Linzer Professorin wird doch nicht EuGH-Richterin

Sie hat ihre Nominierung ohne Angabe von Gründen zurückgezogen, wie die OÖNachrichten aus informierten Kreisen erfuhren.

Pabel, die Dekanin der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der JKU ist, war Anfang Mai von der Bundesregierung für den EuGH-Posten vorgeschlagen worden. Sie sollte der ehemaligen SPÖ-Justizministerin Maria Berger folgen, deren Amtszeit als EuGH-Richterin planmäßig am 6. Oktober dieses Jahres endet.

Die Regierung muss nun einen neuen Vorschlag machen. Um wen es sich handeln wird, wurde noch nicht bekannt gegeben. Man wolle möglichst rasch, entsprechend den rechtlichen Vorgaben, die Nachnominierung vornehmen, hieß es nur. Zusätzlich zum Ministerratsbeschluss muss mit dem Hauptausschuss des Nationalrates Einvernehmen hergestellt werden.

Pabel gab am Montag auf Anfrage keine Stellungnahme zu ihrem Rückzug ab. Die Nominierung der 49-Jährigen war nicht unumstritten gewesen, so hatte die SPÖ scharfe Kritik geübt und Pabel eine „erzkonservative Abtreibungsgegnerin“ genannt. Grundsätzlich galten aber ihre Kompetenzen im Bereich des europäischen Grundrechtsschutzes und ihre bisherigen Tätigkeiten in internationalen Gremien als Gründe für die Nominierung.