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Atomgespräche: Kerry sieht weiterhin "sehr bedeutende Differenzen"

Von nachrichten.at/apa   13.Juli 2014

Es sei "zentral", dass der Iran nicht die Fähigkeit zum Bau einer Atombombe erlange.

"Offenkundig haben wir noch einige sehr bedeutende Differenzen", betonte Kerry. Er sei nach Wien gekommen, um mit den Chefdiplomaten der 5+1-Gruppe darüber zu sprechen, "wo wir in den Verhandlungen stehen". Es sei "sehr wichtig", dass es zu Fortschritten komme. Zugleich bekräftigte er seine strikte Ablehnung möglicher iranischer Atomwaffen-Ambitionen. "Es ist zentral sicherzustellen, dass der Iran keine Atomwaffe entwickelt und dass sein (Atom)programm friedlich ist. Das wollen wir hier erreichen."

Kerry war am Sonntag in der Früh in Wien angekommen. Zu Mittag werden auch noch die Außenminister Deutschlands, Großbritanniens und Frankreichs, Frank-Walter Steinmeier, William Hague und Laurent Fabius, in Wien erwartet. Sie sollten zunächst mit der Verhandlungsführerin der 5+1-Gruppe, EU-Außenbeauftragter Catherine Ashton, zusammenkommen. Für den Nachmittag waren dann noch bilaterale Gespräche geplant.

Wie aus Diplomatenkreisen verlautete, kam die iranische Delegation am Vormittag zu einer "Krisensitzung" zusammen, um die Positionen Teherans abzustecken. Am gestrigen Samstag hatte der iranische Vizechefunterhändler Abbas Araqchi (Araghchi) damit gedroht, dass sein Team die Verhandlungen verlassen könnte, wenn der Westen an seinen "überzogenen Forderungen" festhalte. Am Sonntag zitierte ihn das iranische Fernsehen laut der Nachrichtenagentur Reuters mit den Worten, es habe bisher keine Fortschritte in den zentralen Verhandlungspunkten gegeben und es sei offen, ob die Differenzen überwunden werden könnten.

In den Gesprächen spießt es sich vor allem an der Frage, wie viele Zentrifugen zur Urananreicherung dem Iran zugestanden werden sollen. Mit diesen Zentrifugen kann nämlich auch atomwaffenfähiges Material hergestellt werden.

Fabius und Steinmeier im Palais Coburg eingetroffen

Nach US-Außenminister John Kerry sind Sonntagmittag auch seine Amtskollegen aus Frankreich und Deutschland, Laurent Fabius und Frank-Walter Steinmeier, im Wiener Palais Coburg eingetroffen. Gemeinsam mit dem britischen Außenminister William Hague und der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton wollen sie versuchen den gegenwärtigen Stillstand in den Atomgesprächen mit dem Iran zu überwinden.

Thema der Beratungen werden auch der eskalierende Nahost-Konflikt und die Situation im Gazastreifen sein. Dabei habe die "Rückkehr zu einem Waffenstillstand absolute Priorität", sagte Fabius im Vorfeld des Treffens vor Journalisten.

Die Atomanlagen des Iran

Grundlage des umstrittenen iranischen Atomprogramms sind verschiedene Anlagen, deren Betrieb die internationale Gemeinschaft mit Sorge betrachtet.

Isffahan: Im Zentrum der iranischen Atomforschung steht die Anlage zur Herstellung von Kernbrennstäben. Seit 2006 wird dort in sogenannten Konversionsanlagen auch das in Zentrifugen zur Urananreicherung benötigte Hexafluoridgas produziert.

Natanz: Seit 2007 wird in dem Komplex südöstlich von Teheran auf bis fünf Prozent schwach angereichertes Uran produziert. Das Material wird in Atomkraftwerken zur Stromgewinnung eingesetzt. Bis August 2013 hatte der Iran 9.704 Kilo angehäuft - deutlich mehr, als für sein einziges AKW in Bushehr gebraucht wird. Zudem installierte Teheran dort eine neue Generation von Zentrifugen, die wesentlich mehr anreichern können.

Fordo: 2009 gab Teheran die Existenz der lange geheim gehaltenen Anreicherungsanlage südlich von Teheran zu. Sie ist einer größten Streitpunkte zwischen der Staatengemeinschaft und dem Iran auf dem Weg zu einem Abkommen. Dort wurde bis Jänner 2014 Uran auf einen Reinheitsgrad von 20 Prozent angereichert. Nach iranischer Darstellung dient das Material der Befeuerung eines medizinischen Forschungsreaktors. Der Iran hat zuletzt angeboten, die schwer gesicherte unterirdische Anlage könnte zu einem Forschungs- und Entwicklungszentrum umgewidmet werden.

Arak: Im Westen des Iran ist ein Schwerwasserreaktor im Bau. In solchen Reaktoren fällt Plutonium an, das für die Waffenproduktion verwendet werden kann. Der Iran hat angeboten, den Reaktor so umzubauen, dass nur mehr unbedeutende Mengen an dem spaltbaren und giftigen Schwermetall anfallen.

Parchin: Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) geht davon aus, dass in der Militäranlage südöstlich von Teheran im Jahr 2000 ein Reaktorbehälter installiert wurde. In Parchin wurden möglicherweise Tests mit Atomsprengköpfen simuliert. Der Iran dementiert das. Seit die IAEA 2012 Zugang forderte, wurden Gebäude abgerissen und Material weggebracht.

Teheran: Der kleine Leichtwasserreaktor in der Hauptstadt wurde noch zu Zeiten des 1979 gestürzten Schahs mit US-Hilfe gebaut. Er soll Material für medizinische und wissenschaftliche Zwecke produzieren. Dazu benötigt er auf 20 Prozent angereichertes Uran.

Karadsh: Seit den 1990er Jahren arbeitet bei Teheran ein Nuklearforschungszentrum, das vor allem medizinischen und landwirtschaftlichen Zwecken dienen soll.

GACHIN - Im April 2013 ordnete die iranische Regierung die Erschließung der Uranmine Gachin und die Eröffnung einer Uranumwandlungsanlage bei Ardakan in der Provinz Yasd an. Dort soll Uran aus Saghand verarbeitet werden, wo die größten Uran-Vorkommen des Landes liegen. Die IAEA will Gachin möglichst genau unter die Lupe nehmen.

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