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Edtstadler: "Die EU lässt sich nicht auseinanderdividieren"

Von Eike-Clemens Kullmann,  27. Dezember 2021 00:04 Uhr
Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP). Bild: BKA/Wenzel

WIEN. Neben dem Thema Corona-Pandemie beschäftigen die Europäische Union seit Monaten auch die Krisen an der belarussisch-polnischen Grenze sowie Wladimir Putins Drohungen in Richtung Ukraine und gegen den Westen. Die OÖN sprachen darüber mit Europaministerin Karoline Edtstadler (VP).

OÖN: Frankreich übernimmt am 1. Jänner die EU-Ratspräsidentschaft. Welche Prioritätensetzung erwarten Sie? Karoline Edtstadler: Österreich und Frankreich haben so enge Beziehungen wie selten zuvor. Wir waren schon immer im Austausch bei den Themen Westbalkan-Erweiterung, Zukunftskonferenz, aber auch Migration, wo unter Vorsitz Frankreichs unbedingt etwas weitergehen muss. Der Austausch betrifft aber auch das Thema Hass im Netz, und wie gehen wir künftig um mit sozialen Medienkonzernen. Zudem