Volksbegehren für die Schublade
Die Initiative für das Rauchverbot könnte eine Ausnahme werden
Die Bürger reden mit in Österreich, dem Land der direkten Demokratie: Diesen Eindruck könnte man diese Woche gewinnen. Zum ersten Mal finden parallel drei Volksbegehren statt. Das ist jedenfalls bemerkenswert, praktisch und effizient.
Wenn man sich die Liste der bisherigen 39 Volksbegehren ansieht, wird aber klar: Die meisten verschwanden in der innenpolitischen Schublade. Selbst das erfolgreichste Volksbegehren, jenes gegen den Bau des Konferenzzentrums Wien 1982, brachte nichts. Gebaut wurde
