Lade Inhalte...

Leitartikel

Zaungast der Weltpolitik

Von Wolfgang Braun 16. Mai 2019 00:04 Uhr

Die USA prüfen einen Militäreinsatz gegen den Iran mit 120.000 Soldaten
Die US-Regierung hat bereits Kriegsschiffe in den Nahen Osten verlegt. Vor allem in Europa wächst die Angst vor einem Krieg.

Europa ist wirtschaftlich ein Riese, politisch ein Zwerg und militärisch ein Wurm.

Dieses Bonmot wird dem ehemaligen deutschen SPD-Minister Egon Bahr zugeschrieben. Bahr war der Architekt der deutschen Ostpolitik Ende der 1960er- und Anfang der 1970er-Jahre, also in der Hochzeit des Kalten Krieges.

Leider erleben wir in diesen Tagen wieder, wie treffend Bahrs Einschätzung ist. Die Europäische Union ist nicht mehr als ein Zaungast, während die USA und der Iran auf einen brandgefährlichen weltpolitischen Konflikt zusteuern. Dass die USA ihre Diplomaten aus dem Irak, dem Nachbarland des Iran, zurückbeordert haben, ist ein beunruhigendes Signal.

US-Präsident Donald Trump erhöht damit den Druck auf den Iran, und seine Drohgebärden werden die ohnehin tief verwurzelten antiamerikanischen und antiwestlichen Ressentiments im Iran befeuern – und das in einer Phase, in der man gehofft hatte, den Iran auch über das in Wien beschlossene Atom-Abkommen schrittweise wieder als verlässlichen Partner zu gewinnen.

Die US-Interventionen der jüngsten Vergangenheit im Irak und in Afghanistan wurden unter dem Etikett der Terrorbekämpfung begonnen. Hinterlassen hat man völlig destabilisierte Länder, die erst recht wieder ein idealer Nährboden für islamischen Fundamentalismus und in weiterer Folge für den Terrorismus waren.

Wenn der Konflikt mit dem Iran tatsächlich eskalieren sollte, hätte das unweigerlich auch Folgen für Europa, allen voran würde der Migrationsdruck steigen. Ob die Türkei dann weiter in der Lage ist, beim Thema Migration als Puffer für die Länder der EU zu dienen, ist mehr als fraglich.

In solch einer Stunde der Krise sollte eine gemeinsame europäische Diplomatie eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein, wenn man eine Rolle auf der Weltbühne spielen will. Doch dafür müssten die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union selbst erst einmal in der Lage sein, ihre zentrifugalen Kräfte im Inneren zu bändigen. Das traut der Union gegenwärtig aber kaum jemand zu, das spüren auch Trump, Russland und China. Sie schüren daher weiter den innereuropäischen Zwist, weil sie Profiteure dieser Uneinigkeit sind.

Interessieren Sie sich für dieses Thema?

Mit einem Klick auf das “Merken”-Symbol fügen Sie ein Thema zu Ihrer Merkliste hinzu. Klicken Sie auf den Begriff, um alle Artikel zu einem Thema zu sehen.

Artikel von

Wolfgang Braun

Stellvertretender Chefredakteur, Leiter Politikredaktion

Wolfgang Braun
Lädt
turned_in

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

turned_in

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

turned_in

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

turned_in

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

mehr aus Leitartikel

2  Kommentare expand_more 2  Kommentare expand_less