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Kritik an Umwidmung: Laut Anrainer gäbe es genug erschlossenes Bauland

Von Bianka Eichinger   26.September 2019

Für Diskussionen sorgt die Umwidmung von Grünland im Schärdinger Ortsteil Kreuzberg. Anrainer werfen den Verantwortlichen der Stadtgemeinde vor, dass genügend andere, bereits erschlossene Bauparzellen zur Verfügung stünden und durch die Umwidmung unnötig öffentliche Gelder für infrastrukturelle Maßnahmen verschwendet würden. Laut Rosemarie Kaufmann, Amtsleiterin der Stadtgemeinde Schärding, entspricht dies nicht den Tatsachen.

"Sämtliche Baulandwidmungen werden in ihren gesamten Flächen einer genauesten Planung und Beurteilung dem Amt der OÖ. Landesregierung, Abteilung Raumordnung, vorgelegt und durch diese eingerichtete Aufsichtsbehörde der Kommunen begutachtet", so Kaufmann in einer schriftlichen Stellungnahme auf OÖN-Anfrage. "Nur wenn die Voraussetzungen seitens des Landes OÖ als gegeben erscheinen, eine landwirtschaftliche Fläche auf Bauland umzuwidmen, welches dann in das örtliche Raumordnungsprogramm integrierbar ist, ergibt sich die Möglichkeit in den Ausschüssen sowie im Gemeinderat darüber zu beschließen und ein Umwidmungsverfahren einzuleiten."

Anrainer kritisieren Baulücken

Bei der umstrittenen Fläche am Kreuzberg handle es sich laut der Schärdinger Amtsleiterin um ein Grundstück, das bereits seit mehr als vier Jahren im örtlichen Raumordnungsprogramm vorgesehen sei. "Diese Fläche am Kreuzberg zeigt sich als Zukunftsmodell im Baulandbedarf und ist eine Weiterentwicklung nicht nur im Bereich Bebauung, sondern auch bei der Infrastruktur sowie der Erschließung in diesem Gebiet. Dieser Abschnitt wurde bereits in die Planungen für Kanalisation und Wasserversorgung vor vier Jahren aufgenommen und vom Zivilingenieurbüro technisch eingebunden." Somit seien laut Kaufmann die Kritikpunkte der Anrainer, dass durch die Umwidmung Baulücken entstehen beziehungsweise öffentliche Gelder beispielsweise für den Straßenbau verschwendet werden entschärft.

"Diese gewidmete Fläche wurde mit entsprechenden Baulandsicherungsverträgen abgesichert. Somit kann davon ausgegangen werden, dass die erschlossenen Bauparzellen die nächsten fünf Jahre bebaut werden", sagt die Amtsleiterin.

Das Argument der Kritiker, dass es derzeit 38 unverbaute Bauparzellen in Schärding gäbe, bestätigt Kaufmann nicht. "Das kann ich nicht, da es nicht heißt, dass Bauflächen, welche unbebaut sind, auch zum Kauf angeboten werden." Auskünfte über der Stadtgemeinde Schärding aktuell bekannte freie und zugängliche Bauparzellen bekämen Interessierte bei der Bauabteilung Rathaus.

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