Ausreiseverbot: Wieder zwei Linzer in der Türkei festgenommen

Die Fälle häufen sich. Nun wurden wieder zwei Österreicher in der Türkei unter angeblichem Terrorverdacht festgenommen. Das berichtete gestern Berîvan Aslan, ehemalige Nationalratsabgeordnete der Grünen, den OÖNachrichten.

Laut der Expertin für Menschenrechte und Migrationsfragen ist es sowohl in der Stadt Antep in Südostanatolien und in der Bosporus-Metropole Istanbul zu den Festnahmen gekommen. Dogan Y. und Ertekin K. (Namen von der Redaktion geändert) wurden von den türkischen Behörden wegen Terrorverdachts in Haft genommen. Y. wurde in seiner ehemaligen Heimatstadt Antep nach einer Hausdurchsuchung in seiner Wohnung von Polizisten abgeführt. K. wurde während eines Aufenthalts in Istanbul festgenommen.

"Beide Männer haben die österreichische Staatsbürgerschaft. Sie wurden jetzt mit einem Ausreiseverbot belegt", sagt Aslan. Wöchentlich müssen sie sich nun bei der Polizei melden, während sie auf ihr Verfahren warten. Wann dieses Verfahren beginnt, ist völlig offen: "Es kann sein, dass es nächste Woche beginnt, oder erst in einem Jahr. Bis dahin sitzen die Männer jedenfalls in der Türkei fest", sagt Aslan.

Das Außenministerium bestätigt auf Anfrage die beiden Fälle nicht. Prinzipiell seien derartige Amtshandlungen gegen österreichische Staatsbürger aber "keine Seltenheit", heißt es. Dass die beiden Fälle im Ministerium nicht bekannt sind, ist nicht unbedingt verwunderlich: "Es kommt immer wieder vor, dass sich Betroffene nicht bei der Botschaft oder im Konsulat melden."

Auf der Homepage des Ministeriums findet sich eine Warnung für Türkeireisende: "Bei der Einreise in die Türkei kann es zu vorübergehenden Festnahmen kommen, ohne dass konkrete Vorwürfe seitens der türkischen Behörden bekanntgegeben werden. In den letzten Monaten kam es bei Ein- und Ausreise vermehrt zu teils mehrwöchiger Inhaftierung österreichischer Staatsbürger aufgrund des Vorwurfes regierungskritischer Äußerungen."

Bereits im Vorjahr waren mehrere aus der Türkei stammende Oberösterreicher in der Türkei in Haft genommen worden. Ein kurdischstämmiger Linzer Geschäftsmann kam erst nach 112 Tagen wieder frei.