Anti-IS-Koalition will Einsätze gegen die Terrormiliz im Irak fortsetzen

Die internationale Anti-IS-Koalition hat ihre Entschlossenheit zur Fortsetzung des Kampfes gegen die Extremistenmiliz bekräftigt. "Unsere Arbeit ist nicht erledigt", sagte US-Verteidigungsminister Mark Esper nach einem Treffen mit seinen Kollegen aus der Koalition am Freitag am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz. Der Druck auf den IS müsse aufrechterhalten werden.

Die NATO-Staaten hatten sich zuvor in Brüssel darauf verständigt, die US-geführte Anti-IS-Koalition bei deren Ausbildungseinsatz zu entlasten. Die Allianz folgte damit einer Forderung von US-Präsident Donald Trump, das Bündnis müsse sein Engagement im Nahen Osten verstärken. Die Militärs von NATO und Koalition würden sich abstimmen, wie der NATO-Einsatz zur Unterstützung irakischer Sicherheitskräfte ausgeweitet werden könne, sagte Esper.

Die deutsche Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer nannte zunächst keine Details, welche Veränderungen die Umschichtung für die deutsche Trainingsmission im Irak bedeuten könnte. "Wie ein Mandat angepasst werden muss, das hängt auch von der Frage ab, wie die Zusammenarbeit von OIR (dem Koalitionseinsatz Operation Inherent Resolve) und NATO in Zukunft aussehen wird", sagte sie.

Durch die Umschichtung der Einsätze dürften die USA künftig im Irak weniger stark in Erscheinung treten. Die US-Regierung hatte sich mit der Tötung des iranischen Topgenerals Kassem Soleimani in Bagdad Anfang des Jahres unbeliebt gemacht. Das irakische Parlament forderte daraufhin den Abzug der 5000 US-Soldaten.

"Da wird mir schlecht"

Der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, sprach am Freitag von einer "ungewöhnlich ernsten" Lage. "Wir haben mehr Krisen, mehr grauenhafte Vorgänge, als man sich das eigentlich vorstellen kann", sagte er im Ö1-Morgenjournal. "Wenn ich an das Versagen der Staatengemeinschaft in Sachen Syrien denke, wenn ich an die nicht umgesetzten Beschlüsse der Berliner Libyen-Konferenz denke, da wird mir schlecht."

Angesichts der "sehr gefährlichen" internationalen Situation sei es wichtig, dass auf der politischen Ebene "geredet" und "nicht geschossen" werde, sagte Ischinger im ZDF mit Blick auf das Zusammentreffen von mehr als 800 Teilnehmern in München. Dieses bis Sonntag dauernde Treffen gilt als das wichtigste Forum für internationale Sicherheitspolitik.

"Wir werden heute Zeugen einer zunehmend destruktiven Dynamik der Weltpolitik. Vom Ziel internationaler Zusammenarbeit zur Schaffung einer friedlicheren Welt entfernen wir uns von Jahr zu Jahr weiter", warnte Deutschlands Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in der Eröffnungsrede.

Militärausgaben stark gestiegen

Die weltweiten Militärausgaben stiegen 2019 um vier Prozent. Dies sei der höchste Anstieg seit zehn Jahren, heißt es in dem in München vorgestellten Bericht des Internationalen Instituts für Strategische Studien (IISS). Die Länder mit den höchsten Militärbudgets, die USA und China, investierten im Vergleich zu 2018 jeweils 6,6 Prozent mehr Geld in ihre Streitkräfte. Die US-Ausgaben wuchsen um 53,4 Milliarden Dollar – die Summe entspricht dem Verteidigungshaushalt Großbritanniens, dem sechstgrößten Budget weltweit.