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Kreml: "Gipfel war ein Treffen mit Pluszeichen"

18.Juni 2021

Kreml: "Gipfel war ein Treffen mit Pluszeichen"
Putin und Biden haben einen ersten Schritt zur Deeskalation gesetzt.

Der russische Staatschef Wladimir Putin ist offenbar zufrieden mit dem ersten Treffen mit US-Präsident Joe Biden in Genf. Der Kremlchef hat gestern jedenfalls seine Bereitschaft zu einer Fortsetzung des Dialogs erklärt. Russland sei zu diesem Dialog bereit, "in demselben Ausmaß wie die US-Seite dazu bereit ist", sagte Putin in Moskau.

Der Kreml hatte zuvor den Gipfel von Putin und Biden als Treffen "mit Pluszeichen" gelobt. "Wir haben von Anfang an vor überzogenen Erwartungen im Zusammenhang mit diesem Gipfel gewarnt", sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow im Radiosender Echo Moskwy. "Aber jetzt können wir vor allem aufgrund der Einschätzung des Präsidenten selbst sagen, dass er eher mit einem Pluszeichen verlaufen ist."

Differenzen zwischen den beiden Staaten gebe es aber weiterhin, sagte Peskow – etwa in Bezug auf Belarus oder auf die Rolle der NATO. Ein Beitritt der Ukraine zur Militärallianz sei für Moskau eine "rote Linie". Russland sei besorgt über Gespräche, die zu einem NATO-Beitritt des Nachbarn führen könnten.

"Biden muss sich positionieren"

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskij hatte jüngst gefordert, Biden müsse sich in dieser Frage "klar positionieren". Die frühere Sowjetrepublik strebt eine volle Mitgliedschaft in der NATO an, die ihr 2008 von der Allianz in Aussicht gestellt wurde.

2014 hatte Russland die Krim annektiert. Zudem unterstützt Moskau pro-russische Separatisten in der Ostukraine. Der Konflikt ist einer der Gründe dafür, dass das Verhältnis zwischen Russland und dem Westen so schlecht ist wie seit dem Kalten Krieg nicht mehr.

Kremlsprecher Peskow kündigte zudem eine Rückkehr des russischen Botschafters nach Washington "in den nächsten Tagen" an. Putin und Biden hatten sich bei ihrem Treffen auf die Rückkehr ihrer Spitzendiplomaten nach Moskau und Washington geeinigt. Die Botschafter waren im Frühjahr im Zuge wachsender Spannungen zwischen den beiden Ländern jeweils in ihre Heimat zurückgekehrt. Der nun vereinbarte Schritt gilt als Zeichen einer Deeskalation.

Russische Oppositionelle reagierten unterdessen empört auf Putins Anschuldigungen gegen den inhaftierten Kremlgegner Alexej Nawalny. Putin hatte in Genf Nawalnys Festnahme verteidigt und gesagt, der Oppositionelle habe bewusst Meldepflichten bei der russischen Justiz ignoriert, als er sich nach einem Giftanschlag in Deutschland behandeln ließ.

"Äh, was? Er ist bewusst zur Behandlung ins Ausland geflogen, um Überprüfungen zu entgehen?", twitterte Nawalny-Sprecherin Kira Jarmysch. Dazu veröffentlichte sie ein Foto von der Krankenliege, auf der der ins Koma gefallene Kremlkritiker damals nach Berlin transportiert worden war. Nawalny-Vertrauter Leonid Wolkow warf Putin Realitätsverlust vor.

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