G7: Laut Merkel bringt Biden "neuen Elan in Lösung weltweiter Probleme"
"Durch die Wahl von Joe Biden zum amerikanischen Präsidenten ist ja die Welt nicht so, dass sie keine Probleme mehr hätte. Aber wir können mit neuem Elan an der Lösung dieser Probleme arbeiten", sagte Merkel am Sonntag am Rande des G7-Gipfels im südwestenglischen Cornwall.
Auf die Frage, ob sie von ihren Kollegen der Gruppe der großen demokratischen Industrienationen ein Abschiedsgeschenk erhalten habe, antwortete die deutsche Kanzlerin: "Ich habe nur gute Wünsche bekommen. Und keine Geschenke." Merkel tritt nach bald 16 Jahren als Kanzlerin bei der Bundestagswahl im September nicht mehr an.
"Wir wollen für eine bessere Welt agieren"
Merkel bescheinigte dem G7-Gipfel, er habe ein "ganz eindeutiges Bekenntnis zu einer regel- und wertebasierten multilateralen Welt abgegeben". "Die G7 wollen sich engagieren in den großen Themen, die wir heute zu bewerkstelligen haben." Es gehe natürlich zunächst um die Bekämpfung der Pandemie - man sei sich einig, dass diese nur global besiegt werden könne. "Wir wollen für eine bessere Welt agieren", versprach die Kanzlerin. Die "Amerika-zuerst"-Politik von Bidens Vorgänger Donald Trump hatte die Arbeit der G7 in den vergangenen Jahren stark belastet. Auch zwischen Trump und Merkel gab es ein schwieriges Verhältnis.
Sie begrüße sehr, dass man als G7-Gruppe konkreter geworden sei. "Manchmal drücken wir unsere Ideale aus, aber es noch nicht ganz klar, dass wir auch sagen: Wo sind wir vielleicht als G7 noch nicht so gut, (...) wie wir es sein sollten." Deswegen sei es eine wichtige Initiative, dass man sich bei Infrastrukturprojekten besser abstimmen und sie besser finanzieren wolle. "Denn wir müssen uns ja schon damit auseinandersetzen, dass China zum Beispiel eine recht erfolgreiche Infrastrukturpolitik zum Teil betreibt. Da können wir nicht tatenlos zusehen." Die G7-Gruppe müsse zeigen, "dass wir ein wichtiger und erfolgreicher Faktor bei der Entwicklungsarbeit auf der Welt sind".
Merkel setzt auf Kooperation
Merkel sprach auch das Thema Menschenrechte an. Es gebe "eine Vielzahl von internationalen Plätzen, an denen die Demokratie nicht so gelebt werden kann, wie wir uns das vorstellen würden. An denen Menschen leiden." Die Kanzlerin erwähnte ausdrücklich das Thema Zwangsarbeit in China. "Insgesamt glauben wir, dass Demokratie sich dann am besten durchsetzt, wenn wir eine regelbasierte, multilaterale Kooperation haben, zu der wir alle einladen."