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Johannes Schnizer: Seltener Fehltritt des Richters

Sein Entschuldigungsschreiben an die 13 anderen Mitglieder des Höchstgerichts ließ Verfassungsrichter Johannes Schnizer gestern veröffentlichen. Mit Medienvertretern sprechen will er nicht mehr.

Seltener Fehltritt des Richters Von Jasmin Bürger

Verfassungsrichter wollte Hofburg-Wahlaufhebung verteidigen, nun verteidigt er sich selbst Bild: APA/HERBERT NEUBAUER

Kein Wunder, hatte er sich doch mit zwei Interviews in der Vorwoche an den Rand einer Debatte um seine Absetzung katapultiert ( die OÖNachrichten berichteten ). Schnizers aus dem Ruder gelaufene Verteidigungsrede für die Aufhebung der Bundespräsidentenwahl durch den Verfassungsgerichtshof (VfGH) samt Verdächtigungen, die FPÖ habe die Anfechtung von langer Hand vorbereitet, waren ein Tabubruch, den auch Kollegen des 57-Jährigen so nicht erwartet hatten.

Schnizer, der 2010 von der SPÖ ans Höchstgericht berufen wurde, hat sich einen Ruf als ausgezeichneter Jurist erarbeitet und galt bisher als bedächtig, nicht das Rampenlicht suchend. Der gebürtige Grazer, Sohn eines konservativen Kirchenrechtsprofessors, studierte Jus in Salzburg und dockte 1982 erstmals beim VfGH an – zehn Jahre war er wissenschaftlicher Mitarbeiter. Schon damals soll er einen Höchstrichterposten zum Karriereziel erkoren haben. Seine Meriten erarbeitete er sich aber als Mann im Hintergrund in der SPÖ.

Zur Partei gestoßen war er auf der Suche nach einem politischen Konterpart zur FPÖ, deren Aufstieg unter Jörg Haider er äußerst kritisch sah. Im SP-Parlamentsklub war Schnizer, der mit Abgeordneter und Ex-Bundesgeschäftsführerin Andrea Kuntzl liiert ist, jahrelang der Experte für Verfassungsfragen. Als der damalige SP-Chef Alfred Gusenbauer 2006 das Kanzleramt zurückeroberte, berief er Schnizer zu seinem Kabinettschef. Nach Gusenbauers Abgang wechselte er zunächst noch einmal zurück in den Parlamentsklub, bald aber an den Verfassungsgerichtshof.

Höheres hat sich der prononcierte Linke nun möglicherweise selbst verbaut: Er galt als potenzieller Nachfolger für VfGH-Präsident Gerhart Holzinger, der nächstes Jahr aus dem Amt scheidet.

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Artikel Jasmin Bürger 04. Oktober 2016 - 00:04 Uhr
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