Enttäuschend
Es braucht Anreiz zu arbeiten, nicht das Gegenteil
Die Reform der Arbeitslosenversicherung hätte einer der zentralen Erfolge der ÖVP-Grünen-Regierung werden sollen. Jetzt ist das Projekt nach elendslangen Verhandlungen krachend gescheitert.
Dass die Opposition dafür Arbeitsminister Martin Kocher verantwortlich macht, ist naheliegend. Es ist aber falsch. Kocher, der nicht wiedergewählt werden will und muss, hat auf Basis von Zahlen und Erfahrungen des Arbeitsmarktservice versucht, eine tragfähige Lösung zu zimmern, der die anderen zustimmen
