Plötzlich nicht mehr unbekümmert: Neos kämpfen um die zweite Chance
"Unser Neues Österreich – Heimat großer Chancen". Unter diesem Motto lädt Neos-Chef Matthias Strolz nächsten Donnerstag ins Platinum Vienna. Das Programm liest sich wie eine Beschwörung des Wahlkampfes aus dem Jahre 2013, mit dem die damals frisch gegründete Bewegung sensationell den Einzug in den Nationalrat schaffte: "Es braucht eine Alternative zu den alteingesessenen Kräften, um unser Land zu erneuern und mit Zuversicht und Handlungswillen zu füllen", heißt es in der Einladung.
Dumm nur, dass die Neos 2017 weit weg sind von der Unbekümmertheit, mit der sie vor vier Jahren ihren Platz in der politischen Landschaft erkämpften. Noch dümmer, dass ausgerechnet die 1945 gegründete ÖVP unter dem neuen Spitzenkandidaten Sebastian Kurz plötzlich die Rolle des Neuen auf der politischen Bühne beansprucht.
"Jeder Zauber des Anfangs ist auch schnell wieder vorbei", gibt sich Oberösterreichs Neos-Chef Rainer Hable unbeeindruckt von Kurz. Hable ist Neos-Mandatar der ersten Stunde, hat sich im Parlament vor allem im Hypo-Untersuchungsausschuss Ansehen erworben. "Man muss schon abwarten, ob das bei der ÖVP nur ein neuer Anstrich ist oder ob es doch auch neue Substanz gibt. Vieles klingt für mich nach den Ankündigungen, die wir schon oft gehört haben", sagt Hable.
Den neuerlichen Einzug ins Parlament sieht Hable am 15. Oktober nicht gefährdet. Sein Bundesparteichef Matthias Strolz hingegen ließ gestern via Twitter mit der Forderung aufhorchen, man möge doch die Hürde für den Einzug in den Nationalrat von derzeit vier auf drei Prozent senken.
Rückfluss zur ÖVP?
Wird da jemand nervös? Politologe Peter Filzmaier sieht bei den Neos durchaus ein strategisches Dilemma: Der Großteil der Neos-Wähler 2013 waren frühere ÖVP- und Grün-Wähler. Wenn nun durch den Kurz-Effekt ein Rückfluss zur ÖVP stattfinde, dann müssen die Neos das anderswo kompensieren, um ungefährdet den Wiedereinzug ins Parlament zu schaffen.
Filzmaier sieht Potenzial im Grün-Milieu: "Die klare Mehrheit der Grün-Sympathisanten kommt vor allem außerhalb von Wien aus bürgerlich-liberalen Schichten. Wenn sich die Grünen nun tatsächlich klar links-liberal positionieren, könnte das die Chance für die Neos sein, bürgerliche Grün-Wähler anzusprechen".
Filzmaier glaubt, dass es für die Neos positiv wirken kann, wenn Sympathisanten den Eindruck hätten, der Einzug der Neos ins Parlament stehe auf des Messers Schneide. "Viel ungünstiger wäre in so einer Lage eine Stimmung, in der der Einzug gesichert scheint, und viele geben dann ihre Stimme strategisch für eine andere Partei ab, um den Dreikampf zwischen SPÖ, ÖVP und FPÖ zu beeinflussen", sagt Filzmaier. Für die Mobilisierung des eigenen Wählerpotenzials sei die Parole "Es geht ums Drinbleiben" nicht das Schlechteste.
Schwierig ist es hingegen, in solch einer Konstellation prominente Quereinsteiger für eine Kandidatur zu begeistern. Dass Ex-Höchstrichterin und Präsidentschaftskandidatin Irmgard Griss mit einem Antreten liebäugelt, wird seit Wochen kolportiert. Eine Zusage gibt es aber nicht. Die Neos haben auf jeden Fall für Spätentschlossene vorgesorgt. Auf den Wahllisten sollen Wildcards für solche Persönlichkeiten reserviert werden.
Euphorie und Ernüchterung
Fünf Prozent haben die Neos 2013 erreicht, mit einer großen Ladung Euphorie haben sie sich in die parlamentarische Arbeit gestürzt. Dabei gab es – siehe Rainer Hable im Hypo-U-Ausschuss – Erfolge, aber auch viel Ernüchterung. So schaffte man in mehreren Bundesländern, darunter in Oberösterreich, den Sprung in den Landtag nicht. Und im Nationalrat lernte man schnell die Mühen der Ebene kennen: "Wenn du die Waschstraße betrittst, wo die Walzen von links, rechts und oben kommen und dich polieren, dann ist das schon anders, als du dir das vorgestellt hast", schilderte Parteichef Strolz schon nach einigen Monaten seine Eindrücke im Interview mit den OÖNachrichten.
Aber natürlich will er eine zweite Chance. Nicht umsonst heißt eine Parole seiner Veranstaltung nächste Woche: "Mutig statt mieselsüchtig."