt a bissl umgrührt an der Uni Innsbruck. 1968 in Österreich war die Zeit der schwarzen Alleinregierung. Ich hab das damals ironisch-sarkastisch als Gamsbartkultur bezeichnet. Für mich war das 68er-Jahr ein Ausbruch von 'es geht auch anders' - liberaler, nicht so provinziell. Nicht von ungefähr wurden die ersten Jahre unter SPÖ-Kanzler Bruno Kreisky als Liberalisierungs- und Modernisierungsschub empfunden. Ich habe nichts gegen die Provinz, im Gegenteil, ich komm ja selber vom Land, aber gegen die Beschränktheit. Insofern bin ich ein überzeugter 68er, weil diese Beschränktheit aufgebrochen ist." Natürlich sei nicht alles in Ordnung gewesen, so Van der Bellen. In quasi-revolutionären Zeiten passierten immer auch Dinge, mit denen man sich nicht identifiziert.

"Bei den Grünen ist halt ein Fehler zu viel passiert"

Wenig wollte Van der Bellen über die Zukunftschancen seiner eigenen früheren Partei sagen. "Ich glaube, bei den Grünen ist letztes Jahr halt ein Fehler zu viel passiert." Es täten alle politischen Parteien gut daran, sich die Entwicklung in Italien oder Frankreich anzusehen. Dort habe sich gezeigt, wie schnell traditionelle Parteistrukturen zerfallen könnten. "Das betrifft aber alle", so der Bundespräsident.

 

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