Kanalgebühren: Stadtchef will alle Häuser überprüfen
Telefonanalgen können eine gewisse Bösartigkeit entwickeln. Bürgermeister Lukas Michlmayr (VP) befindet sich nicht wie gemutmaßt auf Tauchgang, nachdem die Bürgerliste "Für Haag" Nachforschungen veröffentlichte, dass die Stadt durch jahrelang nicht eingehobene Grundsteuern und Kanalgebühren 396.000 Euro verloren hatte. Gestern gab der Stadtchef eine Stellungnahme zu den Vorwürfen ab, die vorher telefonisch nicht zustandekommen wollte.
In seiner Amtszeit sei jedenfalls von jedem Haushalt Kanalgebühren und Grundsteuern beglichen und jenen, die von Zahlungsvorschreibungen verschont geblieben seien, auf den Cent bis ins Jahr 2014 zurück verrechnet worden, beteuerte Michlmayr: "Die Ansprüche der Stadt davor sind verjährt". Dass es bei der Gebühreneinhebung im Rathaus nicht immer rund gelaufen war, habe man seit 2019 gewusst, sagt Michlmayr. Damals hat der Gemeindeabgabenverband (GDA) ausnahmsweise, weil Haag kein Mitglied ist, 80 Verdachtsfälle, die Kanal-Stadtrat Josef Staudinger (FH) vorgelegt hatte, nachgeprüft - und war in 34 Fällen auf Mängel gestoßen. "Die 34 Fälle haben wir dann sofort nachträglich vorgeschrieben". Von einem Skandal und einem etwaigen auch strafrechtlichen Fehlverhalten wie in St. Wolfgang etwa, wo Akten nicht bearbeitet worden seien, könne man in Haag keinesfalls reden. Da legt der Bürgermeister für seine Beamten "die Hand ins Feuer".
Für Staudinger hat man vor zwei Jahren bei den 34 Fällen nur die Spitze des Eisberges erfasst, weshalb er und Prüfungsausschussobmann Thomas Stockinger (FH) in die Tiefe gegangen seien und die Angelegenheit Jahrzehnte weit zurückverfolgt hätten: "Wir sind auf etliche Häuser gestoßen, bei denen es für den Kanalanschluss nicht einmal einen Akt gegeben habe." Die Nachforschungen von "Für Haag" hätten erst das Ausmaß des Schadens ans Tageslicht gefördert: 317.000 Euro bei Kanaltarifen und 59.000 Euro bei der Grundsteuer. Nicht weil er sich neue Erkenntnisse erwartet, will Michlmayr jetzt nochmals alle Gebührenvorschreibungen bei allen Haager Häusern prüfen lassen: "Aber jetzt gelten teils neue Gesetze, die für alle gleich gelten sollten." Zudem regt der Stadtchef an, dass Haag dem Gemeindeabgabenverband beitritt, der dann die Verrechnung ausführt.