Hitler-Rede bei Demo in Mauthausen abgespielt

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Freitag, zwei Tage vor der 76. Befreiungsfeier in der KZ-Gedenkstätte Mauthausen mit seiner Frau Doris Schmidauer sowie Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) dort einen Kranz niedergelegt.

"Wir gedenken still der Gedemütigten, Gequälten und Ermordeten, der Opfer des Naziterrors und des Holocaust", meinte der Bundespräsident. Mauthausen sei als ein "Ort der Erinnerung eine Mahnung für uns Gegenwärtige". Das steingewordene 'Niemals wieder!' bedeute ein "klares Nein zu jeder Form von Totalitarismus, keine Toleranz gegenüber Rassismus und Antisemitismus", unterstrich Van der Bellen.

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Die "größte Gefahr" gehe vom Vergessen aus, meinte auch Stelzer. "Wir alle sind aufgerufen, speziell jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger vor Bedrohungen, Beleidigungen und Gewalt zu schützen."

Polizeieinsatz in Mauthausen

Für einen Polizeieinsatz sorgte unterdessen eine Kundgebung, die von einem Rädelsführer der Anti-Corona-Bewegung organisiert worden war. Ursprünglich hätte die Versammlung direkt bei der Gedenkstätte Mauthausen stattfinden sollen. Nachdem dies untersagt worden war, wichen die Veranstalter auf einen Parkplatz nahe der B3 aus.

15 bis 30 Personen hatten sich laut Polizeisprecher David Furtner gegen 10:45 Uhr vor einer kleinen Bühne unweit des Ortszentrums eingefunden. Bevor ein in der Szene bekannter Transportunternehmer und Aktivist das Wort ergriff, tönten aus den Lautsprecher-Boxen Teile einer Hitler-Rede aus dem Jahr 1933.

"Der Völkerstreit und der Hass untereinander, er wird gepflegt von ganz bestimmten Interessenten. Es ist ein kleine wurzellose internationale Clique, die die Völker gegeneinander hetzt, die nicht will, dass sie zur Ruhe kommen", hieß es darin. Gemeint waren damals die Juden. Eine Rednerin soll zuvor die heutigen Situation mit jener in den 1930er Jahren verglichen haben. 

Videos belegen Vorfall

In sozialen Netzwerken kursieren Videos, die den Vorfall belegen. Die Organisatoren hatten die Kundgebung zudem live auf Youtube übertragen. Die zuständige Bezirkshauptmannschaft Perg löste mit dem Bezirkspolizeikommando Perg die Versammlung auf.

Auf Videos ist zu sehen, wie der Organisator von der Polizei abgeholt wird. Laut Polizei Oberösterreich war seine Einvernahme am Nachmittag im Gange. Das Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung hat Ermittlungen im Sinne des Verbotsgesetztes aufgenommen. 

Video: Ein auf Twitter verbreitetes Handyvideo belegt den Vorfall

"Geschichte mit Füßen getreten"

Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) zeigte sich in einer ersten Reaktion erschüttert: "Es ist schockierend, was heute unter dem Deckmantel der Meinungs- und Versammlungsfreit vorgefallen ist. Es wurde die Geschichte mit Füßen getreten und das Leid von Menschen verhöhnt". Er bedankte sich bei den Behörden für das rasche und konsequente Einschreiten und betonte abermals, dass Antisemitismus oder eine Verharmlosung der Gräueltaten des NS-Regimes in Oberösterreich keinen Platz haben und nicht geduldet werden. 

Lokalisierung: Die Kundgebung fand auf einem Parkplatz neben der Donau-Bundesstraße statt