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Rettung des Iran-Atomdeals: Wiener Gespräche auf Freitag vertagt

Von nachrichten.at/apa   01.Mai 2021

Bis dahin sollen Experten den Entwurf für eine Übereinkunft ausarbeiten, die Teheran und Washington eine Rückkehr zu den Bestimmungen des Vertrags ebnen würde. "Für Euphorie ist es zu früh, aber es gibt Grund, vorsichtig und immer zuversichtlicher optimistisch zu sein", so Uljanow.

"Wird es funktionieren? Wir werden sehen", fügte Uljanow hinzu. Der russische Spitzendiplomat äußerte sich nach einem Treffen der insgesamt sechs verbliebenen Vertragsparteien des Deals (Russland, China, Großbritannien, Frankreich, Deutschland und der Iran). Das Treffen fand unter Vorsitz des stellvertretenden Generalsekretärs des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD), Enrique Mora, statt.

Uljanow sagte, dass es "unbestreitbare Fortschritte" in den Wiener Gesprächen zur Wiederherstellung des Atomdeals gegeben habe. "Die Gemeinsame Kommission wird Ende kommender Woche wieder zusammenkommen. In der Zwischenzeit werden Experten weiterhin an Entwürfen für ein künftiges Abkommen arbeiten", so Uljanow.

Vor dem Treffen hatten die fünf Vertragspartner des Iran auch mit in Wien anwesenden US-Diplomaten beraten. Die iranische Delegation habe nicht an diesen Beratungen teilgenommen, "weil sie immer noch nicht bereit ist, die US-Diplomaten zu treffen", so Uljanow. Er sprach anschließend von "nützlichen" Beratungen. Von Uljanow verbreitete Fotos des Sitzungssaales ließen darauf schließen, dass das Treffen der fünf Delegationen mit US-Diplomaten im Palais Niederösterreich des Außenministeriums stattfand.

Seit drei Wochen wird in Wien nach Wegen gesucht, Teheran und Washington wieder auf den Boden des im Jahr 2015 geschlossenen Atomdeals zu holen. Dabei sind insbesondere die drei europäischen Staaten Großbritannien, Frankreich und Deutschland als Vermittler tätig. Der Iran ist zwar noch Partei des JCPOA genannten Deals, hat sich aber in den vergangenen Monaten weitgehend von dessen Bestimmungen gelöst, nachdem die USA das Abkommen unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump im Jahr 2018 verlassen hatten.

Washington machte den Atomdeal unwirksam, indem es Sanktionen gegen den Iran und seine Handelspartner erließ. Das Abkommen sah nämlich wirtschaftliche Erleichterungen für den Iran vor, wenn dieser strikte Kontrollen und Beschränkungen seines umstrittenen Atomprogramms akzeptierte. Trumps Nachfolger Joe Biden ist zu einer Rückkehr in den Atomdeal bereit, aber erst wenn sich der Iran wieder vollinhaltlich an dessen Bestimmungen hält.

Teheran hat jüngst begonnen, Uran auf einen Grad von 60 Prozent anzureichern, was ein eklatanter Bruch des Atomdeals ist. Dieser erlaubt dem Land nämlich nur auf vier Prozent angereichertes Uran. Hochangereichertes Uran ist für den Bau einer Atombombe erforderlich. Das im Jahr 2015 nach jahrelangen Verhandlungen geschlossene Abkommen soll verhindern, dass der Iran die Fähigkeit zum Bau einer Atombombe erlangt.

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17. Juni 2021