Trumps Car Wars: Wie gefährlich ist BMW?
Wenn Bundeskanzler Sebastian Kurz diese Woche seine 20 Minuten mit Donald Trump bekommt, könnte er salopp bemerken, was er von der Sektion 232 des Trade Expansion Act aus dem Jahr 1962 hält.
Dieser Passus erlaubt es dem Präsidenten, Strafzölle ohne Zustimmung des Kongresses zu verhängen. Voraussetzung ist die Gefährdung der nationalen Sicherheit.
Trump nutzt diesen Passus, um den Deutschen und ihren engsten Handelspartnern und Zulieferern (damit auch Österreich) eine vor den Latz zu knallen. 25 Prozent Strafzoll sind geplant. Das würde die Deutschen mehr als 18 Milliarden Euro kosten, hat das Münchner ifo-Institut errechnet.
Die Argumentation des US-Präsidenten und seiner Berater