Wenn das Volk nicht folgt: Die Not der Politik mit aufmüpfigen Bürgern
WIEN. Direkte Demokratie. Hinter vielen Volksinitiativen standen etablierte Parteien. Doch die Geschichte zeigt: Die Bürger sind unberechenbar, wie sogar Kreisky erleben musste. Dasselbe kann Kurz bevorstehen.
Artikel 1 des Bundesverfassungsgesetzes bestimmt: "Österreich ist eine demokratische Republik, ihr Recht geht vom Volk aus."
Klingt einfach, ist es aber nicht. Der Normalfall ist die indirekte Demokratie (Wahl von Volksvertretern). Dass die direkte Demokratie (Volksabstimmung, Volksbefragung, Volksbegehren) wirklich mächtig wird, ist die Ausnahme.
Volksabstimmungen gab es erst zwei. Den Anfang machte Zwentendorf 1978. Der Unterschied zwischen Nein und Ja zur Atomkraft betrug nur
