Kundgebung zum Iran-Aktionstag in Wien

Die mehrheitlich aus dem Iran stammenden Kundgebungsteilnehmer forderten unter anderem ein Ende des brutalen Vorgehens gegen die Opposition und die Freilassung hunderter Gefangener, die im Zuge der Proteste nach der umstrittenen Präsidentenwahl festgenommen worden waren.

Nach Angaben der Polizei gab es keine Zwischenfälle. Außer in Wien fanden anlässlich des Iran-Aktionstages weltweit Kundgebungen in mehr als 80 Städten statt. Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International und Human Rights Watch sowie Reporter ohne Grenzen unterstützten die Demonstrationen, bei denen auch die Wiederherstellung der Medien- und Versammlungsfreiheit im Iran gefordert wurde. Die Verantwortlichen für die Gewalt der vergangenen Wochen müssten zur Rechenschaft gezogen werden.

Eine Reihe prominenter österreichischer Autoren, darunter Literaturnobelpreisträgerin Elfriede Jelinek, hatten im Vorfeld der Kundgebung ihre Unterstützung für die Forderungen des Iran-Aktionstages zum Ausdruck gebracht. „Die Einhaltung der Menschenrechte im Iran ist von der internationalen Staatengemeinschaft als weltweites Anliegen anzusehen, vom Generalsekretär der UNO ist unverzüglich eine Delegation in den Iran zu beordern, um vor Ort das Schicksal der inhaftierten und verschwundenen Menschen zu untersuchen“, hieß es in einer der APA übermittelten Erklärung.

Bei einer Rede vor den Kundgebungsteilnehmern am Wiener Heldenplatz richtete Aaron Rhodes von der Internationalen Kampagne für Menschenrechte im Iran eine Mahnung an die OMV. „Wir bestehen darauf, dass unsere Regierungen in ihren Kontakten mit Iran die Menschenrechte zur Priorität machen. Wir bestehen auch darauf, dass Unternehmen, die in Iran aktiv sind, zum Beispiel Siemens, Nokia und OMV, sich auch um eine Verbesserung der Menschenrechtssituation bemühen“, sagte der frühere Direktor der Internationalen Helsinki-Föderation (1993-2007).

Im April 2007 hatte die OMV mit der National Iranian Oil Company eine Absichtserklärung unterzeichnet, die die Teilnahme der OMV an dem iranischen Gasprojekt South Pars vorsieht. Geplant ist eine Anlage zur Verflüssigung des Gases für den Export. Der Deal wurde von Israel und den USA heftig kritisiert.

Gegenüber der APA zeigte sich Rhodes über die Wiener Kundgebung zufrieden. Es hätten zahlreiche verschieden Organisationen unterschiedlicher politischer Ausrichtung dazu aufgerufen und damit ein „gutes Beispiel für Zusammenarbeit“ geliefert. In der Frage der Verteidigung der Menschenrechte sei man zusammengekommen, worüber er sehr froh sei, meinte der prominente Menschenrechtsaktivist.