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Die USA und Russland vereinbarten die Rückkehr der jeweiligen Botschafter

17.Juni 2021

Das Gipfeltreffen von US-Präsident Joe Biden und seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin in Genf ist gestern rascher als vielfach erwartet zu Ende gegangen – nach exakt drei Stunden und 21 Minuten. Zuvor waren bis zu fünf Stunden in Aussicht gestellt worden. Aber die Gespräche in der altehrwürdigen Villa La Grange am Genfer See haben zumindest ein konkretes Ergebnis gebracht.

Wie Putin im Anschluss mitteilte, vereinbarte er mit dem US-Präsidenten die Rückkehr der jeweiligen Botschafter nach Washington beziehungsweise Moskau. Die Botschafter-Rückkehr gilt als Zeichen einer Deeskalation zwischen Moskau und Washington. Russlands Botschafter Anatoli Antonow war vor drei Monaten aus Washington in die Heimat zurückgerufen worden. Zuvor hatte Biden in einem Interview die Frage bejaht, ob er Putin für einen "Killer" halte.

Im Gegenzug legte Russlands Außenminister Sergej Lawrow dem US-Botschafter John Sullivan nahe, Moskau zu verlassen. Im April reiste Sullivan schließlich aus der russischen Hauptstadt ab.

Video: Andreas Pfeifer (ORF) zieht Bilanz über den Gipfel

Anspielung auf Ukraine-Krise

Putin nannte die Gespräche in seiner Pressekonferenz in Genf "konstruktiv", "intensiv" und sagte, dass über "atomare Stabilität" und regionale Fragen diskutiert worden sei. Beobachter sahen darin eine Anspielung auf den Iran-Atomkonflikt sowie die Lage in Belarus und der Ukraine. Der US-Präsident und er hätten "eine gemeinsame Sprache" gesprochen.

Biden habe auch die Menschenrechte angesprochen, fügte Putin hinzu. Es habe bei dem Treffen keine Feindseligkeiten gegeben. Beide Seiten hätten gezeigt, dass ihnen daran gelegen sei, einander zu verstehen, so Putin. Zugleich verteidigte er die Inhaftierung des Kremlgegners Alexej Nawalny.

"Dulde Einmischung nicht"

Der US-Präsident wandte sich nach Putin an die Journalisten – ebenfalls in Genf: "Putin weiß, dass ich handeln werde." Er werde eine russische Einmischung in die US-Demokratie "nicht tolerieren" und auch weiterhin Menschenrechtsverletzungen durch Moskau ansprechen, so Biden.

Es gehe darum, demokratische Werte zu verteidigen. Kein US-Präsident könnte das Vertrauen des Volkes halten, wenn dies nicht geschehe. "Das ist einfach Teil unserer DNA. Also werden Menschenrechte immer auf dem Tisch sein, habe ich ihm gesagt", so Biden. Es müsse "grundlegende Regeln" geben, an die sich alle halten. Er betonte auch, der Ton des Gesprächs sei "gut" und "positiv" gewesen.

Biden und Putin trafen einander gegen 14.00 Uhr vor dem Tagungsort, wo sie sich zu Beginn für Fotografen kurz die Hände schüttelten. Es folgten zwei Gesprächsrunden. Die erste mit den beiden Außenministern Antony Blinken und Sergej Lawrow dauerte 90 Minuten, danach folgte eine Zusammenkunft im erweiterten Kreis.

Zu Beginn des Treffens hatte der Schweizer Präsident Guy Parmelin beide Staatschefs einzeln begrüßt und dann noch einmal gemeinsam in der "Stadt des Friedens" willkommen geheißen.

Lächelnder Biden, ernster Putin

Putin sagte beim Fototermin in der Bibliothek zu Beginn: "Herr Präsident, ich möchte Ihnen danken für die Initiative zum Treffen. Ich weiß, Sie hatten eine weite Reise. Viel Arbeit. Nichtsdestotrotz haben sich in den Beziehungen viele Fragen angestaut."

Biden erwiderte: "Ich denke, es ist immer besser sich von Angesicht zu Angesicht zu treffen." Der US-Präsident versuchte öfter für die Fotografen zu lächeln, Putin schaute zumeist ernst nach unten.

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